Haushalt

Hohe Steuereinnahmen im Jahr 2017 sorgen in Denzlingen für einen soliden Haushalt

Markus Zimmermann

Von Markus Zimmermann

Mo, 17. Juli 2017

Denzlingen

Mit rund 1,22 Millionen Euro Mehreinnahmen gegenüber der Finanzplanung rechnet Kämmerer Martin Ziegler für 2017. Doch die positive Botschaft, die er in der Gemeinderatssitzung bei der Präsentation zur aktuellen Haushaltsentwicklung verkündet hat, wird durch den Blick über das Jahr hinaus getrübt.

DENZLINGEN. Beim jetzigen Stand der Finanzen wird es in den kommenden Jahren schwierig, allein die laufenden Kosten zu decken.

2017 entwickeln sich die Eckdaten des Haushalts besser als erwartet. Allein die Gewerbesteuer soll statt 4,3 runde 5,1 Millionen Euro in die Kasse der Gemeinde spülen. Weitere Einnahmen über Plan ergeben sich aus den Einkommenssteueranteilen. Eventuell könne die Gemeinde auf die Aufnahme eines Kredits in Höhe von 1,4 Millionen Euro verzichten, der als Haushaltsrest von 2016 in das laufende Jahr übertragen wurde, so Ziegler.

Für die Gemeinderäte ist dieser Zwischenbericht die Grundlage, um – wie von Ziegler und den Gemeinderäten gewünscht – möglichst frühzeitig in die Planung des Haushalts für das kommende Jahr einsteigen zu können. Bereits im September sollen die Räte konkrete Haushaltsanträge formulieren. Dies geschah in den vergangenen Jahren meist deutlich später, oft erst nach dem Jahreswechsel, was die Handlungsfähigkeit der Verwaltung in den ersten Monaten eines neuen Jahres eingeschränkt hatte.

"Mir fehlt eine konkrete Prognose, eine realistische Einschätzung dessen, was noch auf uns zukommt", kritisierte Guido Echterbruch (CDU) bei den vorgestellten Zahlen eine für die Planungen nicht ausreichende Datenbasis. Trotz Lobes für das ausführliche Zahlenwerk sei dieses als Arbeits- und Diskussionsgrundlage letztlich unzureichend. Eine Kritik, die Ziegler verstehen könne, wie er sagte. Zugleich sei es bei der großen Zusammenfassung der Kameralistik jedoch schwierig, im Einzelnen zu differenzieren. Außerdem würden viele Abrechnungen, beispielsweise beim Gebäudemanagement, zum Jahresende erfolgen, so dass erst dann konkrete Zahlen vorliegen. "Mit dem neuen kommunalen Rechnungswesen wird die gewünschte genaue Prognose einfacher möglich sein, jetzt wäre sie mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden", so Ziegler.

Für Thomas Pantel (Grüne) ist die Nachricht, dass Mehreinnahmen erwartet werden, nur die eine Seite der Medaille. Die Zahlen zur Finanzplanung "machen deutlich, dass bereits 2018 von den Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen nach Abzug der Umlagen mehr als drei Millionen Euro weniger bei der Gemeinde bleiben, als 2016 vereinnahmt wurden". Im abgeschlossenen Haushaltsjahr waren noch 10,035 Millionen Euro übrig geblieben, im kommenden Jahr werden es laut Finanzplanung noch 6,98 Millionen Euro sein. "Wir müssen uns sehr gut überlegen, was wir machen und wie wir zukünftige Projekte finanzieren", antwortete Ziegler auf diese Anmerkung. Auf Nachfrage der Badischen Zeitung sagte er, dass 2018, bei gleichbleibenden Kosten, "der Verwaltungshaushalt ein Defizit erwirtschaften wird".

Auch darüber hinaus sehen die Planzahlen nicht ermutigend aus. Gegenüber dem Saldo, der 2016 nach Abzug der Umlagen von den Steuereinnahmen und Zuweisungen bei zehn Millionen Euro lag, werden jährlich zwischen 1,5 und 2,8 Millionen Euro fehlen. Planzahlen, bei denen der Finanzbedarf des Gemeindeverwaltungsverbandes – Stichwort: Umbau Bildungszentrum – und des Kreises noch nicht einbezogen sind.