Aufarbeitung

Die Grünen drehen sich auf ihrem Parteitag im Kreis

Thomas Fricker

Von Thomas Fricker

So, 20. Oktober 2013 um 21:35 Uhr

Deutschland

Weder Abschluss noch Aufbruch: In der Debatte um das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl drehen sich die Grünen auf ihrem Parteitag im Kreis. Sie machen nur halbe Schritte.

Von außen wirkt das Velodrom wie ein Ufo. Ein runder Koloss, metallisch glänzend, von Außerirdischen hineingefräst in den märkischen Sand. Drinnen herrscht Bunker-Feeling – das Raumschiff als Fluchtburg aus Beton mitten in Berlin. Oder handelt es sich eher um eine moderne Gruft? Wo sonst Radfahrer ihre Kreisbahn ziehen, grübeln die Grünen über ihr schwaches Abschneiden bei der Bundestagswahl. Und wie ein Bahnradrennen dreht sich auch die Debatte im Kreis.
"Wir Grünen sind eine Klugscheißerpartei geworden", schimpft etwa Manuela Rottmann aus Frankfurt. Sie steht für diejenigen Delegierten, denen die Grünen im Wahlkampf in ihren Forderungen zu maßlos und im Ton zu besserwisserisch waren. "Ein Oberbürgermeister aus Tübingen und ein Ministerpräsident haben versucht, unsere Steuerpolitik zu torpedieren", ruft dagegen Jörg Rupp zornig aus. Der Mann kommt zwar vom Kreisverband Karlsruhe-Land, aber ein typischer Vertreter der angeblich so realpolitisch geprägten baden-württembergischen Grünen ist er nicht. Als Parteilinker wirft er unter anderem Winfried Kretschmann und Boris Palmer vor, diese hätten durch ihr Genörgel über die grünen Steuererhöhungsvorhaben den politischen Gegner und die Medien auf den Schwachpunkt im Portfolio erst aufmerksam gemacht. Die Debatte zieht sich an zwei Tagen über viele Stunden hin. Ein eindeutiger Sieger steht hinterher – anders als im Sport – nicht fest.

Aber vielleicht ist das auch unmöglich an Tagen wie diesen. Die Wahlniederlage traf die Grünen wie ein Keulenschlag. Grüne Lebenslügen, Überheblichkeit, die Formelkompromisse, die der Partei einen geheuchelten Burgfrieden beschert hatten – all das geriet ins Wanken. Aber was, wenn dem Wanken ein Absturz ins Bodenlose folgte? Und was, wenn die im Desaster schlummernde Chance, ein Neustart in einer schwarz-grünen Koalition, die Partei vollends zerlegte? Seit Wochen übte man sich notgedrungen auf dem politischen Drahtseil. Ein bisschen Führungswechsel, aber bloß nicht zu viel. Ein bisschen Selbstkritik, aber bloß nicht zu heftig. Ein bisschen Aufbruch nach neuen Ufern, aber bloß nicht preisgeben, wohin. Das Ergebnis dieses Balanceakts war auf dem Parteitag wie im Theater zu besichtigen.

Nochmal auf die große Bühne

Jürgen Trittin, lange der starke Mann bei den Grünen, strategischer Kopf und Vollstrecker des im Nachhinein als verhängnisvoll entlarvten Linkskurses, tritt demnächst als einfacher Bundestagsabgeordneter faktisch in den Vorruhestand. Vorher darf er noch einmal die große Bühne bespielen. Nach knapper Selbstkritik – "Ja, wir haben Fehler gemacht, ich habe Fehler gemacht" – redet sich der frühere Fraktionschef in Rage. Es dauert nicht lang, und auch dem letzten der 800 Delegierten wird klar: In Trittins Weltbild lagen nicht er und die Grünen mit überzogenen Vorstellungen falsch. Die Bevölkerung war dafür nicht reif genug – ausgenommen die 3,7 Millionen Grünen-Wähler. "Das sind Menschen, die wissen, dass man auch mal einen Tag ohne Fleisch auskommen kann." Nicht mal den unsäglichen Veggie-Day, der die Grünen zur Verbotspartei stempelte, mag Trittin vor Publikum geißeln – obwohl er intern angeblich gegen den Vorstoß war. Dafür erklärt er lang und breit, weshalb eine Koalition mit der Union für ihn ein Ding der Unmöglichkeit gewesen wäre. Die Grünen wollten mehr, "Merkel und BMW weniger Klimaschutz", donnert er. Nicht, dass Trittins Ausbruch überrascht. Verblüffend ist, dass der Parteitag ihn mit stehenden Ovationen feiert – und Trittin in die Arena starrt wie ein besiegter Feldherr, der sich gerade überlegt, ob er nicht eine neue Schlacht wagen soll.

