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09. Januar 2010

Interview

30 Jahre Grüne: "Die sind anders"

BZ-GESPRÄCH mit Fritz Kuhn über eine Partei, die erst keine sein wollte, dann doch eine wurde und die es nach 30 Jahren immer noch gibt.

Dieses merkwürdige Phänomen werde sich bald erledigt haben. Das weissagte Christdemokrat Lothar Späth vor 30 Jahren und meinte die Grünen. Die hatten sich soeben in Karlsruhe als Partei gegründet. Hier irrte "Cleverle", es gibt sie bis heute. Warum, das fragte Stefan Hupka einen damaligen Mitgründer der Partei, ihren heutigen Fraktionsvize im Bundestag, Fritz Kuhn (54).

BZ: Herr Kuhn, wie kam es eigentlich, dass die Grünen sich für ihre Gründung eine baden-württembergische Stadt ausgesucht haben? Zufall?
Kuhn: Nein, wenn ich mich richtig erinnere, Absicht. Hier war ja schon kurz vorher ihr erster Landesverband gegründet worden, von Leuten wie Winfried Kretschmann, Wolf Dieter Hasenclever…

BZ: ...und Fritz Kuhn.
Kuhn: Richtig. Aber sicher spielte auch eine Rolle, dass die Halle in Karlsruhe so billig zu haben war.

BZ: Wusste jeder, der hinfuhr, dass das ein historisches Wochenende werden würde?
Kuhn: Ich selbst bin da hingefahren mit dem Gefühl, wir machen etwas ganz Neues, Besonderes. "Wir sind die Alternative zu den etablierten Parteien", das war der erste Satz unserer Satzung. Und genau so haben wir uns verstanden. Das Alte hat abgewirtschaftet, jetzt kommt das Neue, und das sind wir. Einerseits war da ein positives Bewusstsein unserer Rolle als Avantgarde, andererseits gab es aber auch viel kleinlichen Streit um Satzungsfragen, der einen wieder auf den Boden gezogen hat.

BZ: Aber dass eine Partei dabei herauskommen sollte, war schon Konsens?
Kuhn: Ja, wir brauchten eine Partei, um die Parlamente für unsere Ideen zu nutzen, das war allen klar. Mit der zersplitterten Bewegung und ihren vielen Gruppen ging das nicht länger so weiter. Ob diese Partei aber auch eines Tages regieren will, war noch völlig unklar.

BZ: Wenn er nicht kurz zuvor am Weihnachtsabend gestorben wäre, dann wäre auch Rudi Dutschke in Karlsruhe aufgetreten. Kann man sagen, hier wollte eine – seine – außerparlamentarische Opposition endlich parlamentarische Opposition werden?
Kuhn: Rudi ist sehr dafür eingetreten, dass man eine Partei gründet. Das sei, sagte er, wichtig wegen der "parlamentarischen Bühne". Doch es war nicht nur Zweckdenken. Wie hier Leute höchst unterschiedlicher Tradition, Herkunft und Weltanschauung beschlossen, unter dem Banner von Ökologie, Basisdemokratie und Gewaltfreiheit eine Partei zu gründen, das hatte schon etwas Feierliches. Emotionalster Höhepunkt für mich war, eine halbe Stunde lang neben Joseph Beuys zu sitzen, den ich als großen Künstler nur von weitem kannte. Es war einfach stark zu sehen, wer da alles mit für unsere Ideen stand.

BZ: Haben sich da Menschen nicht auch schlicht hinverirrt? CDU-Mann Gruhl etwa, der Biobauer Baldur Springmann oder die harten Kadermaoisten?
Kuhn: Nein, Wertkonservative wie Springmann und Gruhl waren schon lange nicht mehr zufrieden mit dem, was die Parteien CDU und SPD ökologisch geboten haben. Es war eine Sammlung der unterschiedlichsten Bewegungen. Die Richtungsstreits in Karlsruhe waren nicht einmal die schlimmsten. Die kamen erst später. Aber es gab komplizierte, ätzende Satzungsdebatten darüber, wie eine Partei, die aus der Vielfalt geboren ist, das erhalten kann, ohne gleich stromlinienförmig zu werden.

