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30. April 2009

Bürgermeisterwahl ist am 5. Juli

Denzlingens Bürger werden statt das Europafest zu feiern, nun Anfang Juli die Nachfolge des verstorbenen Lothar Fischer regeln.

DENZLINGEN. Mit großer Mehrheit bestimmte der Gemeinderat am Dienstagabend in öffentlicher Sitzung den 5. Juli als Wahltermin für die Nachfolge des vor zwei Wochen verstorbenen Amtsinhabers Lothar Fischer. Ein eventuell notwendig werdender zweiter Wahlgang soll am 19. Juli stattfinden. Zuvor hatte der Gemeinderat einstimmig das geplante Europafest mit den Partnerstädten auf das kommende Jahr verschoben.

Ganz im Zeichen des Todes von Lothar Fischer stand die erste Sitzung nach den Osterferien. Den Platz des Bürgermeisters zierte ein Bild des Verstorbenen mit Trauerflor und weißen Rosen. Bewusst stand Otto Frey als stellvertretender Bürgermeister und Sitzungsleiter neben dem angestammten Sitz des Bürgermeisters auf der "Regierungsbank", flankiert von Hauptamtsleiter Lars Brügner und Kämmerer Detlev Bührer, um mit dem Rat und den Zuhörern des Toten zu gedenken.

Dass die Gemeinde kaum Handlungsspielraum hat, machte Lars Brügner deutlich. Drei Monate nach dem Tod des Amtsinhabers muss gewählt werden. Somit kam der 12. Juli als spätester Wahltermin infrage. Weil die Stelle aber auch zwei Monate vor der Wahl ausgeschrieben werden muss, wäre der frühstmögliche Termin der 5. Juli. An jenem Wochenende war bislang das Partnerschaftsfest mit Gästen aus St. Cyr, North Hykeham und Città della Pieve geplant.

"Aus Trauer und Respekt vor dem Toten bitte ich den Gemeinderat um Verschiebung des Europafestes", so Otto Frey als Sitzungsleiter in einer persönlichen Erklärung. Bereits zuvor hatten die Fraktionssprecher durchblicken lassen, den Festtermin auf das erste Juli-Wochenende 2010 zu verschieben. Hauptamtsleiter Brügner sah auch "keine sachlichen Gründe", die einer Absage entgegenstünden. Vorleistungen seien finanziell nicht erbracht worden. Wohl aber riet er, das Symposium um alternative Energienutzung stattfinden zu lassen, das direkt vor dem Partnerschaftsfest von Mittwoch bis Freitag terminiert war.

"Mich haben Bürger gefragt, ob nicht ein Begegnungsfest gefeiert werden kann", so SPD-Fraktionschef Willi Kieninger und weiter: Manche rieten, ganz offen mit der Trauer umzugehen und dennoch zu feiern, was auch Silke Höfflin für die Grünen für denkbar hielt. Doch waren sich am Ende alle mit den Fraktionssprechern Weinacht (CDU), Uehlin (Bürgerliste/FDP) und Storz (Freie Wähler) einig, das Europafest aufs kommende Jahr zu verschieben, "wenn Denzlingen wieder einen Bürgermeister hat".

In Sachen Wahltag blieben somit die beiden Sonntage offen. Herbert Weinacht plädierte für den 12. Juli mit einem möglichen zweiten Wahlgang am 26. Juli. Dies läge zu nahe am Ferienbeginn, konterte Helmut Storz. Weinacht sah drei Wochen Wahlkampfzeitraum als zu wenig an, kritisierte auch, dass zuerst die Ausschreibung der Bürgermeisterwahl am Samstag, 2. Mai, in der Badischen Zeitung und erst danach am 8. Mai im Staatsanzeiger geschehen solle und fragte nach einer öffentlichen Wahlvorstellung aller Kandidaten. Auch Willi Kieninger plädierte für den 12. Juli als Wahlsonntag: "Die Parteien müssen sich erst aufstellen", gab er zu bedenken und sprach auch in Weinachts Sinn.

Es sei mit der Rechtsaufsicht im Landratsamt abgesprochen, dass durchaus zuerst in einer großen Tageszeitung und dann im Staatsanzeiger die Ausschreibung möglich sei, erwiderte Lars Brügner. Die Bewerbungsfrist endet am Montag, 15. Juni, 18 Uhr. Als Termin für die Kandidatenvorstellung hielt der Gemeinderat Dienstag, 30. Juni, für geeignet, zumal da der große Saal des Bürgerhauses frei sei und an diesem Tag eine Gemeinderatssitzung vorgesehen sei.


Bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen votierte der Rat mit großer Mehrheit für den 5. Juli als Wahlsonntag.

Für den für die Bürgermeisterwahl notwendigen Wahlausschuss benannten die Fraktionen Mitglieder (Vertreter), die CDU Rudolf Wöhrlin (Renate Baumgartner), die SPD Hans Reidl (Elfriede Behnke), die Bürgerliste/FDP Reiner Uehlin (Michael Dick), die Grünen Silke Höfflin (Sylvia Loser) und die Freien Wähler Erika Wolfsperger (Walter Schwaab). Vorsitzender soll Otto Frey als Bürgermeisterstellvertreter sein, die Verwaltung schlug als stellvertretende Vorsitzende Sibylle Pfister vom Hauptamt vor. Diese Personalvorschläge wurden einstimmig vom Gemeinderat gebilligt.

Wegen des Todes des amtierenden Bürgermeisters musste auch der Wahlausschuss für die Kommunalwahl am 7. Juni umbesetzt werden. Weil alle Bürgermeisterstellvertreter kandidieren und somit nicht den Vorsitz übernehmen können, schlug Hauptamtsleiter Brügner vor, dass er als bisher vorgesehener Stellvertreter Fischers in diesem Ausschuss nun den Vorsitz übernimmt und Ingrid Östreicher Stellvertreterin wird. Dem folgte der Rat einstimmig.

Autor: Frank Kiefer