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15. März 2011 11:42 Uhr
Atomkraftgipfel
5 AKW werden vorübergehend stillgelegt, 2 für immer
Das Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einer Reihe von Ministerpräsidenten hat konkrete Ergebnisse gebracht. Sieben Kernkraftwerke, die vor 1980 ans Netz gingen, werden für die Dauer des Moratoriums stillgelegt.
Am Montag hatte Merkel verkündet, die erst Ende 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung werde für drei Monate ausgesetzt. Das Atomgesetz liefere die rechtliche Grundlage für das Moratorium, sagte Umweltminister Norbert Röttgen.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus äußerte sich auf Nachfrage von Journalisten bei der Pressekonferenz zu Berichten, dass Störfälle im Kraftwerk Philippsburg vertuscht worden seien: "Davon ist mir nichts bekannt."Angeblich sollen in den vergangenen zwei Jahren drei Störfälle in dem baden-württembergischen Kraftwerk nicht öffentlich gemacht worden sein.
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Mappus bestritt, dass der Beschluss über das Aussetzen der Laufzeitverlängerung mit der bevorstehenden Landtagswahl zusammenhängt. "Ich mach’ keine Kehrtwende", sagte Mappus. "Was wir tun, ergibt sich aus sich selbst heraus. Ich glaub’, es ist die einzige Möglichkeit, es so zu machen, wie wir’s machen."
Mittlerweile ist klar, dass das baden-württembergische Atomkraftwerk Neckarwestheim I bei Heilbronnendgültig und dauerhaft abgeschaltet wird. Das Atomkraftwerk Philippsburg I bei Karlsruhe wird in Kürze abgeschaltet. Allerdings will der Betreiber EnBW vor diesem Schritt die Verhandlungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abwarten, sagte ein Sprecher am Dienstag.
Die bayerische Staatsregierung will den umstrittenen Atommeiler Isar 1 nicht nur vorübergehend, sondern endgültig abschalten. Das bekräftigte Umweltminister Markus Söder am Dienstag nach Ministeriumsangaben. Der Betreiber Eon bestätigte, dass Isar I umgehend abgeschaltet wird.
In Hessen sieht die Situation nach dem Atomgipfel folgendermaßen aus: Biblis A wird schon vor Juni abgeschaltet, während Biblis B wegen Wartungsarbeiten derzeit bereits nicht im laufenden Betrieb ist. Eigentlich sollte das Atomkraftwerk erst im Juni für achtmonatige Wartungsarbeiten außer Betrieb gehen. Am Montag hatte es noch so ausgesehen, als habe das dreimonatige Laufzeit-Moratorium der Bundesregierung zunächst keine Auswirkungen auf das Atomkraftwerk Biblis.
- Leitartikel: Ein Ausstieg aus der Atomkraft ist möglich
Autor: dpa