BZ: Viel Stress haben ja wohl K-Gruppen veranstaltet, die auf einer Doppelmitgliedschaft beharrten.
Kuhn: Ja, ein Neues zu gründen, aber das Alte behalten zu wollen – es war offensichtlich, dass das nicht ging. Im Nachhinein fand ich es aber noch anstrengender, dass es so viele Jahre gedauert hat, bis den Grünen klar wurde, dass sie auch gestalten wollen und nicht nur im Parlament opponieren, nämlich bis zum Regierungseintritt in Hessen (1985, d. Red.).

BZ: Lothar Späth wettete mit einem Journalisten, in fünf Jahren werde der Spuk wieder verschwinden. Warum haben sogar als clever geltende Politiker sich so verschätzt?

Kuhn: Weil sie damals nicht bereit waren, die eigenen Unzulänglichkeiten überhaupt wahrzunehmen. Wir haben als Grüne neue Antworten gegeben, wo die anderen noch nicht einmal Fragen sahen. Deshalb haben sie dem neuen Phänomen keine Chance gegeben. Wer das Umweltproblem vernachlässigt, macht das auch mit einer Partei, die sich um das Umweltproblem kümmert.

BZ: Demnach wären die Grünen bei etwas mehr Umsicht in Union und SPD gar nicht zustande gekommen?
Kuhn: Die These liegt nahe, ist aber falsch. Denn die Grünen sind ja in vielen Themen aufgetreten, bei denen die anderen nichts zu bieten hatten: Frauenpolitik hat eine große Rolle gespielt, Friedenspolitik, aber auch Basisdemokratie als Versuch, auf die Politikverdrossenheit der Nachkriegszeit eine neue Antwort zu geben. Es wird oft vergessen, dass die Grünen auf mehreren Beinen standen. Die anderen hatten keine Antennen für die Zukunftsfragen, dann wurden sie von ihnen eingeholt.

BZ: Ausgerechnet ein baden-württembergischer Sozialdemokrat, der das ahnte, wurde zum tragischen Verlierer: Erhard Eppler.
Kuhn: Ja, er war einer der wenigen, die die Entwicklung kommen sahen. Die Mehrheit der Genossen hatte eine verstellte Wahrnehmung oder auch verklebte Atmung angesichts der neuen Probleme. Ich selbst bin deshalb 1976 aus der SPD ausgetreten, wegen der Atompolitik von Schmidt. Vielleicht hätte Eppler bei uns Grünen mehr erreichen können als bei der SPD.

     BZ: Linke, Wertkonservative, Fundis, Realos – wer hat sich denn nach Karlsruhe bei den Grünen schließlich durchgesetzt?
Kuhn: Grün hat sich durchgesetzt! Immer wieder sind Leute weggegangen, linke Dogmatiker, die auf ihre Dogmen nicht verzichten wollten, und Rechte, die eine spießbürgerliche Partei wollten, mit dem Stempel Ökologie drauf. Die grünen Antworten haben sich in der neuen Partei erst in endlosen Auseinandersetzungen durchgesetzt. Die Gründungsphase dauerte ja über zehn Jahre. Wir flogen aus dem Bundestag, stabilisierten uns wieder über die Länder.
BZ: Stand das Projekt mal richtig auf der Kippe?
Kuhn: Immer wieder mal, 1990 zum Beispiel. Alle redeten von der deutschen Einheit, wir redeten vom Wetter. Zwar haben wir schon damals in prognostischer Schärfe das Klimaproblem formuliert, aber die politische Bedeutung der Einheit nicht gesehen. Und kurz vor der Bundestagswahl 1998 hingen wir klar unter der Fünfprozentmarke wegen eines Beschlusses, dass der Liter Benzin fünf Mark kosten solle. Krisen gab es praktisch immer, letzten Endes war es die objektive Bedrohlichkeit der Lage, die uns immer zusammengebracht hat.

