Jacob Zuma droht seinen Widersachern

Johannes Dieterich

Von Johannes Dieterich

Fr, 08. Juni 2018

Ausland

Prozessauftakt gegen Südafrikas Ex-Präsidenten.

JOHANNESBURG. In die Ecke gedrängte Hyänen, das weiß in Afrika jeder, können gefährlich werden. Dasselbe Verhalten wird auch bei Politikern beobachtet – wie jetzt wieder beim südafrikanischen Ex-Präsidenten Jacob Zuma, der kurz vor seinem Prozesstermin am heutigen Freitag eine unverblümte Drohung aussprach. Seine Widersacher sollten sich hüten, sagte der einstige Staatschef. Sei er als Präsident noch zur Zurückhaltung verpflichtet gewesen, müsse er inzwischen kein Pardon mehr geben.

Was der 76-jährige Angeklagte vorhat, gab er bislang nicht bekannt. Fest steht indessen, dass Zuma mit dem Rücken zur Wand steht. Als Staatschef hatte er noch jeden juristischen Angriff mit unbegrenzten Ressourcen und teuersten Anwälten pariert: Letztere wussten die Mühlen der Gerichtsbarkeit zumindest vorübergehend zum Stoppen zu bringen. Doch nun droht ein von der oppositionellen Demokratischen Allianz in die Wege geleitetes Verfahren diese Strategie endgültig zunichtezumachen. Wahrscheinlich muss der Ex-Präsident für seine Prozesskosten künftig selber aufkommen.

Damit scheint der skandalumwitterte ANC-Politiker schon selbst zu rechnen: Seinen Widerspruch gegen die Entscheidung des Generalstaatsanwalts, das vor zehn Jahren abgebrochene Korruptionsverfahren gegen ihn wieder aufzunehmen, ließ Zuma inzwischen stillschweigend fallen. Der Ex-Präsident könne sich seine "Stalingrad-Strategie" nicht länger leisten, meinen Rechtsexperten. Heute will der Angeklagte offenbar eine Einstellung des fast schon historischen Verfahrens ausgerechnet wegen Verarmung beantragen: Und das bei einer Präsidentenpension von 200 000 Euro im Jahr. Dass ihm die Richterin in der südafrikanischen Provinzhauptstadt Pietermaritzburg in dieser Argumentation folgen wird, ist so gut wie ausgeschlossen. Trotzdem erwarten Rechtsexperten ein jahrelanges Verfahren mit weit über 100 Zeugen. Zuma ist im Zusammenhang mit einem riesigen Waffeneinkauf wegen Korruption, Betrugs und Geldwäsche in 16 Fällen angeklagt.

Und damit enden die juristischen Querelen des Ex-Präsidenten nicht: Zu erwarten ist, dass er sich auch im Zusammenhang mit seinen Regierungsgeschäften noch wegen Korruption vor Gericht zu verantworten hat.

Zuma ist Realist genug, um einzuschätzen, dass er sich gegen die potentielle Prozesslawine nur mit politischen Mitteln schützen kann – schließlich war er auf diese Weise schon einmal dem Kadi entkommen. Deshalb bereitet der Ex-Präsident jetzt sein politisches Comeback vor; indem er seinen Gegenspielern in der Regierungspartei vor Augen führt, wie verhängnisvoll es für sie sein kann, ihn fallen zu lassen. Versammelt Zuma eine ausreichende Zahl von ANC-Kameraden hinter sich, kann er einen Wahlsieg der Regierungspartei im nächsten Jahr verhindern: Will der ANC auch nach 24 Jahren weiter an der Macht bleiben, muss er sich mit dem Zuma-Lager arrangieren.

Der derzeitige Präsident Cyril Ramaphosa hat die historische Parteiwahl im vergangenen Dezember hauchdünn gewonnen: Noch immer stehen sich im ANC zwei fast gleich große Lager unversöhnlich gegenüber. Ramaphosa sieht sich verstärkt dem Vorwurf ausgesetzt, mit dem korrumpierten Zuma-Lager nicht entschieden genug umzugehen: Man wünschte sich einen politischen Feldzug gegen die Freunde des alten korrupten Regimes. Doch Ramaphosa will sein Problem juristisch lösen lassen: Er hofft, dass die Reinigungsarbeiten von Gerichten und einer Untersuchungskommission verrichtet werden. Wie der Fall Zuma zeigt, können dabei Jahre vergehen: Was mit Südafrika in der Zwischenzeit passiert, hängt von Cyril Ramaphosa ab.