2019 finanziell schwieriger

Sylvia Sredniawa

Von Sylvia Sredniawa

Fr, 03. August 2018

Waldkirch

Gemeinderatsbeschluss.

WALDKIRCH (sre). Bei zwei Enthaltungen hat der Gemeinderat Waldkirch in seiner jüngsten Sitzung den Eckwerten für das Haushaltsjahr 2019 zugestimmt. Innerhalb dieser Maßgaben ist nun die Verwaltung aufgefordert, einen Haushaltsplanentwurf zu erstellen.

Laut Stephan Fliegner, Dezernat Zentraler Service und Finanzen, ist aufgrund der Effekte aus dem starken Steuerjahr 2017 im Jahr 2019 mit Verschlechterungen gegenüber der mittelfristigen Planung um 1,23 Millionen Euro zu rechnen. Entsprechend müssten die schon jetzt für 2019 geplanten Investitionen gegebenenfalls durch Kreditaufnahmen ausgeglichen werden und Luft für neue Planungen bliebe eigentlich nicht. Denkbar sei auch ein Ausgleich des Haushalts durch Rücklagen aus den Vorjahren, was Fliegner vorschlug, oder eben mehr Einnahmen/weniger Ausgaben. Finanzielle Risiken bilden steigende Preise bei Auftragsvergaben, neue Aufgaben womöglich in den Bereichen Kinderbetreuung und Flüchtlingsunterbringung, die Grundsteuer-Gesetzgebung und der 2019er Hebesatz für die Kreisumlage. Auch gebe es ungeklärte "Finanzdinge zwischen Land und Kommunen". Auf Anregung von Bernhard Maas (CDU) wurden der "Eckwerte"-Beschluss in "finanzpolitische Ziele" umbenannt. Kredite sollen keine aufgenommen und Rücklagen maximal in Höhe von 2,7 Millionen Euro aufgenommen werden.

Zum laufenden Haushaltsjahr gab Fliegner einen Überblick über den Stand im ersten Halbjahr. Aus dem Gesamtbudget für Investitionen von 9,65 Millionen Euro für 89 bauliche Einzelmaßnahmen seien bisher 2,42 Millionen Euro abgeflossen. Bei den 20 größten Maßnahmen (71 Prozent des Budgets) rechnet Fliegner damit, dass alle bis zum Jahresende fertig gestellt und endabgerechnet sein werden.