Es ist an Katrin Göring-Eckardt, die Verhältnisse gerade zu rücken. Ausgerechnet Trittins Mitspitzenkandidatin, als Hoffnung der Realos gestartet und als Trittins Bettvorleger gelandet. Katrin Göring-Eckardt packt das ganze Pathos, das ihr als früherer Präses der Synode der Evangelischen Kirche und Bundestagsvizepräsidentin zur Verfügung steht, in eine weihevolle Dankesrede. Eine Art Nachruf am lebenden Objekt. Auf dass Trittin garantiert nicht wiederkehre.

Anders als Göring-Eckardt selbst. Die Theologin aus Thüringen hat sich bekanntlich gegen die wirtschaftsnahe Kerstin Andreae aus Freiburg den Vorsitz in der dezimierten Bundestagsfraktion gesichert. Im Velodrom ist Göring-Eckardt schon wieder obenauf. "Wir werden nach diesem Ergebnis weiterdenken müssen", sagt sie. Klingt irgendwie gut, solange man genau dieses Denken hübsch bleiben lässt. Göring-Eckardts Selbstkritik gipfelt in der Erkenntnis, dass die Grünen künftig nicht nur die Freiheit der Andersdenkenden respektieren müssten, sondern auch die der "Andersessenden". Dann vertraut sie den Delegierten an, wofür das grüne Herz schlägt: "Wir sind für die Eisbären da und für die Schmetterlinge und für die Textilarbeiter in Bangladesch."

Ein bunter Erinnerungsfilm

Das hätte so ähnlich höchstens Claudia Roth sagen können, aber die langjährige Parteivorsitzende ist auf dieser Bundesdelegiertenkonferenz ein Auslaufmodell. Ein bunter Erinnerungsfilm, für den sogar Joschka Fischer vor die Kamera trat, zwei nach Männlein und Weiblein quotierte (!) Lobreden – das war’s mit der Parteikarriere. "Es ist vorbei, bye bye Junimond", schallt es durchs Velodrom. Vor tausend Jahren war Claudia Roth einmal Managerin der Rockband Ton, Steine Scherben. So was prägt. Mal sehen, ob Roth es als künftige Bundestagsvizepräsidentin bald auch schafft, die Songs von Rio Reiser den Plenarsitzungen vorzuschalten.

Roths Platz an der Parteispitze nimmt an diesem Wochenende in Berlin Simone Peter ein. Die studierte Biologin, die zur Zeit des Jamaika-Experiments mit Union und FDP im Saarland Umweltministerin war, kam als Repräsentantin der Parteilinken vor allem deshalb zum Zug, weil dieser Parteiflügel die andere Anwärterin aus ihren Reihen, die bisherige Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, partout nicht wollte. Die Bewerbungsrede der 47-Jährigen gerät so farblos, dass am Rand der Veranstaltung selbst eingefleischte Realos von den Qualitäten Peters glauben schwärmen zu müssen. Sie wollen ein ordentliches Ergebnis für Peter, weil sonst ihr eigener Kandidat kippen könnte.

Cem Özdemir, bisher Vertreter der Realos an der Parteispitze und an der Wahlschlappe mitschuldig wie viele andere auch, will unbedingt weiter amtieren, aber hat das zum Auftakt des Parteitages kaum begründen können. "Vereinbart ist, dass die Linke ihn mitwählt", verrät Winfried Herrmann, der linke Flügelmann in Kretschmanns Kabinett. Am Ende fahren Peter und Özdemir halbwegs passable Ergebnisse ein. Erleichterung ist spürbar. Aber zu mehr als einem knappen Fototermin gemeinsam mit Göring-Eckardt und ihrem frisch gewählten Ko-Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter reicht die Energie nicht. Ohnehin war die Lust am inszenierten Feiern auf Grünen-Parteitagen schon größer.

