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16. Oktober 2015

Zwischen Frust und Kampfeslust

Das Bürgerbündnis Bahn lud zu einem Informationsabend zum Ausbau der Rheintalbahn nach Auggen ein.

  1. Gerhard Kaiser (links) von der Bürgerinitiative MUT appellierte an die Zuhörer, politisch Einfluss zu nehmen. Foto: Beatrice Ehrlich

AUGGEN. Unter eher verhaltenem Optimismus stand die Informationsveranstaltung zum Thema "Neu- und Ausbau der Rheintalbahn" in der Auggener Sonnenberghalle am Mittwochabend. In den vorliegenden Planfeststellungsbeschluss des Projektbeirats sind die Forderungen der Bürgerinitiativen für den Bauabschnitt zwischen Auggen und Hügelheim bisher kaum eingeflossen. Mit Unterschriftenlisten und einer Demo am 15. November, zu der das Bürgerbündnis Bahn Markgräflerland aufruft, soll aber weiter für die Optimierte Kernforderung 6 geworben werden.

"Wir sind ganz knapp gescheitert", erklärte Gerhard Kaiser, Sprecher der Bürgerinitiative MUT, der die OKF 6 der Bürgerinitiativen mit Tieflage und kreuzungsfreiem Knoten auf der Höhe Hügelheims mit erarbeitet hat. "Sprechen Sie ihre Parteimitglieder an, die Entscheidung in Stuttgart hängt an Peanuts", appellierte er. Damit meint er die Mehrkosten für den von Bürgerinitiativen und den betroffenen Gemeinden unterstützten Entwurf, die zur Hälfte vom Land Baden-Württemberg aufzubringen seien und die vom Projektbeirat höher eingeschätzt werden als von den Bürgerinitiativen. Die die Bahn habe im Gegensatz zur BBM ihre Kosten nicht öffentlich vorgelegt, kritisierte Kaiser.

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Auggens Bürgermeister Fritz Deutschmann hatte die Anwesenden zuvor über die vor kurzem fertiggestellte Klagebegründung gegen den Planfeststellungsbeschluss informiert, die von den Gemeinderäten in Auggen und Müllheim zwischenzeitlich einstimmig, in Auggen mit einer Enthaltung verabschiedet wurde. Fristgerecht werde sie nun der eigentlichen Klage vom 7. September vor dem Bundesverwaltungsgericht nachgereicht werden. Laut Deutschmann biete der bisherige Verlauf der Planung zahlreiche Fehler und mögliche Angriffspunkte.

Bei der Plenarsitzung im Stuttgarter Landtag im Juni habe man keine Unterstützung wahrgenommen, berichtete Deutschmann enttäuscht. Anders bei Gesprächen, die er zusammen mit seiner Müllheimer Bürgermeisterkollegin Astrid Siemes-Knoblich am 1. Oktober in Berlin geführt habe, so Deutschmann. Dort wurde ihnen fraktionsübergreifend Unterstützung zugesagt, allerdings nur, wenn es gelänge, das Land Baden-Württemberg für eine Kofinanzierung zu gewinnen. "Wir brauchen zeitnah einen Planänderungsbeschluss", schloss der Bürgermeister seine Ausführungen.

Nun gelte es, über die Stuttgarter Landesregierung Nachbesserungen beim Bund zu erreichen, unterstrich Peter Pilger vom BBM Auggen. Die Bahn habe mit dem vorliegenden Planfeststellungsbeschluss den Auftrag, mit den konkreten Planungen zu beginnen, mahnte Axel Baßler vom BBM. Daher sei jetzt neben der Klage vor Gericht auch politischer Druck vonnöten. Enttäuscht zeigte sich eine Zuhörerin in der anschließenden Fragerunde über das Desinteresse ihrer Mitbürger, vor allem vieler Müllheimer, die das Thema Bahnlärm einfach nicht als wichtig genug betrachteten. Dazu kämen viele, die – obwohl sie den Forderungen der BBM nahestehen – die Sache als "schon entschieden" betrachten und daher nur schwer zu mobilisieren seien, ergänzte eine andere.

Autor: Beatrice Ehrlich