Basel

Baselbieter Bevölkerung verhindert Margarethenstich

Michael Baas

Von Michael Baas

Do, 12. Oktober 2017

Basel

Das Nein zum Margarethenstich zwingt Basel zu Umplanungen an der Heuwaage und beim Ozeanium.

BASEL. Auf den ersten Blick ging’s um 365 Meter Gleise. Für Basel-Stadt aber hat das Nein der Baselbieter Bevölkerung zum Margarethenstich unerfreuliche Nachwehen. So kann die Tramwendeschleife an der Heuwaage beim Zoo nicht aufgelöst, die Fläche nicht umgenutzt werden. Das wirkt sich auch auf das in dem Areal anvisierte Ozeanium des Zoos aus. Im Basler Parlament wurde denn auch schon ein Vorstoß gestartet, der darauf zielt, das Projekt ohne Baselland neu anzupacken. Die zuletzt häufiger strapazierte Partnerschaft der zwei Kantone belastet die Entwicklung allemal zusätzlich.

Der Margarethenstich sind rund 365 Meter Straßenbahngleis. Damit sollten die Fahrtzeiten der Straßenbahnen zwischen dem Baselbieter Leimental und dortigen Pendlergemeinden wie Bottmingen oder Binningen und dem Knotenpunkt Bahnhof SBB spürbar verkürzt werden. Mit dem klaren Nein der Baselbieter Wähler und Wählerinnen zu dem Vorhaben am 24. September ist das indes Makulatur. Der Volksentscheid sei bedauerlich und setze "verkehrspolitisch ein falsches Signal", aber er sei klar und auch für den Kanton Basel-Stadt zu akzeptieren, kommentiert Daniel Hofer, Pressesprecher im städtischen Bau- und Verkehrsdepartement (BVD).

Diese Entwicklung ist aus Basler Sicht aber auch jenseits der Verkehrspolitik mit bitteren Pillen verbunden. Denn ursprünglich war vorgesehen, dass die bestehende und dieser Tage noch bei Betriebsstörungen, Bauarbeiten oder Streckensperrungen – etwa während der Fasnacht – benötigte Wendeschleife mit Realisierung des Margarethenstichs aufgehoben und die Fläche anderweitig genutzt wird. Diese Idee ist mit dem Baselbieter Nein gestorben. Stattdessen muss die Planung der Heuwaage umgeplant werden. Indes sei die Wendemöglichkeit für die Straßenbahnen an der Stelle in den Vorstudien immer enthalten gewesen, betont Hofer. Sie werde als Plan B nun wieder aufgegriffen. Das konkrete Projekt zur Umgestaltung der Heuwaage, das derzeit ausgearbeitet werde, sehe die Wendeschleife nun "definitiv vor".

Das aber hat wiederum Auswirkungen auf das in dem Areal geplante Ozeanium des Zoos. Einzelne ungenannte Kritiker des Großprojektes halten diese Folgen laut der "bz Basel" zwar bereits für das Aus des 100-Millionen-Franken-Projektes und können dem Baselbieter Nein insofern eine positive Facette abgewinnen. Der Sichtweise widerspricht Hofer aber deutlich. Das Ozeanium sei zunächst auch mit der Wendeschleife geplant, nach der Projektierung des Margarethenstichs aber ohne diese weiterbearbeitet worden. Das Projekt "hat aber die Kompatibilität mit einer Wendeschlaufe immer behalten", betont der BVD-Sprecher. "Das Ozeanium kann also auch ohne Margarethenstich gebaut werden", sagt er. Auswirkungen auf Kosten und Termine kläre das BVD derzeit mit dem Zoo ab. Diese könnten die Beteiligten indes noch teuer zu stehen kommen. Ein schon 2003 diskutierter und dann verworfener Plan, die Schleife zu verlegen, ging damals von Kosten von 13 Millionen Franken aus.

Bitter ist die Entwicklung für beide Kantone aber auch vor dem Hintergrund, dass die Schweiz bereit war, das Vorhaben im Rahmen des ersten Agglomerationsprogramms, aus dem übrigens auch die Verlängerung der Tram 8 nach Weil am Rhein gefördert worden war, mit sieben Millionen Franken zu unterstützen. Diese Mittel sind für die Region nun voraussichtlich verloren. Es sei denn, es gelänge sie in ein "einigermaßen ähnliches Vorhaben" umzuleiten, sagt Hofer. Das aber scheint kaum in Sicht. Die im dritten Agglomerationsprogramm angestrebte Verlängerung der Linie acht in Weil drängt sich da auf den ersten Blick jedenfalls kaum auf.

Dann schon eher das von Beat Leuthard, dem Kleinbasler Großrat der linksgrünen BastA! (Basels starke Alternative), in seinem parlamentarischen Vorstoß angeregte Alternativprojekt eines "Margarethenbogens", den Basel-Stadt ohne die finanzielle Unterstützung des Landkantons realisieren solle. Dazu aber müsste zunächst das Parlament diesen Vorstoß befürworten und an die Regierung überweisen, die wiederum dazu Stellung nehmen würde. Angesichts dessen, dass die Nutznießer dieser Investitionen vor allem in den Baselbieter Umlandgemeinden des Stadtkantons leben und die betroffenen Linien 10 und 17 derzeit immerhin von rund 20 000 Fahrgästen aus dem Leimental genutzt werden, dürfte die Neigung der Stadt, da die Finanzierung allein zu übernehmen, gering sein – auch wenn die Strecke fast ausschließlich auf städtischem Boden verläuft. Indes herrscht im Stadtkanton dieser Tage parteiübergreifend vom links- bis zum rechtsbürgerlichen Lager inklusive der SVP ohnehin das Gefühl vor, vom Landkanton in die Rolle des Zahlmeisters gedrängt zu werden und für die Sparpolitik im Baselbiet zur Ader gelassen zu werden. Das war dieser Tage bei der Uni so und das ist seit längerem in der Kulturpolitik so. Die Bereitschaft, das Muster auch in die Finanzierung gemeinsam genutzter Infrastruktur zu übertragen, dürfte also begrenzt sein.