Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

16. Februar 2009 16:18 Uhr

Ausschuss lehnt Antrag ab

Stadt will keine weiteren Spielhallen

Eine klare Absage erteilte der Breisacher Bauausschuss dem Antrag, die Squashhallen und das Musikbistro in der Gerberstraße zu vier Bistros umzubauen. Der Grund: In jedem Bistro hätte das Gaststättenrecht auch das Aufstellen von drei Geldspielgeräten erlaubt.

BREISACH (apt). Seit vergangenem Jahr gilt für das Gewerbegebiet Isenberg, in dem die Squashhallen liegen, eine Veränderungssperre. Mit der Veränderungssperre, die auch für drei andere Areale der Stadt erlassen wurde, will die Stadtverwaltung verhindern, dass sich weitere Spielhallen etablieren. "Wir müssen schauen und steuern, wie viele Spielhallen Breisach verträgt, ohne dass die Attraktivität der Stadt leidet", erklärte Bürgermeister Oliver Rein. Im Vergleich zu anderen Städten gebe es in Breisach bereits eine gewaltige Anzahl von Spielgeräten, sagte der Bürgermeister und kündigte an, dass er einer Befreiung von der Veränderungssperre nicht zustimmen wird. Die übrigen Mitglieder des Bauausschusses taten es ihm gleich.

Jetzt soll geprüft werden, ob die Zulässigkeit von Geldspielgeräten in kleineren Bistros rechtlich reglementiert werden kann.

Autor: apt