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17. Januar 2012

Metropolitankonferenz Basel

Die Region will die Kräfte bündeln

Die neue Metropolitankonferenz Basel trat in Sissach zusammen.

SISSACH. Die Metropolitankonferenz Basel (Info) hat sich gestern im Schloss Ebenrain in Sissach konstituiert und den Regierungspräsidenten des Kantons Basel-Stadt, Guy Morin, zum Präsidenten ernannt. Als Schwerpunktthemen der ersten Phase wurden zudem die Verkehrsinfrastruktur auf allen Ebenen sowie Bildung, Forschung und Innovation definiert, heißt es in einer Mitteilung.

Basel befindet sich in einer besonderen Position; der Großraum nämlich erstreckt sich nicht nur über drei Staatsgrenzen, sondern liegt auch innerhalb der Schweiz eher am Rande. Das heißt, dass die Region einerseits zwar nur als trinationales System über drei Grenzen funktioniert, dass sich Basel und sein schweizerisches Umland andererseits aber auch auf nationaler Ebene in der Schweiz gegen vergleichsweise homogenere Ballungsräume wie Zürich oder Genf behaupten müssen. Hier setzt die Metropolitankonferenz an. "Zusammen mit den Vertretern aus der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft wollen wir die Vertretung des Metropolitanraumes in Bern verstärken und dem nationalen und internationalen Konkurrenzdruck tatkräftig begegnen", umriss Guy Morin vor den Medien das Ziel des neuen Gremiums. Letztlich messe sich der Metropolitanraum Basel mit anderen Wirtschaftsräumen in der Schweiz, stehe aber auch in Konkurrenz zu anderen Wachstumsregionen inner- und auch außerhalb Europas. Diese Ausgangslage erfordere "ein bewusstes und koordiniertes Agieren".

Obwohl sich die regionale Zusammenarbeit in der Nordwestschweiz und dem trinationalen Eurodistrict in den vergangenen Jahren erfreulich entwickelt habe, habe es zuletzt "zunehmend Kritik an der Vielzahl und Unübersichtlichkeit regional und vor allem grenzüberschreitend tätiger Institutionen" gegeben, erläuterte auch der Aargauer Regierungsrat Roland Brogli in seiner Stellungnahme das Motiv hinter dem neuen Gremium. In Folge dieser "Verzettlung der Ressourcen", so der amtierende Präsident der Konferenz der Regierungen der fünf Nordwestschweizer Kantone, habe die akute Gefahr bestanden, dass die Region "nicht mit der nötigen Einheit und Kraft nach außen auftritt" und sich daher in der Schweiz nicht mehr das notwendige Gehör für ihre Interessen verschaffen könne. "Wir haben nun eine gemeinsame Kommunikations- und Handlungsplattform für die Akteure aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft geschaffen, welche die gemeinsame Interessenvertretung in den strategischen Themenstellungen für den Metropolitanraum Basel bezweckt", hielt der Direktor des Basler Gewerbeverbands und FDP-Nationalrat Peter Malama denn auch fest.

In einer ersten Initiative in Richtung der Berner Bundespolitik fordert die Konferenz nun eine Sonderfinanzierung der Schweiz für den Schienenanschluss des Euro-Airports sowie eine zügige Planung des Ausbaus der Osttangente, also des Autobahnabschnitts zwischen dem Badischen Bahnhof in Basel und dem Gellertdreieck vor dem St. Jakob-Park, und dort auch besseren Lärmschutz. Basel sei das Tor der Schweiz zu den großen europäischen Metropolräumen, wird das in einer Mitteilung weiter begründet. Der Funktion müsse die Verkehrspolitik der Schweiz "besser Rechnung tragen". In Folge müsse nicht nur der internationalen Anbindung mehr Beachtung geschenkt werden, sondern auch die Erreichbarkeit zwischen und innerhalb der Metropolitanräume verbessert werden. Die Metropolitankonferenz Basel hat deshalb zusammen mit den Verkehrsdirektionen der Nordwestschweizer Kantone und in Anlehnung an das Agglomerationsprogramm Basel eine Stoßrichtung für die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastrukturen für Schiene, Straße und Güter formuliert.

Ein zweiter "entscheidender Faktor, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können", ist aus Sicht der Konferenz der Bereich Bildung, Forschung und Innovation. Daher hat diese auch dieses Thema erstmals angepackt und will für die nächste Versammlung eine Botschaft ausarbeiten. Im internationalen Vergleich werde die Region Basel vor allem als Life Sciences-Standort wahrgenommen; andererseits aber verfüge die Region auch noch über weitere Wirtschaftszweige von Bedeutung – nicht zuletzt den Maschinenbau und die Automobilzulieferer im Kreis Lörrach. Derzeit belegten Bildungsinstitutionen vor Ort zwar noch internationale Spitzenplätze. Diese gute Position müsse aber mit Blick auf einem deutlich verschärften internationalen Wettbewerb im Hochschulbereich "von der Politik mit Nachdruck gehalten werden, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts wahren zu können".

Autor: Michael Baas