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20. Dezember 2011

2012 mit "Sparhaushalt"

Bollschweiler Verwaltung brachte den Haushaltsentwurf ein / Entscheidung im Januar.

BOLLSCHWEIL. Bollschweil fährt im nächsten Jahr einen Sparhaushalt. Nach enormen Investitionen in 2010 und auch im laufenden Jahr schlägt die Verwaltung für den Haushaltsplan 2012 im Vermögensplan Ausgaben von 530 000 Euro vor. Bürgermeister Josef Schweizer und Rechnungsamtsleiter Christoph Zachow brachten jetzt den Haushaltsplan ein, den die beiden Ratsfraktionen nun beraten können. Entschieden wird am 18. Januar.

Insgesamt sollen Einnahmen und Ausgaben von 4,5 Millionen Euro die Bücher der Gemeinde durchlaufen, wobei 3,97 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 530 000 Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Christoph Zachow sprach von einem "Sparhaushalt". "Die Gemeinde hat viel investiert, auch weitere Kredite aufgenommen und sollte sich jetzt Zeit nehmen, die Rücklagen wieder aufzubauen", sagte er. Wobei das im nächsten Jahr noch nicht möglich ist.

Die starke Investitionstätigkeit beruhte in erster Linie auf dem Landessanierungsprogramm, wonach die Gemeinde die Ortsmitte im Hauptort Bollschweil entwickelt. Wesentliche Projekte sind die Sanierung und der Umbau des Rathauses, der Abriss der Obsthalle sowie der Umbau des Kindergartens St. Joseph, wobei eine Gruppe für Kleinkinder neu eingerichtet wurde. Dazu kommen Zuschüsse an private Bauherren im Sanierungsgebiet. Weiter hat die Gemeinde ein neues Feuerwehrfahrzeug angeschafft und in St. Ulrich Planungen in der Ortsmitte realisiert. Im Bau ist derzeit der Bolzplatz.

Investiert wird auch 2012. So rechnet die Verwaltung noch mit Ausgaben von 140 000 Euro, um den Rathausumbau abzuschließen. Sie schlägt Ansätze von 10 000 Euro vor, um den Bereich zwischen Wellerplatz (bei der Einmündung des Leimbachwegs) und Postplatz umzugestalten, und von jeweils 40 000 Euro, um private LSP-Projekte zu fördern und das Marie-Luise-Kaschnitz-Zimmer auszugestalten (die BZ berichtete).


35 000 Euro sind veranschlagt, um eine zweite Gruppe für die U3-Betreuung einzurichten, 20 000 Euro, um weitere Straßenlampen durch energiesparende Leuchten zu ersetzen und 35 000 Euro, um den Wasserhochbehälter "Hohbühl" in St. Ulrich zu sanieren. Der Abwasserzweckverband Staufener Bucht, dem die Gemeinde angehört, fordert eine Investitionsumlage von 12 000 Euro und in der Grundschule sind Ausgaben von 11000 Euro vorgesehen, um die Kernzeitbetreuung zu verbessern. Auf der Einnahmeseite des Vermögenshaushaltes dominieren 218 000 Euro aus Zuweisungen und Zuschüssen sowie 222 000 aus den Rücklagen. Nur 44 000 Euro beträgt voraussichtlich der Überschuss des Verwaltungshaushalts.

Zwar profitiert auch Bollschweil von steigenden Steuereinnahmen, 2012 fallen jedoch erheblich geringere Schlüsselzuweisungen (657 000 Euro) und eine relativ hohe Abgabe an den kommunalen Finanzausgleich (406 000 Euro) zusammen. Zudem schlagen steigende Ausgaben für die Kinderbetreuung auf den Verwaltungshaushalt durch. 2007 wurden noch 200 000 Euro an den Träger, die katholische Gemeinde, überwiesen, 2012 sind es voraussichtlich 385 000 Euro. Dazu kommen Ausgaben für die Kernzeit- und die flexible Nachmittagsbetreuung an der Grundschule und sowie für die mobile Jugendarbeit. Neben Schlüsselzuweisungen sind die wichtigsten Einnahmen der Einkommenssteueranteil (894 000 Euro), die Gewerbesteuer (300 000 Euro) und die Grundsteuer (258 000 Euro).

Die Zuführung von 44 000 Euro ist weniger als der Gesetzgeber fordert. Vorgegeben ist eine Mindestzuführung in Höhe der regulären Schuldentilgung. Im Falle Bollschweils sind das zurzeit 88 000 Euro. Das sei aber nicht beunruhigend, so Christoph Zachow, weil die Gemeinde über Rücklagen verfügt. Zu Jahresbeginn sind das 417 000 Euro, zum 31. Dezember 2012 voraussichtlich 222 000 Euro. Die Schulden betragen im Januar 414 500 Euro und werden im Laufe des Jahres 2012 entsprechend der Finanzierung für das Rathaus um höchstens 500 000 Euro steigen. "Wir warten das Rechnungsergebnis für 2011 ab, denn es sieht danach aus, dass wir dieses Volumen nicht ausschöpfen müssen", so Zachow.

Autor: Silvia Faller