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08. Februar 2012

Syrien

Russlands Außenminister besucht Damaskus

Russland steht fest zum Waffenbruder Syrien. Außenminister Sergej Lawrow wirbt in Damaskus für die Wiederbelebung der als wirkungslos kritisierten Beobachtermission.

  1. Ein international umstrittenes Treffen: Russlands Außenminister Lawrow (l.) und Syriens Präsident Assad. Foto: afp

LIMASSOL/DAMASKUS.

Die Begrüßungsworte des russischen Außenministers wurden von der syrischen Opposition als ein schlechtes Omen gewertet. Jeder Führer sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein, hatte Lawrow vor dem Beginn seines Treffens am Dienstag mit Präsident Baschar al-Assad betont – und nach Angaben der russischen Agentur Interfax hinzugefügt: "Sie sind sich Ihrer (Verantwortung) bewusst."

Was anschließend hinter verschlossenen Türen besprochen wurde, ist Gegenstand heftiger Spekulationen. Die Bandbreite reicht von einem energischen Drängen Lawrows auf einen "kontrollierten Abgang" von al-Assad bis zu einem freundlichen Meinungsaustausch über die vermeintlich guten russischen Erfahrungen in Tschetschenien, wo sich nach einer brutalen Intervention der Roten Armee ein Moskau-treuer Diktator durchsetzen konnte. Nach dem mehr als zweistündigen Gespräch schien Lawrow zufrieden. Assad habe die Signale aus Moskau gehört und sei an einem Ende der Krise interessiert. Dazu beitragen könne eine erweiterte Beobachtermission der Arabischen Liga sowie ein Dialog mit der Opposition, den Russland jetzt fortsetzen werde. Einen Rücktritt Assads lehnte Lawrow, der in Damaskus von Zehntausenden als Retter und Heilsbringer gefeiert wurde, erneut ab.

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Die Opposition will keine Gespräche, sondern Assads Sturz

Ziel der russischen Diplomatie ist eine Konfliktlösung, die in jedem Fall einen fortgesetzten russischen Einfluss in Syrien garantiert. Doch dafür könnte es schon zu spät sein. Hätte Lawrow einige Monate früher Damaskus besucht, wäre der von Moskau gewünschte "friedliche Dialog" mit der Opposition vielleicht noch möglich gewesen. Nach dem rücksichtslosen Vorgehen der Armee lehnt die Mehrheit der Regimegegner Gespräche mit der Assad-Diktatur kategorisch ab. Ihr Ziel ist der Sturz des Regimes.

Russland will dagegen den in weiten Teilen der arabischen Welt herbeigesehnten "Kollaps des Regimes" unbedingt verhindern. Ein Machtvakuum in Syrien, befürchtet Moskau, hätte verheerende Folgen, die schlimmstenfalls in den russischen Kaukasus-Republiken zu spüren wären. Was die russische Diplomatie suche, seien Oppositionelle, die trotz der Verhärtung der Fronten zu Gesprächen mit dem Regime bereit seien, mutmaßt der Kolumnist der Beiruter Tageszeitung al-Akhbar. Auch die Opposition müsse einsehen, dass anhaltende Proteste und bewaffneter Widerstand das Regime sobald nicht in die Knie zwingen werde.

"Nur Gespräche mit dem Teufel (Assad)", schreibt der libanesische Politologe Nicolas Noe in einem Kommentar für die New York Times, könnten weiteres Abgleiten in einen großflächigen Bürgerkrieg noch verhindern. Auch die USA müssten ihre Haltung überdenken und sich, wie Moskau, zu Gesprächen mit dem "Teufel" durchringen.

Innerhalb der syrischen Opposition ist unterdessen ein heftiger Streit um die Führung der "Freien syrischen Armee" (FSA) ausgebrochen. In Interviews beanspruchten zwei desertierte Generäle, das "kämpfende syrische Volk" zu vertreten. In ihren verbalen Rundumschlägen ging der bislang anerkannte Führer der "FSA", Oberst Adnan al-Asaad, sogar soweit, die Mitglieder des angesehen oppositionellen "Syrischen Nationalrates" als Verräter zu verunglimpfen. Der Streit spielt in die Hände des Assad-Regimes, das sich nach Ansicht der meisten Beobachter nur deshalb halten kann, weil die schweigende Mehrheit in Syrien noch immer keine Alternativen zu Assad sieht.

Autor: Michael Wrase