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23. Februar 2012

Australien

Regierung in der Krise

Außenminister tritt zurück.

CANBERRA. Der australische Außenminister Kevin Rudd (Labor) ist am Mittwoch zurückgetreten und hat eine Regierungskrise ausgelöst. Medienberichten zufolge wird Premierministerin Julia Gillard am heutigen Donnerstag bekannt geben, dass sie sich am Montag den Abgeordneten der Labor-Partei im Parlament in Canberra zur Wahl stellen wird. Es wird erwartet, dass Rudd sich ebenfalls um den Posten des Regierungschefs bewerben wird, den er an Gillard im Juni 2010 verloren hatte.

Rudds Rücktritt kam selbst für seine Anhänger überraschend und erfolgte nachts um zwei Uhr Ortszeit im amerikanischen Washington bei einer hastig einberufenen Pressekonferenz – pünktlich zur besten Sendezeit in Australien. Gillard ließ am Abend erklären, dass sie von dem Ausstieg ihres Ministers nichts gewusst habe, bis sie schriftlich informiert wurde – zur gleichen Zeit, als Rudd in den USA vor die Mikrophone trat. Offiziell ließ der 54-Jährige zwar verlauten, er wolle sich über das Wochenende beraten, wie seine Zukunft aussehen werde. Alle Beobachter aber waren sich einig, dass er einen erneuten Anlauf auf das höchste Regierungsamt unternehmen wird, vorausgesetzt, er und seine Berater glauben, dass er eine Chance gegen Gillard hat.


Rudd fühlte sich nach seinem erzwungenen Rücktritt vor eineinhalb Jahren persönlich verletzt, hatte in Tränen aufgelöst seine Niederlage eingestanden. Jetzt betonte er erneut, dass es die gesichtslosen Männer in der Laborpartei seien, die die Seifenoper provoziert hätten. Er warnte davor, dass der konservative Oppositionsführer Tony Abbott nicht fähig zum Regieren sei. Unausgesprochen ließ er die Vermutung, dass die Laborpartei unter Gillard auf eine deutliche Niederlage bei den Wahlen im kommenden Jahr hinsteuere. In allen Umfragen liegt Rudd deshalb deutlich vor seiner Kollegin.

Rudd ist allerdings in der eigenen Partei nicht unbedingt beliebt. Er hatte sich trotz seines deutlichen Wahlerfolges im November 2007 nach elfjähriger konservativer Herrschaft durch seine autokratische Führungsweise viele Feinde gemacht. Am Mittwoch kritisierte ihn Finanzminister Wayne Swan, der auch unter Rudd dieses Amt innehatte, als selbstsüchtig. Doch auch wenn Rudd sich zur Wahl stellt und gewinnen sollte, ist nicht sicher, ob er auch tatsächlich regieren kann. Die Laborpartei verfügt im Parlament nämlich nicht über die Mehrheit, und es ist keineswegs ausgemacht, ob die unabhängigen Abgeordneten mit denen sie paktiert, sich im Falle eines Machtwechsel an mit Gillard getroffene Absprachen halten werden. Dann würden vermutlich Neuwahlen fällig.

Autor: Alexander Hofmann