Wenig zu feiern

Aber zu feiern und inszenieren gibt es halt auch wenig. Der Parteitag schleppt sich, die Debatte kreist – die meisten Teilnehmer lähmt die Furcht, dass die Grünen vor den Augen der Öffentlichkeit noch tiefer in die Krise strampeln könnten. Und also beschwört ein Redner nach dem anderen, wie nötig es sei, wieder offen und ehrlich miteinander zu streiten, nur um genau dies dann nicht zu tun. Özdemir ist dabei besonders gut. "Ja, es fehlte mir manchmal der Mut, mit einer eigenen Position auch mal auf die Schnauze zu fallen", räumt er ein. Aber wer danach klare Kante erwartet, täuscht sich. "In Baden-Württemberg sitzen keine Waldschrate, aber umgekehrt sind im Rest der Republik auch keine unfähigen Polit-Freaks, die von Wirtschaft keine Ahnung haben", sagt er. Özdemir spricht von einem Grundkonflikt innerhalb der Grünen in jüngerer Zeit, der Frage nach Distanz oder Nähe zur Wirtschaft, die einhergeht mit der Verortung der Partei in der Mitte oder aber eben links davon. Aber so wie er davon spricht, darf sich jede Seite aussuchen, was ihr gefällt.

Winfried Kretschmann wird da klarer. Den erfolgreichsten Landespolitiker, den die Grünen je hatten, hat es wohl im Nachhinein ziemlich gewurmt, dass auch er zwar Kritik geübt, aber Trittins überehrgeizigen Linkskurs letztlich doch brav mitgetragen hat. "Wir sind zu staatsgläubig geworden", liest Kretschmann nun seiner Partei die Leviten. Die Grünen hätten gar nicht mehr bemerkt, dass ihre Themen längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen seien und es nur einen ökologischen Ordnungsrahmen gebraucht hätte, in dem sich Bürger und Wirtschaft entfalten können. Wie vorher Trittin redet sich auch Kretschmann in Fahrt. Klar gehe es bei der Energiewende um globale Verantwortung. "Allerdings müssen wir schon konzedieren, dass Frau Merkel da mitgemacht hat!" Kretschmann warnt davor, "zu polarisieren, wo es nichts zu polarisieren gibt", aber genau damit haben viele Grüne ein Problem. Wenn die anderen keine Buhmänner sind, sind die Grünen auch nicht mehr per se strahlende Helden. "Es reicht nicht, wenn wir uns gegenseitig mit feuchten Augen versichern, dass wir die Guten sind", spottet Antje Hermenau. Freunde macht sich die Frau aus Sachsen damit nicht.

Die Chance aufs Mitgestalten wurde ausgelassen

Und Freunde macht sich auch Werner Schulz nicht. Zumindest keine neuen. Der DDR-Bürgerrechtler von einst, Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90/Grüne und gegenwärtig noch Europaparlamentarier, steht hinten im Rund und versteht seine Partei endgültig nicht mehr. Schulz hat in den vergangenen Tagen eindringlich für Schwarz-Grün geworben. Die Aussagen der Sondierer – von Trittin bis Kretschmann – man hätte als Juniorpartner der Union letztlich zu wenig durchsetzen können, hält er für einen Witz. "Haben wir damals mit Gerhard Schröder und der SPD etwa ein Rüstungsexportverbot oder die Bürgerversicherung durchgesetzt?" fragt er ironisch. Für die Grünen wäre das Mitgestalten der Energiewende elementar wichtig gewesen, sagt er. Und was heiße es schon, man sei für ein solches Experiment schlecht vorbereitet? "Wir Bürgerrechtler sind nach der Wende ins Kabinett Modrow eingetreten, um die friedliche Revolution abzusichern." Zur Erinnerung für die Jüngeren: Das war vorher der Gegner in einer Diktatur. Später hat Schulz immerhin Losglück. Er wird als Debattenredner gezogen. Sein Beitrag mündet in einen harten Satz: "Man kann Geschichte auch schreiben, indem man eine historische Chance verpasst."

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