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03. September 2009 11:16 Uhr

Thüringen

Althaus tritt von allen Ämtern zurück

Jetzt hat Dieter Althaus doch die Konsequenzen gezogen: Vier Tage nach den verheerenden Verlusten bei der Landtagwahl in Thüringen trat der noch amtierende Ministerpräsident zurück.

"Mit sofortiger Wirkung trete ich als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen und als Landesvorsitzender der CDU Thüringen zurück", erklärte Althaus am Donnerstag in Erfurt. Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow bekräftigte derweil den Anspruch auf Bildung einer rot-roten Regierung.

Althaus zog mit seinem Rücktritt die Konsequenz aus den Verlusten bei der Landtagswahl, bei denen die Christdemokraten um fast zwölf Punkte auf 31,2 Prozent abgerutscht waren. Die Linke wurde mit 27,4 Prozent zweitstärkste Kraft, die SPD kam auf 18,5 Prozent. In den vergangenen Tagen war auch aus den Reihen der CDU der Rücktritt von Althaus verlangt worden. Thüringer SPD-Politiker nannten den Rücktritt von Althaus zudem als Bedingung für ein schwarz-rotes Bündnis. SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie lehnt es zugleich ab, einen Kandidaten der Linken zum Ministerpräsidenten zu wählen.



Ramelow setzt weiter darauf, dass es zu einem rot-roten Bündnis unter seiner Führung kommt. Zu den am Freitag beginnenden Gesprächen mit der SPD sagte er: Über die Personalfragen werde erst entschieden, nachdem über die Inhalte gesprochen worden sei. "Wir gehen ohne Vorbedingungen in die Gespräche und erwarten das auch von der SPD", sagte Ramelow. Im Nachrichtensender N24 warnte er den SPD-Spitzenkandidaten Christoph Matschie davor, eine schwarz-rote Koalition einzugehen. Matschie habe im Wahlkampf einen Politikwechsel versprochen. Wenn er nun mit den Christdemokraten zusammengehe, käme dies einem Wahlbetrug gleich.

Die Grünen bewerteten den Abgang von Althaus als "logische Folge des Wahldesasters" der CDU. "Der Rücktritt war ein überfälliger Schritt", erklärten Grünen-Chefin Claudia Roth und die Thüringer Landeschefin Astrid Rothe-Beinlich.

ANGESCHLAGEN SEIT DEM SKIUNFALL

Andere Ministerpräsidenten der Union äußerten Bedauern über den Rücktritt von Althaus. Der sächsische Regierungschef Stanislaw Tillich sagte der in Erfurt erscheinenden "Thüringer Allgemeinen": "Ich bin mit Dieter Althaus befreundet. Er hat für Thüringen und die CDU sehr viel getan."Der hessische Ministerpräsident Roland Koch bedankte sich in einer Erklärung bei Althaus "für die ausgezeichnete Zusammenarbeit".

Althaus hatte das Ministerpräsidentenamt 2003 von Bernhard Vogel übernommen, 2004 konnte die CDU bei der Landtagswahl ihre absolute Mehrheit trotz Verlusten verteidigen. Angeschlagen galt Althaus seit seinem Skiunfall vom Januar, bei dem er aufgrund eines Fahrfehlers mit einer Frau zusammenstieß. Sie starb, Althaus erlitt ein schweres Schädel-Hirn-Trauma. Monatelang war völlig ungewiss, ob Althaus wieder auf die politische Bühne zurückkehren würde. Im Wahlkampf war der Ministerpräsident dann in die Kritik geraten, weil er in Interviews über seinen Skiunfall gesprochen hatte.

MERKEL ZOLLT ALTHAUS RESPEKT FÜR RÜCKTRITT

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Althaus für seinen Rücktritt Respekt ausgesprochen. "Jetzt ist der Weg frei für die Sozialdemokraten, in ernsthafte Gespräche mit der CDU zur Bildung einer Regierung einzutreten", sagte die CDU-Vorsitzende am Rande eines Wahlkampfauftritts in Freiburg.

"Dieter Althaus hat einen Schritt getan, der nun ernsthafte Gespräche ermöglicht." Es gebe "keine Ausreden mehr für die Sozialdemokraten", sich solchen Verhandlungen zu verweigern. Merkel sagte, sie danke Althaus für dessen Arbeit in Thüringen und für die politische Freundschaft.

Autor: afp/dpa/bz