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01. Juni 2016

HINTERGRUND

Den Staatsvertrag nicht eingehalten

Am 6. September 1996 vereinbarten die Verkehrsminister der Schweiz und der Bundesrepublik in einem sechs Artikel umfassenden Staatsvertrag den Ausbau des Schienennetzes besser zu koordinieren. Die in Lugano getroffene Vereinbarung wurde 1998 von beiden Parlamenten beschlossen. Die Schweiz wollte mit der Vereinbarung ihre gewaltige Investition in den Bau der Neuen Eisenbahn Alpen-Transversale (NEAT) absichern, zu dessen Kern die beiden Tunnel am Lötschberg und am Gotthard gehören. Ziel ist die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene.

  Damit sich die Großinvestition lohnt, also die Strecke auch ausgelastet ist, verpflichtete sich die Bundesrepublik: "Die Kapazitäten des nördlichen Zulaufs zur NEAT, Karlsruhe-Freiburg-Basel
(...) werden abgestimmt erhöht." Speziell erfolge dies durch die "Erhöhung der Leistungsfähigkeit der vorhandenen zweigleisigen Strecke durch abschnittweisen viergleisigen Ausbau". Die Vereinbarung endet am 31. Dezember 2020 – dann sollte alles umgesetzt sein. Bis dahin wird im Bereich südlich von Offenburg nur der Katzenbergtunnel sowie allenfalls der Abschnitt bis zur Landesgrenze in Betrieb sein. In der Schweiz soll bis dahin auch der Ceneri-Tunnel in Betrieb gehen. Dann könnten bis zu 260 Güterzüge pro Tag auf der Strecke rollen, statt bisher 180 auf der alten Route. Und die Züge könnten 1,5 Kilometer lang sein. Doch im Rheintal wird der Ausbau auf vier Gleise noch dauern, zuletzt war vom Jahr 2035 die Rede.

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Autor: fs