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12. August 2009

Zukunft des Spitals schlägt Wellen

Riehen stimmt Anfang September ab / Gemeinde konkretisiert Plan für Gesundheitszentrum

  1. Weiter Akutklinik oder Gesundheitszentrum? Die Zukunft des Spitals wird heiß diskutiert. Foto: gra

RIEHEN (BZ). In Riehen schlagen die Wellen vor der Abstimmung zur Zukunft des Spitals hoch: Die Initiative "Rettet das Gemeindespital" hat beim Gemeinderat eine Beschwerde eingereicht. Anlass ist eine Veranstaltung der Gemeinde, die das dort geplante Gesundheitszentrum heute öffentlich vorstellen will. Ob diese Information stattfinden kann, hat der Gemeinderat gestern erörtert – das Ergebnis lag bis Redaktionsschluss aber noch nicht vor. Zuvor hatte die Gemeinde per Pressemitteilung erneut ihr Ziel bekräftigt, der Bevölkerung Anfang 2010 eine sinnvolle Nachfolgelösung für das Spital anzubieten und weitere Eckpunkte des Gesundheitszentrums konkretisiert.

Das Riehener Kleinspital mit seinen knapp 80 Betten hat als allgemeines Akutkrankenhaus ab 2012 keine realistischen Chancen: Der Ansicht sind zumindest der Gemeinde- und der Einwohnerrat. Hintergrund ist – ähnlich wie in Deutschland – die Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf Fallpauschalen. Diese setzt auch in der Schweiz kleine, bislang öffentlich subventionierte Akutkliniken unter Druck. Als Alternative strebt Riehen deshalb das "Gesundheitszentrum 2010" an.

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Dieses soll nach den nun konkretisierten Plänen weiter 28 Geriatriebetten bieten, die die Adullam-Stiftung betreiben würde, lässt die Gemeinde wissen. Allerdings müsse die Kommune dafür bis 2012 – wie bisher – einen Beitrag an die Pflegetagskosten leisten. Der Gemeinderat habe deshalb für 2010 und 2011 Beiträge von jährlich maximal 3,25 Millionen Franken für Betreuung in der Geriatrieabteilung beantragt. Darüber hinaus soll für eine Pilotphase von zwei Jahren auch eine 24-Stunden-Notfallversorgung ermöglicht werden. Da dafür aber mit zusätzlichen Personalkosten von bis zu 735000 Franken pro Jahr zu rechnen sei, solle die Gemeinde für 2010 und 2011 eine entsprechende Defizitgarantie übernehmen. Schließlich sollen für eine bessere Erdbebensicherheit der Klinik und deren Folgekosten rund 3,6 Millionen Franken investiert werden.

Auf der Basis empfehlen Einwohner- und Gemeinderat der Bevölkerung, das Gesundheitszentrum bei der Abstimmung am 6. September anzunehmen. Auf der anderen Seite haben sich die Retter des Spitals positioniert. Sie sehen unter anderem in der Informationsveranstaltung die Pflicht zur ausgewogenen Information verletzt. Gemeindeverwalter Andreas Schuppli betonte auf Anfrage indes, dass diese in der Serie "Gemeinde im Gespräch" stattfinde und Informationen über das Projekt bisher nicht möglich gewesen seien. Die Behörde sei sich aber der "Problematik" der Ausgewogenheit bewusst.

Autor: sda