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09. November 2011

"Die VG wurde nie in Frage gestellt"

Einigkeit nach der Klausursitzung der Verbandsversammlung.

HEXENTAL. Fair, offen, einvernehmlich und ganz und gar ohne Zoff – so ist, laut den Bürgermeistern von Merzhausen, Au, Wittnau, Horben und Sölden, die nichtöffentliche Klausursitzung zur Weiterentwicklung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Hexental verlaufen. Sie war vereinbart worden, weil es im Vorfeld der Wahl zum neuen Verbandsvorsitzenden im September zu Irritationen zwischen den Mitgliedsgemeinden gekommen war (die BZ berichtete). Jetzt aber scheint die Welt im Hexental wieder in Ordnung.

Der Auer Bürgermeister Jörg Kindel hatte den Posten des VG-Vorsitzenden 2009 vom damals ausscheidenden Merzhauser Bürgermeister Eugen Isaak übernommen. Im September 2011 stand nun die Neuwahl an: Kindel wollte das Amt gerne behalten, aber auch Christian Ante aus Merzhausen bewarb sich. Er und der Merzhauser Gemeinderat waren sich einig, dass der Vorsitz vom Merzhauser Rathauschef besetzt werden sollte. Als Argumente nannten sie unter anderem die Größe Merzhausens. Zudem seien durch den Sitz der VG im Merzhauser Rathaus Arbeitsabläufe und Personal von Verwaltungsgemeinschaft und Gemeinde eng miteinander verwoben – und eine Personalunion aus Merzhauser Bürgermeister und VG-Vorsitzendem deshalb sinnvoll.

Bei der Wahl am 22. September stimmten Merzhausen und Horben für Christian Ante als VG-Vorsitzenden und Au, Sölden und Wittnau votierten für Jörg Kindel – der das Amt damit behielt (die BZ berichtete). Vereinbart wurde, dass sich die Verbandsversammlung Mitte Oktober zu einer nichtöffentlichen Arbeitssitzung unter der Moderation des Ersten Landesbeamten Helmut Unseld zusammenfindet, um sich über den weiteren Weg der VG klar zu werden.

"Alle haben sich ganz eindeutig für die Verwaltungsgemeinschaft Hexental ausgesprochen. Sie wurde nie in Frage gestellt", sagte Aus Bürgermeister und VG-Vorsitzender Jörg Kindel bei einem Pressegespräch, das zusammen mit seinen Bürgermeisterkollegen stattfand. Er wies daraufhin, dass es sich um eine nichtöffentliche Sitzung gehandelt habe und es deshalb keine detaillierte Auskunft geben werde. Einig seien sich alle Anwesenden darüber gewesen, dass die Satzung der VG nach 40 Jahren überarbeitet und den heutigen Veränderungen angepasst werden muss. "Dieser Prozess läuft aber bereits seit Jahren", sagte Horbens Bürgermeister Markus Riesterer. So wurde ein gemeinsames Standesamt eingeführt, "dass sich sehr bewährt hat". Im kommenden Jahr wird der Verband die Grundbücher abwickeln müssen: Laut Vorgabe des Landes sollen sie aufgehoben und an wenigen Standorten im Land (beispielsweise in Emmendingen) zentralisiert werden.

Solche Änderungen machten deutlich, dass es sich bei der VG nicht um ein politisches, sondern um ein Verwaltungsgremium handele. Die Rathauschefs betonten, dass die Gemeindepolitik vor Ort durch die einzelnen Gemeinderäte gemacht werde. Das demnach auch der Posten des VG-Vorsitzenden kein politisches Amt ist, soll dadurch verdeutlicht werden, dass aus dem Verbandsvorsitzenden ein Verwaltungsleiter wird. In der Arbeitssitzung sei auch aufgezeigt worden, welche Aufgaben die VG überhaupt hat und wie sie sich strukturieren – "damit wurden alle Mitglieder der Verbandsversammlung auf einen Wissensstand gebracht." Zudem sei über das imperative Mandant, das die Gemeindevertreter in der Versammlung an die Beschlüsse aus ihren Räten bindet, aufgeklärt worden.

Die interkommunale Zusammenarbeit wie etwa bei Bauhöfen und Feuerwehr gebe es im Hexental schon lange. "VG und Gemeinden – das ist eine sinnvolle Zweckgemeinschaft", so Enrico Penthin aus Wittnau. Wie sinnvoll zeige sich daran, so Markus Riesterer, wie "kostengünstig unsere Bürger von unseren Verwaltungen bedient werden" – die Aufteilung sei fast optimal. "Es gibt schon unterschiedliche Meinungen zu machen Themen, aber was wir alle wollen, ist eine vernünftige Verwaltungsstruktur. Wir wollen von fast optimal hin zu ganz optimal", ergänzte Merzhausens Bürgermeister Ante. Er ist zuversichtlich, dass sich die VG auf einem guten Weg befindet. Im Januar kommen die Bürgermeister zu einer weiteren Klausursitzung zusammen.

Autor: Tanja Bury