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20. Dezember 2011

RATSNOTIZEN

Wasserhochbehälter

HORBEN (pei). Die Sanierung der Wasserhochbehälter "Im Dorf" und "Luisenhöhe" wurden vor wenigen Tagen ausgeschrieben. Dies teilte Bürgermeister Riesterer in der Sitzung des Gemeinderates mit. Dabei ließ er anklingen, dass die für diesen Zweck bis 2016 in Ansatz gebrachte Investitionssumme von 500 000 Euro "nicht in Stein gemeißelt" sei und möglicherweise auch niedriger ausfallen könne.

Bebauungsplan

SÖLDEN (tab). Einen Planungsfehler, der vor über 20 Jahren bei der Ausweisung des Bebauungsplans "Gaisbühl" gemacht wurde, hat der Gemeinderat nun mit einer Änderung korrigiert. Bislang stimmten die Landschaftsschutzgrenzen nicht mit den Grenzen des Bebauungsplans, den Grenzen im Flächennutzungsplan (FNP) und den Grundstücksgrenzen überein. Jetzt werden alle Grenzen denen im FNP und den Grundstücksgrenzen angepasst. Genutzt werden die privaten Flächen bisher schon. Erlaubt sind dort nach der Änderung im Bebauungsplan nur Nebenanlagen. Dazu gehören beispielsweise Teiche und Gartenhütten.

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Haushalt 2011

SÖLDEN (tab). Der laufende Haushalt entwickelt sich besser, als in der Planung zum Jahresanfang gedacht, informierte Bürgermeister Markus Rees. Die negative Zuführung wird nicht 105 000 Euro, sondern nur 30 000 Euro betragen. Grund dafür sind vor allem höhere Zuweisungen vom Land. Allerdings muss die Gemeinde bei der Kinderbetreuung mit 192 000 Euro mehr ausgeben als die geplanten 150 000 Euro. Mit Ausgleichszahlungen anderer Gemeinden für den Besuch ihrer Kinder im Söldener Kindergarten in Höhe von 23 000 Euro nimmt die Gemeinde aber mehr ein, als sie selbst für Kinder in fremden Einrichtungen zahlen muss. Bei Investitionen in die Wasserversorgung wird die Gemeindekasse stärker belastet: Statt 30000 Euro müssen 90000 Euro aufgewendet werden. Grund dafür, so Bürgermeister Rees, waren viele Wasserrohrbrüche.

Kamerabefahrung

EHRENKIRCHEN (gln.). Insgesamt 85 000 Euro wird die Gemeinde Ehrenkirchen für die Spülung und Kamerabefahrung des Kanalsystems in den Ortsteilen Norsingen, Scherzingen und Offnadingen ausgeben. Den Auftrag erhielt im Gemeinderat einstimmig die Firma Förster, die bereits die Inspektion der Kanalsysteme in Ehrenstetten und Norsingen übernommen hatte.

Autor: pei, tab,tab,gln