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11. März 2010

"Bleuelmatt" ist abgespeckt

Gemeinderat Badenweiler reduziert den Flächenbedarf und stimmt dem Flächennutzungsplan zu.

BADENWEILER. Punkt für Punkt hat der Gemeinderat von Badenweiler die Anregungen diskutiert, die bei der Offenlage des Flächennutzungsplans eingegangen sind. Die Neuaufstellung betrifft alle Kommunen des Gemeindeverwaltungsverbands Müllheim-Badenweiler. Abgestimmt wurde aber nur über den Flächenbedarf vor Ort.

Die Prognose für den Flächenbedarf entspreche den Vorgaben des Landes und des Regierungspräsidiums, sagte Christian Sammel vom Büro Fahle. Badenweiler bleibe sogar unter der erlaubten Grenze. Bei 3900 Einwohnern hätte das Heilbad fünf Hektar für gewerbliche Flächen freihalten können. Tatsächlich kommt aber nur die Mischbaufläche "Bleuelmatt" in Oberweiler ins Verfahren. Diese wurde zu Gunsten einer großen Grünfläche von 0,48 Hektar auf 0,24 Hektar reduziert.

Die angemeldeten 6,25 Hektar für Wohnbebauung wurden auf vier Hektar abgespeckt. Innerhalb bestehender Bebauungspläne sind noch weitere 2,17 Hektar vorrätig. Ökologische Kriterien sind der Grund für die Streichung der geplanten Wohnflächen im Reuteweg/Hohleweg und in der Moosmatt in Schweighof-West. In den Ortsteilen Schweighof und Lipburg-Sehringen werden keine neuen Flächen ausgewiesen, da der Bedarf durch Baulücken gedeckt werden könne, so der Planer. Reduziert wurden auch Wohnflächen im Gewann "Schänzle" – von 2,69 Hektar auf 1,77 Hektar – und in der "Hinteren Au" von 1,21 Hektar auf 0,72 Hektar. Gemeinderat Claus Becker befand die Fläche im "Schänzle" als immer noch zu groß und stimmte in diesem Punkt gegen den Flächennutzungsplan. Andreas Düll meinte, dass es sinnvoller sei, auf einer großzügigen Fläche zu planen, als sich ein zu enges Korsett zu verpassen. Dem pflichtete Hans-Dieter Paul bei, weil der Gemeinderat bei der Aufstellung von Bebauungsplänen alle Möglichkeiten zur Verkleinerung der Flächen habe. Zudem könne kein Grundstückseigner aus einem Flächennutzungsplan ein Baurecht ableiten.

Zwei Areale, die bereits im alten Plan von 1996 enthalten waren, wurden übernommen: 0,86 Hektar im Gewann "Hasenburg" und 3,52 Hektar im "Brühl-Südwest" – ausgewiesen als Sondergebiet – für die Option einer touristischen Entwicklung. Im Plan neu enthalten ist das Sondergebiet "Weißes Haus" mit einer Fläche von 0,34 Hektar. Diese Ausweisung betreffe aber eigentlich keine neue Fläche, sondern diene lediglich der planungsrechtlichen Sicherheit des Bestandes, erklärte Bürgermeister Karl-Eugen Engler. Der Campingplatz in Oberweiler kann sich somit ausdehnen. Dies allerdings nicht nach Westen, sondern nur nach Osten und zwar um 0,87 Hektar.

Claus Becker appellierte dafür, eine Anregung des Landratsamtes zu ergänzen. Die Behörde weist darauf hin, dass Mobilfunkmasten nicht in unmittelbarer Nähe von sensiblen Bereichen wie Kindergärten und Schulen geplant werden sollten, wegen der Grenzwerte für elektromagnetische Strahlung. Sensibel seien aber auch Kureinrichtungen, betonte Becker. Diese Ergänzung wird im Plan festgehalten.

Insgesamt war sich der Gemeinderat Badenweiler einig bei der Befürwortung des Flächennutzungsplans.

Autor: Sigrid Umiger