Haushaltsplan

Der Aicheleknoten in Lörrach wird ab 2019 umgebaut

Willi Adam

Von Willi Adam

Do, 06. Dezember 2018 um 15:07 Uhr

Lörrach

Der Aicheleknoten in Lörrach wird wie geplant umgebaut. Zudem soll auch der evangelische Kindergarten gebaut werden. Und der Citytarif soll kommen.

Die Stadt Lörrach wird ihr umfangreiches Investitionsprogramm wie geplant fortführen. Dazu gehört auch der Umbau des Aicheleknotens am südlichen Rand der Innenstadt. OB Jörg Lutz hätte dieses Projekt gerne aus dem Etat für 2019 herausgenommen, um mehr Spielräume für andere Projekte haben.

Dafür gibt es aber im Gemeinderat keine Mehrheit, wie am Donnerstag bei der Vorberatung des Haushaltsplans im Hauptausschuss deutlich wurde. Trotz der Irriationen der vergangenen Wochen wird auch der evangelische Kindergarten wie geplant gebaut. Unumstritten ist, einen Citytarif für den Nahverkehr einzuführen und den Neubau des Museumsdepots auf 4,5 Millionen Euro zu deckeln.

Rücklagen für die Rathaussanierung werden gebildet

Der Haushaltsplan für 2019 ist von reger Investitionstätigkeit geprägt (21,4 Millionen Euro). Um diese Aufgaben zu bewältigen, möchte die Stadt ein Dutzend neuer Stellen schaffen. Deshalb und als Folge von Tariferhöhungen steigt der Personaletat um 2,6 auf 29,4 Millionen Euro. Außerdem gelingt es, etwa 5 Millionen Euro für die Rathaussanierung zurückzulegen.

Nach bisheriger Planung schließt der Ergebnishaushalt, also das Konto für die laufenden Geschäfte, mit einem Fehlbetrag von 1,1 Millionen Euro ab. Allerdings sagte Ob Jörg Lutz bei der Beratung, er sei zuversichtlich, dass am Jahresende 2019 dieses negative Ergebnis ausgeglichen sei.