Haus Bischoff: Beschluss vertagt

Max Schuler

Von Max Schuler

Do, 07. Dezember 2017

Denzlingen

Denzlinger Bürgermeister nimmt Thema von der Tagesordnung.

DENZLINGEN. Die Entscheidung über die Zukunft des Hauses Bischoff an der Hauptstraße wurde im Denzlinger Gemeinderat vertagt. An Stelle des maroden Gebäudes will die Bruderhaus Diakonie eine Einrichtung für zwölf Menschen mit psychischer Erkrankung bauen (die BZ berichtete). Obwohl zu dem Thema in den Denzlinger Fraktionen sehr verschiedene Meinungen herrschen, kam es in der öffentlichen Sitzung zu keiner Diskussion. Bürgermeister Markus Hollemann entschied, das Thema ganz von der Tagesordnung zu nehmen und zu vertagen.

Der Rathauschef lieferte für diesen Schritt in der Sitzung keine Begründung. Dieser Vorgang sorgte bei einigen Zuhörern für Verblüffung. Andere applaudierten spontan. Auf BZ-Nachfrage sagte Hollemann: "Ich habe wahrgenommen, dass es in dieser Sache noch Gesprächsbedarf gibt." Diese Gespräche sollen aber offensichtlich nicht öffentlich ablaufen, sondern hinter verschlossenen Türen. Bleibt die Frage: Darf der Bürgermeister das Thema einer öffentlichen Sitzung eigenmächtig von der Tagesordnung nehmen?

"Bis man in die Tagesordnung einsteigt, ist der Bürgermeister Herr des Verfahrens", sagt Denzlingens Hauptamtsleiter Jürgen Sillmann auf Nachfrage. Der Bürgermeister kann demnach sogar noch nach der Begrüßung der Anwesenden entscheiden, ein Thema nicht zu behandeln. Sobald der erste Punkt der Tagesordnung angesprochen wird, kann er dies nicht mehr tun. Von diesem Zeitpunkt an müsste der Rat darüber abstimmen, ob ein Thema von der Tagesordnung genommen und damit vertagt werden darf.

Kritische Worte in Richtung Bürgermeister kamen in der Sitzung von der SPD: "Wir finden es sehr bedauerlich, dass Sie den Tagesordnungspunkt vertagt haben", sagte Elfriede Behnke. Die Sozialdemokraten hätten gerne eine Entscheidung getroffen, damit die Bruderhaus Diakonie ihre Planung voranbringen könne. Fraktionssprecherin Behnke hatte sich zuletzt für die Einrichtung am vorgeschlagenen Standort ausgesprochen.

Andere Fraktionen, zum Beispiel die Freien Wähler, hatten im Vorfeld vorgeschlagen, dass die Einrichtung der Bruderhaus Diakonie an anderer Stelle in Denzlingen besser aufgehoben wäre. Nach der Sitzung veröffentlichten sie erneut eine Stellungnahme.

Freie Wähler fordern neue Standortauswahl

Sie bedauern, dass der Bürgermeister das Thema von der Tagesordnung nahm. "Gerne hätten wir der Bruderhaus Diakonie ein klares Signal gesendet, dass wir eine solche Einrichtung in Denzlingen befürworten. Allerdings nicht auf dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Areal ’Haus Bischoff’, hier sehen wir als Priorität eine Wohnbebauung für junge Denzlinger Familien." Ein passender Standort solle stattdessen in einem Auswahlverfahren festgelegt werden, wie das bei anderen sozialen Einrichtungen geschehe.

Nach der Ratssitzung veröffentlichte auch die Bürgerliste/FDP eine Presseerklärung. "Eine Planung, wie sie schon vor vier Wochen vorlag, die ohne Einbeziehung des Gemeinderats erfolgte, also im Alleingang von Bürgermeister und Bauamtsleiter vorentschieden wurde, ist ein Unding", sagt darin Reiner Uehlin. Der Gemeinderat und damit auch die Bürger seien übergangen worden. "Dies spricht für Taktieren und ist nicht vertrauensbildend", so Uehlin. Für ihn seien zu viele Fragen offen. Eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung der Bewohner sei für ihn beispielsweise essentiell. Er fordert mehr Informationen – auch für die Bürger.