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15. Oktober 2010

Regional-FDP: zügiger Bahnausbau

Justizminister Ulrich Goll war zu Gast in Denzlingen / Parteifreunde üben Kritik:: Stuttgart 21 geht zu Lasten der Rheintalschiene.

  1. Justizminister Ulrich Goll (sitzend) trägt sich ins Goldene Buch der Gemeinde Denzlingen im Beisein von Bürgermeister Hollemann (links) und weiterer FDP-Vertreter ein. Foto: Frank Kiefer

  2. Justizminister Ulrich Goll (sitzend) trägt sich ins Goldene Buch der Gemeinde Denzlingen im Beisein von Bürgermeister Hollemann (links) und weiterer FDP-Vertreter ein. Foto: Frank Kiefer

DENZLINGEN. Zu einer Regionalkonferenz der Landes-FDP reiste diese Woche Justizminister Ulrich Goll nach Denzlingen. "Sicherungsverwahrung, Notarwesen und auch die Pläne der Bundesbahn waren Themen", so Reiner Uehlin für den Ortsverband der Freien Liberalen gegenüber der BZ

Während der Tagung im Denzlinger Rathaus, zu der Bürgermeister Markus Hollemann in Begleitung seiner Amtsleiter Harald Krapp (Bau), Detlev Bührer (Finanzen) und Jürgen Sillmann (Hauptamt) den Gast der Stuttgarter Regierung willkommen hieß, ging es auch um Belange, die den Raum Freiburg-Emmendingen direkt betreffen. So saßen der Landtagskandidaten der Freien Demokraten, Hanns-Georg von Wolff (Emmendingen) und Sascha Fiek als Ortsvereinsvorsitzender (Freiburg) ebenso am Tisch wie der amtierende FDP-Abgeordnete Dieter Ehret aus Weisweil, der im kommenden Frühjahr nicht mehr zur Wahl antreten wird.

Ein "heißes Eisen" ist der schleppende Verlauf der Trassenplanung und deren Umsetzung entlang der Oberrheinschiene. Schon einmal hatten sich FDP’ler aus Freiburg und Emmendingen gemeinsam auf den Weg gemacht, um damals die Sorgen und Nöte der Anwohner entlang der Rheintalschiene der Bundesregierung vorzutragen.

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"Ich bin 1987 bei der Einweihung der Bahnunterführung im Zug der Umfahrung Unterdorf auf die Brückenlager aufmerksam gemacht worden, die bereits im Vorgriff eine kommende viergleisige Trasse vorhanden waren", so Reiner Uehlin, der sich damals unter anderm mit Patrick Evers und Bürgermeister Wolfram Dennig nach Bonn aufgemacht hatte.

Freiburg habe im Blick auf die vorhandenen vier Gleise weniger Probleme für die Stadt gesehen als die Kommunalpolitiker in Denzlingen oder Emmendingen, deren Orte dann massiv durchschnitten worden wären.

Schritt um Schritt sei es über die Regionalplanung unter von Ungern-Sternberg dann zu einem Heranrücken der Gleise an die Autobahn gekommen, so wie es die Planfeststellung heute vorsieht, weiß Uehlin noch genau.

Wegen der internationalen Verpflichtungen, die die Bundesregierung auch mit der Schweiz eingegangen ist, die große "Neue Alpen-Transversale" Hamburg-Genua zügig zu realisieren, sehen die örtlichen FDP-Granden die Oberrheinregion mit dem Vorziehen des Projekts "Stuttgart 21" ins Hintertreffen geraten. "Goll versprach, dieses Anliegen in Stuttgart zu unterstützen", so Reiner Uehlin nach dem Treffen. Der Justizminister regerierte auch übers Notarwesen und verwies darauf, dass die Landesregierung von der Zentralisierung auf eine einzige Grundbuchstelle Abstand genommen habe und nun regional Grundbücher an elf Standorten verwalten wolle, einer davon in Emmendingen. Er versicherte, dass die Kommunen aber weiterhin direkt Einblick nehmen können, um bürgernahen Service bieten zu können. Auch zu den spezifisch-Freiburger Sorgen in Sachen "Sicherheitsverwahrung" bezog Goll ebenso Stellung wie zu der Nutzung regenerativer Energien speziell im Breisgauer Raum.

Autor: Frank Kiefer