BZ: Sonnenblumen, Rauschebärte, strickende Männer, spielende Kinder zwischen Stuhlreihen – wie wichtig waren solche Symbole für die Grünen?
Kuhn: Extrem wichtig. Weil wir Grüne damit Botschaften rüberbringen konnten, die wir mit langen Erklärungen nie formulieren konnten. Eine der genialsten war in diesem Zusammenhang, den neuen Verein nicht ökologische-soziale-demokratische Partei oder so zu nennen sondern "Die Grünen". Das Wort hat ungeheuer viel zum Ausdruck gebracht, hat klar gemacht, die sind anders als die anderen.
BZ: Sind sie es immer noch? Jeder ist doch heute für Klimaschutz, es gibt keine Urheberrechte.
Kuhn: Deshalb muss man darum kämpfen, dass man die behält und die Kopierer nicht für das Original gehalten werden. Das ist uns bisher ganz gut gelungen, finde ich. Wenn Frau Merkel bei Grönland vom Boot aus Eisberge anschaut, will sie uns ein Thema wegnehmen. Aber das merkt doch jeder und sie hat es nicht geschafft. Wer wirklich Klimaschutz machen will, darf nicht nur sonntags davon reden, sondern muss auch werktags handeln. Du kannst nicht für Klimaschutz sein und Kohlekraftwerke bauen oder AKW länger laufen lassen. So einfach ist das.

BZ: Aber die Grünen regieren nicht mehr. In einem Buch zum 30. Geburtstag bezeichnet Ihr Parteifreund Volmer die Partei heute als "richtungslos modern", gesteuert von "smarten Verkäufern", und verlangt eine neue Grundsatzdebatte. Hat er recht?
Kuhn: Das ist Unsinn, dieses Buch besteht aus 500 Seiten gekränkter Eitelkeit. Mit dem, was Volmer vorschlägt, einem Linkskurs, wäre die Partei nie so weit gekommen, hätte etwa in Baden-Württemberg nicht 13 oder 15 Prozent geholt, sondern vielleicht sieben oder fünf. Wir haben uns weiterentwickelt. Natürlich sind wir nicht mehr die neue Partei, sondern nach 30 Jahren für viele eine, die es schon immer gab. Aber dem Anspruch, neue Themen aufzudecken, Neues zu denken, kommen wir ganz gut nach. Unser wichtigstes Projekt heute: Wie können wir es schaffen, dass wir mit Sicherheit in vier Jahren wieder regieren? Denn vier Jahre schwarz-gelb sind vier verlorene Jahre für den Klimaschutz.

BZ: Sie haben allerdings jetzt Konkurrenz. Volmer nennt es eine Katastrophe, dass die Grünen eine Westausdehnung der PDS/Linke zugelassen hätten.
Kuhn: Schon die Wortwahl zeigt, dass er die Möglichkeiten unserer Partei gigantisch überschätzt. Was heißt schon "zugelassen haben"? Die Linkspartei gibt es, weil die SPD versagt hat und weder programmatisch noch personell die notwendigen Reformen darstellen konnte. Wenn die Grünen, um an Linkswähler zu bekommen, einen auf Lafontaine gemacht hätten, hätten sie auf der bürgerlichen Seite ihre grünen Stammwähler sofort verloren.

BZ: Der Autor schreibt auch, ein gewisser Fritz Kuhn habe die Grünen in Baden-Württemberg "mit eiserner Hand" auf Realo-Kurs gehalten.
Kuhn: Mit Herz und Verstand. Aber im Ernst, natürlich sind es starke Leute, die die Grünen in Baden-Württemberg erfolgreich haben werden lassen, Hasenclever, Kretschmann, Rezzo Schlauch, Dieter Salomon. Die Hauptsache für den Erfolg aber wird häufig übersehen: eine saustarke Kommunalpolitik. Die Grünen sind im Land die starke kommunalpolitische Partei, in jedem Kaff gibt es Grüne, die für Klimaschutz streiten, das macht unsere Stärke in der Breite aus.

