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30. August 2010

Landesvereinigung auf Kandidatensuche

Freie Wähler diskutieren Teilnahme an der Landtagswahl und wollen integrieren, nicht spalten.

BAD SÄCKINGEN (sts). Die Landesvereinigung der Freien Wähler in Baden-Württemberg nimmt mit Blick auf die im März des kommenden Jahres anstehende Landtagswahl Fahrt auf: Obwohl sich der Landesverband der Freien Wähler gegen eine Wahlteilnahme ausgesprochen hatte, warb die neu gegründete Landesvereinigung mit einer ersten Informationsveranstaltung in Bad Säckingen für eine Teilnahme an den Landtagswahlen. Nur mit einer Vertretung im Landtag könne die kommunale Selbstverwaltung gestärkt werden und die Freien Wähler ihre Arbeit erfolgreich fortführen.

Mit freien Kandidaten ohne die übliche Parteienhierarchie im Hintergrund will die Freie Wählervereinigung eine "glaubwürdige Alternative" zu den vorherrschenden Parteien sein, so ihr Landesvorsitzender Ulrich Mentz. Der Chef der im Mai gegründeten Organisation warnte davor, mit einer Nichtteilnahme der Freien Wähler an überregionalen Wahlen rechten Parteien als vermeintliche Alternative das Feld zu überlassen. Er sieht auch den Erfolg der Freien Wähler auf kommunaler Ebene in Gefahr, sollten sie sich bei Landtagswahlen nicht zur Wahl stellen: "Unsere Verlässlichkeit auf kommunaler Ebene bleibt nur glaubhaft, wenn wir uns auch bei Landtagswahlen anbieten."

Erklärtes Ziel der Organisation ist eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die durch die allgegenwärtige Dominanz von Brüssel, Berlin und Stuttgart in Gefahr sei. "Eine Mitsprache im Land ist dringend notwendig, wenn die kommunale Selbstverwaltung gestärkt werden soll", sagte denn auch der Geschäftsführer der Organisation, Franz Waßmer aus Bad Säckingen. Als "Anwalt der Ohnmächtigen" könne sie für eine Entflechtung von Parteien und Staat sorgen. Eine Teilnahme der Landesvereinigung an der Landtagswahl am 27. März 2011 sei gleichwohl nicht sicher gestellt. Antreten will man nur, wenn es gelingt, in der Mehrzahl der 70 Wahlkreise Kandidaten zu nominieren.

Auch für den stellvertretenden Vorsitzende der Landesvereinigung, Roland Baumgartner, sind die Freien Wähler "die einzige, echte Alternative" bei Wahlen. Der ehemalige Bürgermeister von Herrischried, der bei der Landtagswahl 2006 als unabhängiger Bewerber im Wahlkreis Waldshut einen Achtungserfolg errungen hatte, sieht die Gemeinden kaum mehr in der Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen und im Landtag müsse dafür gesorgt werden, die "kommunale Selbstverwaltung als Grundlage des demokratischen Staates" zu erhalten. Zwar will die Landesvereinigung, deren Gründung als Partei ohne Partei sein zu wollen, Grundlage für die Teilnahme von Freien Wählern bei der Landtagswahl ist, "integrieren und nicht spalten", Widerspruch gegen "die Absplittung" vom Landesverband der Freien Wähler wurde trotzdem laut: Erich Jäger, langjähriger Vorsitzender der Freien Wähler Bad Säckingen, sieht die Zukunft weiterhin ausschließlich im kommunalen Bereich, mit der Uneinigkeit werde viel Porzellan zerschlagen.

Autor: sts