Porträt

Max Kehm gibt der Piratenpartei im Wahlkreis Lörrach-Müllheim ein Gesicht

Daniel Gramespacher

Von Daniel Gramespacher

Di, 10. September 2013

Bundestagswahl

Alle paar Jahre den Land- oder den Bundestag zu wählen: Das ist Max Kehm zu wenig an Mitbestimmung und Teilhabe. Der Schopfheimer will, dass die Bürger häufiger gefragt werden, wenn es um politische Entscheidungen geht.

LÖRRACH. Die direkte Demokratie zu stärken sowie Bürger- und Freiheitsrechte zu schützen, sind denn auch die zentralen Anliegen Kehms seit er 2009 der Piratenpartei beigetreten ist, auch bei der Bundestagswahl, bei der er im Wahlkreis- Lörrach-Müllheim als Direktbewerber der Piraten antritt.

2011 kandidierte der 27-Jährige, der an der Uni Basel Soziologie und Philosophie studiert, für die damals ganz junge Partei im Wahlkreis Lörrach für den Landtag. Er erreichte 1427 Stimmen oder 1,94 Prozent für die Piraten an. Im Kampf um das Bundestags-Direktmandat im Wahlkreis Lörrach-Müllheim ist Kehm ebenso chancenlos. Das weiß er. Er will aber einen Beitrag leisten, dass die Partei bundesweit die Fünf-Prozent-Hürde überspringt und damit den Einzug in den Bundestag schafft. Mit einem Direktkandidaten sei es einfacher, die Ideen der Piraten in der Region bekannt zu machen, die Inhalte auch bei der einen oder anderen Podiumsdiskussion einzubringen, ist Kehm überzeugt, auch wenn sich diese Runden meist auf die fünf im Bundestag vertretenen Parteien konzentrieren.

Durch die jüngsten Geheimdienstaffären sehen sich die Piraten in ihren Befürchtungen bestätigt. Weitreichende Überwachung gefährde die Demokratie, sagt Kehm. Ärzte, Rechtsanwälte und Journalisten beispielsweise würden nicht mehr frei kommunizieren, wenn sie fürchten müssen, dass Daten abgegriffen werden. Die Verbreitung von Informationen und Meinungen werde eingeschränkt. Das führe am Ende zur Selbstanpassung, zur Schere im Kopf. Die Piraten setzen dagegen auf möglichst viel Transparenz. Nicht nur in der großen Politik, sondern auch vor Ort. So fordert Kehm bei der Einführung der Biotonne im Kreis Lörrach ein gutes Beteiligungsverfahren. Auch aus Kreistagssitzungen komme zu wenig beim Bürger an. Zumindest Zusammenfassungen oder auszugsweise Audiomitschnitte könnten über das Internet zeitnah zugänglich gemacht werden. Wirtschaftspolitisch tritt Kehm für mehr Investitionen in Forschung und Technik ein. Denn künftig werde die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen vor allem von den technischen Fähigkeiten abhängen, ist Kehm überzeugt, der neben dem Studium für eine Softwarefirma tätig ist.

Die rasante Entwicklung der Piraten in der Startphase sieht er im Rückblick kritisch: "Der Hype war schädlich." Denn es seien auch Menschen beigetreten, "die gar nicht zu uns gepasst haben". Konflikte und Querelen waren da unvermeidlich. Zudem brauchte es Zeit, die Strukturen den gestiegenen Mitgliederzahlen anzupassen. Im Kreis Lörrach freilich, der keinen eigenen Kreisverband hat, würde sich Kehm über mehr Zulauf freuen. Um die 80 Mitglieder dürften es im äußersten Südwesten sein. Die Mitstreiter, die Kehm auch im Wahlkampf unterstützen, sind an den Fingern von zwei Händen abzuzählen. Im ländlichen Raum, der auch weite Teile seines Wahlkreises prägt, tun sich die Piraten schwerer als in Städten mit vielen Studenten, analysiert Kehm.

Er macht sich stark für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Mehr direkte Demokratie ist ebenfalls ein zentrales Anliegen – gerade bei Europa. Kehm ist sich sicher, dass die Akzeptanz für Europa wachsen würde, wenn die Bürger häufiger nach ihrer Meinung gefragt würden.

Cryptoparty: Die Piraten geben Tipps, um staatlicher Überwachung vorzubeugen. Am Mittwoch, 11. September, 19 Uhr, werden im Alten Wasserwerk in Lörrach Verschlüsselungs-Methoden erklärt. (Falls vorhanden) Laptop mitbringen und anmelden unter: postmaster@piratenpartei-loerrach.de