BZ: Andererseits ist aus den Alternativis von einst eine ganz schön staatstragende Partei geworden, oder?
Kuhn: Wir tragen die positiven Elemente des Staates mit, ja, im Sinne eines vernünftigen Verfassungspatriotismus. Wir sind immer wieder die Partei des Grundgesetzes, die Verfassungsrechte im Bundestag verteidigt, in den Landtagen und oft genug auch in Karlsruhe. Aber wir bleiben eine kritische Partei, die immer den Finger in die Wunden legt. Ganz aktuelles Beispiel: die Landesbanken. Wenn die CSU in Bayern und die CDU im Land diese Mängel der Landesbanken weiter verteidigen und nicht zugeben, dass sie als Politiker und Regierungen in der Aufsicht der Landesbanken fatal gescheitert sind, dann schaden sie dem demokratischen Staatswesen. Auch da legen wir Grüne den Finger in die Wunden. Und zwar so, dass es weh tut.
BZ: Kapitalismuskritik war von den Grünen letzter Zeit kaum noch zu hören, auch nicht in der Krise.
Kuhn: Immerhin haben wir Grüne eine ökonomische Antwort, nämlich, dass die Zukunft unserer Arbeitsplätze in grünen Investitionen besteht, das will ich hier einmal festhalten Mit grünen Ideen kann man schwarze Zahlen schreiben, Arbeitsplätze schaffen. Dass wir stärker den Fokus auf die Spielregeln des Kapitalismus richten müssen, trifft zu. Dass wir die grüne Marktwirtschaft massiv ausbauen müssen, ebenso. Auch nach 30 Jahren gibt es für uns viel zu tun.

BZ: Die rebellischen Neulinge von der Piratenpartei haben auf Anhieb einige Prozent geholt. Muss das den grünen Altrebellen Sorgen machen?
Kuhn: Wir schauen uns die genau an. Und natürlich können wir unsere Kompetenz in der Netzpolitik vergrößern, das tun wir gerade. Auch wir haben zwei bis drei Prozent nicht zu verschenken. Aber mit den Grünen vor 30 Jahren sind die nicht zu vergleichen. Allein mit Netzpolitik kannst du nicht überleben.

BZ: Wenn Sie die alten Videos von Karlsruhe, 1980 sehen, kommt Ihnen da das kalte Grausen oder wird Ihnen warm ums Herz?
Kuhn: Das Positive überwiegt. Es war die Geburtsstunde einer neuen Politik. Da war ungeheuer viel Optimismus der Veränderung. Wahrscheinlich hätten wir ohne diese Kraft die 30 Jahre gar nicht durchgehalten. Aber ich sehe auch die Naivität in manchem Beschluss: die Rotation der Abgeordneten alle zwei Jahre als Instrument gegen Parlamentsverkrustung hat es wirklich nicht gebracht. Ehe man wusste, wie das Geschäft geht, war man schon wieder draußen. Aber ich bin im Nachhinein doch stolz, dass wir das alles geschafft haben, zum Wohle unseres Landes und gegen die Vielen, die gesagt haben, das ist eine Eintagsfliege, die werden baden gehen.

BZ: Sollten die Grünen nach der Rotation weitere Merkwürdigkeiten fallenlassen, Frauenquote, Trennung von Amt und Mandat und so weiter?
Kuhn: Die Trennung haben wir schon teilweise aufgehoben. Und die Frauenquote ist doch absolut super! Über diese Selbstverständlichkeit diskutiert heute keiner mehr, die anderen machen uns das nach, wenn auch schlechter. Man kann sicher über manches diskutieren, Doppelspitzen und so weiter, aber ich habe gar keine richtige Lust zu Parteireformdiskussionen. Unsere Aufgabe ist dafür zu sorgen, dass die vier Jahre, in den Schwarz-Gelb regiert, die letzten sind, weil sie für den Klimaschutz verlorene Jahre sind. Darauf müssen wir uns jetzt konzentrieren. Ich werde immer ungeduldiger und radikaler, wenn es um diese Kernthemen der Grünen geht.

Autor: Stefan Hupka