Kommentar

Der Zauber von Rot-Grün ist längst verflogen

Klaus Riexinger

Von Klaus Riexinger

So, 13. Mai 2018 um 00:00 Uhr

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Der Sonntag Die OB-Wahl hat die politischen Lager in Freiburg in Bewegung gebracht. Wo sich gestern noch verfeindete Lager gegenüberstanden, könnten sich morgen schon neue Verbündete finden – und umgekehrt.

Tatsächlich eröffnet sich nach langer Zeit die Möglichkeit, dass Freiburg künftig von einer linken Mehrheit von den Grünen über die SPD und JPG bis zu den Unabhängigen Listen dominiert wird. Vom Zwang befreit, dem rigiden, staatstragenden Kurs des Oberbürgermeisters folgen zu müssen, könnten sich die Grünen dorthin bewegen, wo sich viele von ihnen ohnehin wohler fühlen: nach links. Warum soll sich die Partei weiterhin für eine Politik unbeliebt machen, die sie nicht mehr an oberster Stelle zu verantworten hat? Eine solche Emanzipation hat auch die SPD nach dem Ende der Ära Böhme erlebt. Ohne von einem Zuchtmeister Bernt Waldmann oder Horst Bergamelli auf OB-Kurs getrimmt zu werden, eröffneten sich der Fraktion neue Spielräume, die sie auch immer wieder in Fundamentalopposition zur Bürgermeisterbank brachte. Der künftige OB Martin Horn bringt die Voraussetzungen mit, beide Lager zu vereinen. Er fühlt sich zwar der SPD verbunden, lässt aber durchaus Sympathien für die Grünen erkennen. Doch vorgegeben ist dieser Weg allenfalls in einzelnen Politikfeldern, wie etwa in der Frage der 50-Prozent-Regel für Sozialwohnungen bei Neubauten. Die Regel könnte künftig konsequenter angewendet werden. Ansonsten gilt: Rot-Grün ist im Jahr 2018 eine Option unter mehreren. Mehr nicht. Der Zauber ist längst verflogen.

Erinnert sei daran, dass auch Dieter Salomon 2002 als Hoffnungsträger für Rot-Grün galt. Gescheitert ist eine dauerhafte, engere Zusammenarbeit der Fraktionen an den Dissonanzen aus der Ära Böhme, in der sich der SPD-OB und Grüne im Gemeinderat regelmäßig große Redeschlachten lieferten. Gescheitert ist die Zusammenarbeit allerdings auch an den Weichenstellungen Salomons. Spätestens mit dem versuchten Verkauf der stadteigenen Wohnungen 2006 und der Art, wie Salomon den Verkauf einfädelte, war das Band zwischen Grün und Rot zerschnitten.

Martin Horn wäre gut beraten, sich alle Optionen im Gemeinderat offen zu lassen und sich von einer Entscheidung zur anderen neue Mehrheiten zu suchen. Je geschickter der OB dabei agiert und je besser das politische Klima ist, desto besser funktioniert eine solche Politik. Auch Salomon wollte einmal mit wechselnden Mehrheiten regieren. Dass er sich im Wahlkampf bei Grünen, CDU und Freien Wählern als seiner "Basis" bedankte, zeigt, wie weit er sich davon entfernt hat.