Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

12. März 2010 19:56 Uhr

Nutzungsrecht

Der Streit um "www.kleines-wiesental.de"

Der Begriff "Kleines Wiesental" ist augenscheinlich sehr begehrt – zumindest als Domain fürs Internet. Denn die Adresse mit dem Namen der noch jungen Gemeinde ist gleich mehrfach in unterschiedlicher Schreibweise belegt.

Das führt unweigerlich zu Konflikten, denn gerne würde sich die Gemeinde im Internet unter http://www.kleines-wiesental.de wiederfinden. Aber diese Domain ist bereits vergeben.

Der Ex-Klein-Wiesentäler Michael Opitz aus Schönau hat sie sich gesichert. Und zwar vor Jahren schon, just als der damalige Gemeindeverwaltungsverband Kleines Wiesental unter http://www.gvvkw.de ins Netz ging. Nachdem nun aber der Verwaltungsverband aufgelöst ist und sich die acht Verbandsgemeinden zur Einheitsgemeinde Kleines Wiesental zusammengeschlossen haben, soll es noch in diesem Jahr zu einem neuen Internetauftritt kommen.

Der Schwerpunkt der geplanten neuen Homepage liegt dabei zu 90 Prozent auf dem Tourismus mit Buchungsmöglichkeit, weshalb der Gemeinderat unlängst mit der Firma "Land in Sicht" einen auf diesem Gebiet profilierten Spezialisten mit dieser Aufgabe betraut hat. In Absprache mit dem Landratsamt und dem Naturpark Südschwarzwald standen dabei drei renommierte Firmen zur Wahl. Nicht zum Zuge kamen bereits im Vorfeld örtliche Interessenten, denen Bürgermeister Schönbett und der Gemeinderat mangels entsprechender Referenzen diese anspruchsvolle Arbeit einfach nicht zutrauten.

Daran knüpft sich nun ein Streit um die begehrte Domain. Michael Opitz, der ein Unternehmen für EDV-Lösungen betreibt, hatte seinerzeit ebenfalls Interesse am Erstellen der Gemeinde-Homepage signalisiert. Als die Gemeinde ihm dann in einem Brief im November absagte, betonte Bürgermeister Gerd Schönbett darin, dass der Gemeinderat kein Verständnis dafür zeige, dass Opitz "die Domain kleines-wiesental.de nur dann unentgeltlich zur Verfügung stellen" wolle, wenn er den Auftrag erhalte.

Dieser Darstellung wiederum "widersprach" Opitz wenige Tage später in einem Brief an den Gemeinderat. Darin hielt er fest, dass er aufgrund von Kommunikationsproblemen mit dem Bürgermeister "nicht für die Gemeinde Kleines Wiesental tätig werden möchte", zumal es bislang auch keine kommerziellen Verhandlungen mit ihm bezüglich der Domain gegeben habe. Gleichzeitig bekundete er, dass es ihm lieber wäre, wenn die Gemeinde bei der Domain eine Lösung unabhängig von seinem Unternehmen sucht. Denn, so sagte er dann zur BZ: "Ich habe nichts zu verschenken!"

Im Februar dann schrieb Bürgermeister Gerd Schönbett wieder einen Brief an Opitz und zitiert dabei das Landratsamt, das er eingeschaltet hatte. Dieses gelangte aufgrund der gängigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu der Auffassung, dass der Mann aus Schönau die Domain Kleines Wiesental "unbefugt" benutzt. Weil "er wohl kaum den Namen Kleines Wiesental führt und wohl auch ansonsten keine Gründe vorbringen kann, weshalb ihm ein Recht auf Nutzung dieses Namens zusteht", erklärt das Landratsamt, dass die Gemeinde gegenüber dem Mann aus Schönau "einen Anspruch auf Verzicht auf die Domain kleines-wiesental.de hat".

Angesicht dieses "eindeutigen Sachverhalts" forderte Bürgermeister Schönbett den EDV-Spezialisten auf, "auf die Domain Kleines Wiesental zu verzichten." Und zwar "kostenlos", schließlich gehe es ums Gemeinwohl. Sollte er nicht zum Verzicht bereit sein, so Schönbett in dem Brief weiter, "sehen wir uns leider gezwungen rechtliche Schritte einzuleiten. " Schönbett gab Opitz 14 Tage Zeit, darauf zu antworten. Die Antwort folgte prompt. Unmissverständlich gab Opitz dem Bürgermeister, aber auch der BZ zu verstehen, dass er die Domain der Gemeinde "nicht kostenlos" abtreten werde, schließlich habe er schon einiges in diese Homepage investiert (man findet hier Fotos aus dem Tal) und er wolle sie noch ausbauen. Deshalb würde er am liebsten an der Domain kleines-wiesental.de" festhalten. Im Gegenzug würde er einen kostenlosen Link auf die Gemeinde-Homepage schalten.

Indes will Opitz es nicht auf einen Rechtsstreit ankommen lassen. Allerdings verlangt er, dass die Gemeinde die Kosten trägt, die ihm entstehen (Server-Neukonfigurationen, andere E-Mail-Adressen etc), wenn es zu einer Domainübergabe kommt. "Das ist das Mindeste". Grundsätzlich könnte sich Bürgermeister Schönbett auf dieses Vorgehen einlassen, "wenn kein vierstelliger Betrag dabei herauskommt". Opitz soll die Kosten auflisten, die laut Schönbett "nicht so hoch" sein können. Das letzte Wort hat der Gemeinderat, der sich im April mit der Domainfrage befasst. Die Zeit eilt, denn bis im Sommer will Schönbett die Homepage im Internet sehen. Es gibt auch schon eine Notfalldomain: http://www.kleines-wiesental.eu Indes wär Schönbett "de" lieber, schließlich will er mit der Gemeinde bei der "Google-Suche" im Ranking ganz oben stehen.


Belegt im weltweiten Netz sind auch schon andere Internetadressen. So findet man von Karin Opitz aus Raich eine Homepage über das Tal unter dem Stichwort www.kleines-wiesental.com". Hier findet man Veranstaltungshinweise, das Wetter, Blogs zu Ereignissen, Firmen, Ortsbeschreibungen. Belegt ist auch "www.kleineswiesental.de". Diese Adresse ist vorübergehend registriert, heißt es, wenn man diese Domain aufruft und bei "1&1" auf eine Seite mit diversen Links landet.

"1&1" sucht auch nach freien Domains. Demnach sind : http://www.kleineswiesental.eu und http://www.kleineswiesental.com noch frei. Eine weitere Homepage über das Tal findet man unter www.kleines-wiesental-entdecken.de". Hier trifft man auf Beschreibung der acht Ortsteile samt Historie und Gemeindewappen. Ebenfalls noch in Betrieb ist die Seite des Verwaltungsverbandes, die die Einheitsgemeinde derzeit noch nutzt unter http://www.gvvkw.de

Autor: Wolfgang Roth