Politischer Aschermittwoch

Bloß kein Selbstmitleid

Roland Muschel und Axel Habermehl

Von Roland Muschel & Axel Habermehl

Mi, 14. Februar 2018 um 22:20 Uhr

Südwest

Beim politischen Aschermittwoch im Südwesten beschäftigen sich die Redner fast mehr mit ihren eigenen Parteien als mit den Gegnern.

Die Führungskrise in der SPD und das monatelange Ringen um eine neue Bundesregierung haben den Schlagabtausch beim politischen Aschermittwoch geprägt. Im Südwesten lästerte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn über die SPD. Deren Generalsekretär Lars Klingbeil versprach der Basis Erneuerung in der Regierung.

Martin Schulz ist dann doch nicht nach Ludwigsburg gekommen. Zwar hatte ihn die Südwest-SPD in der Einladung zum politischen Aschermittwoch stolz als Hauptredner angekündigt. Doch da war Schulz ja auch noch Parteichef und Kopf des Verhandlungsteams für eine Koalition mit CDU und CSU. Parteichef ist er seit Dienstag nicht mehr, und seine Ambitionen auf einen Ministerposten hatte er schon zuvor zurückziehen müssen.

Die SPD singt "Wann wir schreiten Seit’ an Seit’"

Statt Schulz ist daher Generalsekretär Lars Klingbeil angereist, um die Südwest-SPD auf die nächste Große Koalition einzuschwören und die Parteiseele zu streicheln. Politische Aschermittwochsveranstaltungen dienen traditionell zur Selbstvergewisserung: Mit Bier, Musik und derben Angriffen auf politische Gegner versuchen Parteien, ihre Reihen zu schließen und ihre Leute zu motivieren.

Alles nicht so leicht bei der SPD im Februar 2018. Klar, die Redner schimpfen ein bisschen auf die Grünen und ein bisschen mehr auf die FDP. Aber wie sollen SPD-Funktionäre die Union attackieren, wenn sie die Mitglieder doch von einer Koalition mit ihr überzeugen wollen? In Ludwigsburg ist eben erst ein Zug von Gegnern einer erneuten Großen Koalition einmarschiert, lautstark "Die Gedanken sind frei" singend.

Also: Reihen schließen. Klingbeil tut, was er kann. Er steht auf der Bühne, lässt seine Blicke über rund 700 Zuhörer, einige Fahnen sowie viele "No Groko"-Schilder schweifen und appelliert norddeutsch kühl an die Vernunft der Genossen, bei der Mitgliederbefragung für die Große Koalition zu stimmen. Der Koalitionsvertrag sei voller SPD-Inhalte. "Da sind 70 bis 80 Prozent SPD-Handschrift drin", sagt Klingbeil. Auch bei den Posten habe man viel rausgeholt. "Die Zeit des Selbstmitleids muss endlich vorbei sein."

Klingbeil erntet kräftigen Applaus, aber die klaren Gegner einer Großen Koalition überzeugt er nicht. Leute wie York Töllner aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis etwa. "Die SPD kann sich nur erneuern, wenn es einen harten Schnitt gibt", sagt er. "Eine soziale Politik können wir mit Merkel und Konsorten nicht machen." Er findet: "Die SPD-Mitglieder sollten die Koalition ablehnen, und es sollte eine Minderheitsregierung geben."

Schwarz-Rot nicht die Traumkonstellation

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hält das für abwegig: "Guckt doch mal ins Parlament", ruft sie in ihrer emotionalen Rede. "Da gibt es eine rechtskonservative Mehrheit. Wo sollen wir da Mehrheiten für unsere Themen bekommen?" Und bei Neuwahlen drohe große Unsicherheit. Auch für sie sei Schwarz-Rot nicht die "Traumkonstellation". Aber sie verspricht: "Es wird kein Weiter-so geben." Nach anderthalb Stunden stehen alle auf und singen das alte Arbeiterlied "Wann wir schreiten Seit’ an Seit’".

Nicht weit weg, in Fellbach, in der Alten Kelter, trifft sich die Führung der Landes-CDU. Hinter dem Spielmannszug der freiwilligen Feuerwehr marschieren Baden-Württembergs Landeschef Thomas Strobl und Jens Spahn, der Hoffnungsträger vieler Konservativer, ein. Die knapp 2000 Besucher des politischen Aschermittwochs applaudieren stehend. Strobl knöpft sich den potenziellen Koalitionspartner im Bund vor. Die Personalquerelen bei den Genossen seien abschreckend, unwürdig und zum Schämen. "Von der SPD lernen, heißt: nicht siegen lernen", ruft er in den Saal. "Wir machen es in der CDU anders."

Als CDU-Bundesvize hat Strobl den Koalitionsvertrag in Berlin mitverhandelt, er unterstreicht Punkte, die er als Gewinn sieht, etwa die Milliarden für die Digitalisierung. Er betont, dass die SPD nicht erneut mit Nachforderungen kommen könne. "Weitere Kompromisse, liebe Genossinnen und Genossen, gibt es nicht."

Strobl hat an diesem Tag das Sakko gegen den Trachtenjanker eingetauscht – das ist mehr als eine Beiläufigkeit. Die Stimmung an der Basis, berichten Kreisvorsitzende, sei so schlecht wie seit Jahren nicht. Die Mitglieder suchten ein Ventil – oder zumindest Orientierung. Und einen Bannerträger für das Konservative, das viele unter der Ägide von Kanzlerin Angela Merkel zunehmend vermissten. Insofern gilt die Einladung von Spahn als kluger Schachzug – für beide Seiten.

Die CDU-Redner tragen Trachtenjanker

Für den 37-jährigen Finanzstaatssekretär ist es, da Merkel eine Verjüngung des Kabinetts in Aussicht gestellt hat, eine schöne Bühne. Viele der Jungen, der Konservativen und der Merkel-Kritiker in der CDU wünschen ihn sich als Minister oder Generalsekretär.

Auch Spahn trägt Trachtenjanker und stichelt gegen die SPD: "Kommen Sie noch mit, wer da gerade Vorsitzender ist?" Vor allem aber versucht er den Standort der CDU zu bestimmen, fast ohne derben Aschermittwochs-Sound, aber mit all den Codewörtern, die ein konservatives Publikum beim hellen Hefe oder einem Trollinger Weißherbst zur Mittagszeit hören will. Die CDU sei die "Partei der Leitkultur", sagt er. "Dieses Multikulti, dieses 1968er-alles-ist-egal, das ist jetzt vorbei." Integration, fährt er fort, könne nur gelingen, "wenn es Grenzen und Begrenzungen gibt". Das Land sei aber offen für jeden, der mit anpacken wolle. "Die erste Frage sollte sein: Wo kann ich anpacken? Nicht: Wo kann ich einen Antrag stellen?"Er redet über Werte und darüber, wie sich die CDU positionieren soll: "Wir wollen Volkspartei bleiben und wir wollen keine politische Kraft rechts von uns. Das eine bedingt das andere." Das Publikum ist begeistert.