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26. Juni 2012

"Wir sind alle hellauf begeistert"

Mit einem Zweckverband wollen die Stadt Breisach und ihre elsässischen Nachbarn ihren Beziehungen eine neue Struktur geben.

  1. Vom Breisacher Münsterberg hat man eine herrliche Aussicht über den Rhein ins Elsass. Neben dem Rhein haben Breisach und seine elsässischen Nachbarn aber auch noch viele andere Gemeinsamkeiten. Foto: agnes Pohrt

BREISACH / ELSASS. Mit einem grenzüberschreitenden Zweckverband soll die deutsch-französische Zusammenarbeit am Rhein bei Breisach nun einen verbindlicheren Rahmen bekommen.

Gemeinsam mehr Verbindlichkeit zu schaffen, das ist der Wunsch von Breisachs Bürgermeister Oliver Rein und von Gérard Hug, Präsident des Gemeindeverwaltungsverbands Communauté de Communes du Pays de Brisach (ComCom). "Wir arbeiten ja schon jetzt sehr, sehr gut zusammen. Aber es wird einfacher sein, Dinge, die jetzt schon gut laufen, in eine feste Struktur zu binden, und diese Struktur wird es wesentlich einfacher machen, neue Projekte anzudenken", begrüßt Rein die Initiative, die den beiden schon seit mehr als einem Jahr durch den Kopf geht. Hug betont seinerseits, dass er die Zusammenarbeit gerne effizienter gestalten wolle: "Wir treffen uns ungefähr alle sechs Monate zum gemeinsamen Austausch, aber dazwischen passiert oft wenig."

Das soll nun anders werden: Grenzüberschreitender Busverkehr, grenznahe Freizeiteinrichtungen wie die Schwimmbäder, eine gemeinsame Vermarktung des Unesco-Labels rund um Vauban sowie die grenzüberschreitende Informations- und Beratungsstelle Infobest – die Themen sind vielseitig. Denkbar sind auch ein deutsch-französisches Kulturzentrum im geplanten Dienstleistungscenter auf der Rheininsel oder gezielter Sprachaustausch und Partnerschaften zwischen Schulen und Kindergärten.

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Die Projekte sollen vor allem realistisch und für die Bevölkerung von direktem Nutzen sein, lautet die gemeinsame Devise. Rein theoretisch könnten außer Stadt und ComCom weitere Verwaltungsinstanzen wie das Land Baden-Württemberg oder der französische Staat eingebunden werden, "aber das würde das Projekt unnötig schwerfällig machen", so Hug. Geplant ist vielmehr, den Zweckverband um die Gemeinden Ihringen, Vogtsburg und Merdingen zu erweitern. Dann würden den 22 000 Einwohnern der ComCom Pays de Brisach rund 28 750 Einwohner auf deutscher Seite gegenüberstehen. "Ich habe bereits Gespräche mit den Bürgermeistern der drei Gemeinden geführt", so Rein, "alle drei sind von der Idee sehr angetan, haben das Projekt aber noch nicht in den Gemeinderäten vorgebracht. Im Zweckverband wären die Gemeinden herzlich willkommen."

Die Grundsatzbeschlüsse im Breisacher Gemeinderat und in der Delegiertenversammlung der ComCom sind bereits gefällt. Beide haben grünes Licht für die konkrete Planung des Zweckverbandes gegeben. Derzeit geht es nun darum zu klären, welche Formalitäten eingehalten werden müssen, wo sich der Zweckverband schließlich ansiedeln und auf welchem Recht er dementsprechend basieren wird. Stadt und ComCom suchen mit Rechtsexperten im Regierungspräsidium und in der Präfektur nach der optimalen Lösung.

Vor allem die Bevölkerung soll von den Projekten profitieren

Nach der Sommerpause ist eine gemeinsame Sitzung des Breisacher Gemeinderates mit der Delegiertenversammlung der ComCom geplant, bei dem es eine gemeinsame Willensbekundung geben soll. "Es geht also noch einige Zeit ins Land", erklärt Oliver Rein. "Die Statuten sollen im Herbst erarbeitet werden. Wir rechnen damit, am Jahresanfang 2013 konkret an den Start zu gehen", bestätigt Gerard Hug.

"Wir sind hier alle hellauf begeistert." Oliver Rein unterstreicht die positive Haltung auf deutscher Seite. Und Hug betont, dass es darum gehe, die Vorteile als Grenzland und Grenzgänger in vollem Umfang zu nutzen und diesen Nutzen zu begreifen. Ihn hat letztens ein Brief des Präsidenten des Departements Haut Rhin, Charles Buttner, erreicht. Auch er begrüßt die Initiative.

"Wir leben in einer Entfernung von 60 Metern voneinander. Es geht jetzt darum, unsere Begeisterung für die Kooperation in die Bevölkerung hineinzutragen", betont Hug. Und sein deutscher Partner zieht den Schluss: "Für mich ist Breisach schon jetzt nicht ohne die französischen Partner denkbar. Wenn wir mit diesem Zweckverband erreichen, uns als gemeinsame Geschichte und gemeinsame Kultur zu erleben sowie ein Rhein überschreitendes Angebot zu entwickeln mit gutem Nutzen für die deutsche und französische Seite, haben wir unser Ziel erreicht."

Autor: Jill Köppe