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20. Juli 2012

Bebauungsplan muss neu aufgestellt werden

Der Bebauungsplan "Grubäcker" in Weizen ist nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts wegen eines Formfehlers ungültig.

  1. Für den momentan noch landwirtschaftlich genutzten Bereich an der Fritz-Stotmeister-Straße (links) soll künftig der neu aufgestellte Bebauungsplan „Grubäcker-West“ für ein Wohngebiet gelten. Foto: Dietmar Noeske

STÜHLINGEN-WEIZEN. Der im Januar 2001 in Kraft getretene Bebauungsplan für das Baugebiet "Grubäcker" an der Fritz-Stotmeister-Straße in Stühlingen-Weizen ist nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts vom 23. September 2004 wegen eines Formfehlers rechtsungültig. Der Gemeinderat musste zur Umsetzung von bis zu 15 weiteren Bauplätzen nun einen neuen Bebauungsplan "Grubäcker-West" aufstellen.

Da der östliche Teil des Baugebietes schon erschlossen und zum Teil bebaut worden ist, muss das Bebauungsplanverfahren nur für "Grubäcker-West" neu angesetzt werden. Die Schaffung eines allgemeinen Wohngebietes in Weizen ist zur Deckung des Bedarfs dringend nötig. Das künftige Neubaugebiet ist im neuen Flächennutzungsplan schon als Baufläche dargestellt. In der Gemeinderatssitzung am 24. September 2012 soll voraussichtlich der Entwurf der Planungsgruppe Süd-West gebilligt und die Offenlage beschlossen werden.

Planer Andreas Schütt hatte zur Vorstellung des Planwerkes schon mehrere Varianten zur Auswahl. Er bevorzugte im Vergleich zur alten Planung mit zwei Stichstraßen einen kleineren Bebauungsbereich und eine Zufahrt über eine Ringstraße. Eine Entscheidung über die Umsetzung stand jedoch noch nicht auf der Tagesordnung.

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Stadtrat Hermann Majocko hielt in einer Stellungnahme fest, dass durch die erneut nötig gewordene Planung "ein finanzieller Schaden" entstanden sei. Seine Frage nach einer Schadenserstattung durch den damals beauftragten Planer wurde nicht beantwortet. Auf seine Nachfrage nach dem Formfehler erörterte Bürgermeisterin Isolde Schäfer, dass sich ein Streit wegen der im ursprünglichen Bebauungsplan vorgeschriebenen Ziegelfarbe "von Instanz zu Instanz" hochgeschaukelt hatte, bis letztlich ein Fehler im Planungsverfahren festgestellt worden war.

Autor: Dietmar Noeske