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21. September 2011
Endlager für Atomabfälle
Aargau lehnt ein Vetorecht ab
Betroffene Kantone und Regionen sollen Endlager für Atomabfälle nicht blockieren können.
AARAU (sda). Bei der Suche eines Endlagers für Atomabfälle in der Schweiz sollen die betroffenen Kantone und Regionen kein Vetorecht haben. Der Aargauer Große Rat hat sich am Dienstag deutlich gegen eine SP-Standesinitiative ausgesprochen, die den Regionen ein Vetorecht zugestehen wollte.
Wenn sich Bundesrat und Bundesversammlung dereinst für einen Standort entschieden haben würden, unterliege der Beschluss dem fakultativen Referendum, sagte SP-Großrätin Elisabeth Burgener. Darauf könne eine Mehrheit der Schweizer Bevölkerung das Endlager in einer Volksabstimmung einer Region aufzwingen.
Ein Endlager solle dahin, wo es am sichersten sei und nicht dahin, wo der Widerstand am kleinsten sei, sagte FDP-Großrätin Martina Sigg. Der Große Rat lehnte den Antrag auf Direktbeschluss einer Standesinitiative deutlich mit 93 gegen 30 Stimmen ab.
Die gleiche Standesinitiative war vom links-grünen Lager auch in den Kantonen Nidwalden, Obwalden, Zürich, Schaffhausen und Solothurn eingereicht worden. Der Aargauer SVP-Großrat Rolf Ryser nannte dies eine "reine SP-PR und eine Zwängerei".
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Die Eidgenössischen Räte hatten 2003 das Vetorecht aus der Kernenergiegesetzgebung gestrichen. Damit hat ein Referendum, wie es der Kanton Nidwalden 1995 gegen den Wellenberg ergriffen hatte, keine Verbindlichkeit mehr. Im Aargau stehen für eine mögliches Tiefenlager für Atommüll die Regionen "Bözberg", "Lägern Nord" und "Jura-Südfuß" zur Diskussion. Insgesamt sind 91 Gemeinden betroffen.
Autor: sda
