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01. August 2016

Unterschiedliche Bahn-Gremien: Wer macht was?

Auggen und Müllheim drängen auf eine baldige Einrichtung des Projektförderkreises / Regionales Begleitgremium für Detailfragen.

AUGGEN (hub). In der Berichterstattung über die weitere Positionierung des Auggener Gemeinderates zum Ausbau der Rheintalbahn – "Auggener Gemeinderat drängt weiter auf Tieflage" (BZ vom 29. Juli) – ist es zu Irritationen bezüglich der Begriffe "Regionales Begleitgremium" und "Projektförderkreis" gekommen. Tatsächlich handelt es sich dabei um zwei verschiedene Gremien mit unterschiedlichen Aufgabestellungen und Befugnissen. Die Regionalen Begleitgremien wurde für die einzelnen Abschnitte beim Ausbau der Rheintalbahn eingerichtet, vor allem um Detailfragen zu klären, aber auch, um auszuloten, ob und wo es noch grundsätzliche Differenzen zwischen den Plänen der Bahn und der jeweils betroffenen Region gibt. Das ist, wie bekannt, im Abschnitt Hügelheim – Auggen der Fall, wo große Befürchtungen bezüglich eines überdimensionierten Lärmschutzes bestehen.

Ein Ansatz der Region ist nun wie berichtet, die Deutsche Bahn zu einer Reduzierung der geplanten Höchstgeschwindigkeit der Züge von 250 auf 200 Kilometer pro Stunde zu bringen. Solche und andere Überlegungen können indes nicht abschließend auf der Ebene des Regionalen Begleitgremiums diskutiert werden. Dafür hat man den Projektförderkreis angedacht, der dem früheren Projektbeirat ähnelt. Diesen gibt es nicht mehr, da die verschiedenen Kernforderungen von Baden 21 im Grunde alle gütlich abgearbeitet wurden – mit Ausnahme des Abschnitts Hügelheim – Auggen. Während das Regionale Begleitgremium bereits schon einmal getagt hat, ist für den Projektförderkreis derzeit noch nicht einmal die genaue Zusammensetzung festgelegt worden.

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Die betroffenen Gemeinden Auggen und Müllheim drängen auf die baldige Einrichtung des Projektförderkreises, um die grundlegenden, offenen Fragen des Abschnitts diskutieren zu können. Über den Projektförderkreis könnten dann auch die noch von den betroffenen Gemeinden gewünschten Gutachten abgewickelt werden.

Autor: hub