Bundeswehr prüft Einsatz in Syrien

dpa

Von dpa

Di, 11. September 2018

Deutschland

Offensive des Assad-Regimes auf die letzte Rebellenhochburg steht unmittelbar bevor / UNO befürchtet Katastrophe.

BERLIN/DAMASKUS (AFP/epd/dpa). Die Bundesregierung lässt die Frage unbeantwortet, ob es unter Umständen zu einem Bundeswehreinsatz in Syrien kommen könnte. Alle Streitkräfte dächten in Szenarien und müssten dies auch tun, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Dies sage nichts über die Wahrscheinlichkeit aus, mit der ein Szenario eintrete. SPD-Chefin Andrea Nahles lehnte einen Bundeswehreinsatz in Syrien kategorisch ab.

Die Bild-Zeitung hatte berichtet, im Verteidigungsministerium seien kürzlich weitergehende Militäroptionen für Syrien diskutiert worden. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad wäre demnach, dass syrische Regierungstruppen erneut Giftgas gegen die einheimische Bevölkerung einsetzen.

Derzeit beteiligt sich die Bundeswehr mit in Jordanien stationierten Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen der Luftwaffe am internationalen Einsatz gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und im Irak. Diskutiert worden sei nun auch die Teilnahme an Kampfeinsätzen. Die Debatte gehe auf eine Anfrage der der USA an das Bundeskanzleramt zurück. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte, es sei eine Option, sich an der Allianz der USA sowie Großbritanniens und Frankreichs in Syrien zu beteiligen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte mit Blick auf das Szenario eines Giftgas-Angriffs, es gehe hier um einen hypothetischen Fall. Aktuell gebe es keine Situation, in der eine Entscheidung zu fällen wäre.

Die UNO warnt eindringlich vor den Folgen einer Militäroffensive des syrischen Assad-Regimes im Gebiet Idlib. Eine Schlacht in der Region im Nordwesten des Landes mit knapp drei Millionen Zivilisten könnte die "größte humanitäre Katastrophe mit dem größten Verlust an Leben im 21. Jahrhundert" auslösen, erklärte der UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock, am Montag in Genf. Nach Luftangriffen auf die letzte Rebellenprovinz in Syrien sind der UNO zufolge diesen Monat bereits bis zu 30 000 Menschen innerhalb der Region vertrieben worden.

Am Wochenende hatte die Luftwaffe von Präsident Baschar al-Assad zusammen mit Kampfjets der verbündeten Russen heftige Angriffe auf Idlib geflogen. Syrien und sein Verbündeter Russland wollen in Idlib nach eigenen Angaben "Terroristen" bekämpfen. In der Region ist die mit dem Terrornetzwerk al-Qaida verbundene Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die sich früher Al-Nusra-Front nannte, sehr stark.