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Stuttgart 21

Bundestags-Gutachten: Volksentscheid zu Stuttgart 21 möglich

  • dpa

  • Do, 07. Oktober 2010, 14:33 Uhr
    Südwest

Jetzt wird’s bunt: Nach einem Gutachten des Bundestags soll eine landesweite Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 nun doch zulässig sein. Erst Dienstag hatte ein Verfassungsjurist das Gegenteil behauptet.

Stefan Mappus gibt vor Schülern in Stu...eit steht von alleine aufrecht.“  | Foto: dpa
Stefan Mappus gibt vor Schülern in Stuttgart ein Statement ab. Dabei zeigt ein Schüler einen Zettel mit einem Zitat von Thomas Jefferson: „Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt: die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“ Foto: dpa
"Ein einseitiger Ausstieg von Seiten des Landes Baden-Württemberg aus dem Projekt "Stuttgart 21" verstieße nicht gegen bundesrechtliche Bindungen", heißt es ...

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