Der Tag, der die Türkei veränderte

Wolf Wittenfeld

Von Wolf Wittenfeld

Sa, 14. Juli 2018

Ausland

Nach dem Putschversuch am 15. Juli 2016 startete Erdogan den Umbau in ein autoritäres System / Vieles liegt bis heute im Dunkeln.

ISTANBUL. An diesem Sonntag begeht die Türkei das Gedenken an den Putschversuch vom 15. Juli 2016. Nur knapp eine Woche zuvor wurde Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Montag im Parlament zum neuen Präsidenten vereidigt, sichtbarstes Zeugnis dafür, wie sehr die Türkei sich in diesen letzten zwei Jahren verändert hat.

Ohne den Putschversuch, darin sind sich fast alle politischen Beobachter einig, würde es diese Präsidentschaft nicht geben. Ohne den Putschversuch hätte das Referendum über die neue Präsidialverfassung, auf deren Grundlage Erdogan nun über so umfassende Machtbefugnisse verfügt wie noch kein türkischer Präsident vor ihm, nicht stattgefunden, weil es im Parlament keine Mehrheit für ein solches Referendum gegeben hätte. Bis zu dem Putschversuch war die gesamte Opposition geschlossen dagegen, erst danach ist die rechtsradikale MHP – in Deutschland besser unter dem Namen ihrer Jugendorganisation Graue Wölfe bekannt – umgeschwenkt und hat sich dem Erdogan-Lager angeschlossen. Und ohne den Putschversuch hätte es nicht den jetzt seit zwei Jahren andauernden Ausnahmezustand gegeben, der es Erdogan erst ermöglicht hat, eine autoritäre Herrschaft zu errichten, die er nun als Präsident fortsetzt.

Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 war also der Schlüssel für die weitreichendste Veränderung der Türkei seit der Gründung der Republik im Jahr 1923. Noch immer ist das Land mit den Auswirkungen des Putschversuches beschäftigt. Erst vor zwei Tagen, am Donnerstagsabend, hat ein Gericht in Istanbul sein Urteil über eines der entscheidenden Ereignisse während der Putschnacht gesprochen: die Kämpfe, die auf der Bosporus-Brücke am Freitagabend den Putsch einläuteten. Mitten im dichten Feierabendverkehr waren damals Panzer aufgefahren, um die Verbindung zwischen dem europäischen und asiatischen Teil Istanbuls zu unterbrechen. Es war zu heftigen Kämpfen mit bewaffneten Anhängern Erdogans gekommen, bei denen 34 Zivilisten und sieben Soldaten getötet wurden. 72 Militärs wurden zu lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt, 27 weitere zu Haftstrafen zwischen 15 und 17 Jahren. Die Kämpfe auf der Brücke sind von Erdogan und seinen Anhängern zum Gründungsmythos der "neuen Türkei" erklärt worden. Es wurde ein tempelähnliches Mahnmal errichtet und die Brücke in "Märtyrer des 15. Juli" umbenannt.

Was wusste die Regierung vor dem Putsch?

Allein, was damals in den Tagen vor dem Putschversuch und dann in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli wirklich geschah, ist immer noch in weiten Teilen unbekannt. Erdogan und seine Anhänger behaupteten schon in der Putschnacht, dass die Gülen-Sekte und ihr Führer, der in den USA lebende islamische Geistliche Fethullah Gülen, die Anstifter des Putschversuches seien – was dieser bis heute bestreitet. Ihre Anhänger im Militär hätten losgeschlagen, weil sie befürchten mussten, wenig später aus den Streitkräften entlassen zu werden. Obwohl diese These mittlerweile in der Türkei weitverbreitet ist und auch einiges dafür spricht, ist es der türkischen Regierung bis heute nicht gelungen, genügend stichhaltige Beweise gegen den vermeintlichen Rädelsführer Fethullah Gülen zusammenzutragen, um in den USA überhaupt ein förmliches Auslieferungsverfahren gegen ihn zu beantragen.

Doch selbst wenn Gülen den Putsch in Auftrag gegeben hat, weil seine Sekte damals in einem heftigen Machtkampf mit Erdogan verstrickt war, viel wichtiger ist bis heute die Frage: Was wusste die Regierung im Vorfeld von dem Putsch und hat Erdogan die Putschisten wissentlich in eine Falle laufen lassen, um dann politisch die Karten ausspielen zu können, die den Weg zu seiner Alleinherrschaft freigemacht haben?

Weder durch den im Herbst 2016 eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschuss, noch durch die vielen Prozesse gegen tatsächliche oder vermeintliche Putschisten, ist darauf eine Antwort gegeben worden. Nicht zuletzt deshalb, weil schon die Frage nie explizit gestellt werden durfte. Dass eine echte Aufklärung verhindert wurde, nährt den Verdacht bis heute.

Trotzdem, der Putschversuch hat so viele Opfer gefordert und er ging so weit, dass er das Stadium einer Inszenierung hinter sich gelassen hatte. Auf der Bosporusbrücke wurde in der Putschnacht einer der engsten Freunde Erdogans, sein Wahlkampfmanager Erol Olcuk und dessen Sohn Abdullah Tayyip Olcuk getötet. Das Parlament, der Präsidentenpalast und das Polizeihauptquartier in Ankara wurden bombardiert, kurzzeitig sah es so aus, als könnten die Putschisten erfolgreich sein. Der Putschversuch vom Juli 2016 wird wohl als einer der politischen Gewaltakte in die Geschichte eingehen, deren Hintergründe nie vollständig aufgeklärt werden.