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16. Dezember 2011

Die meisten sind für einen Abzug

Debatte zu Afghanistan.

BERLIN (dpa). Im Bundestag zeichnet sich eine breite Zustimmung zu den Regierungsplänen für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ab. Neben den Koalitionsfraktionen signalisierte am Donnerstag auch die SPD Zustimmung zu dem neuen Mandat, das erstmals eine Verkleinerung der Truppe am Hindukusch vorsieht. Den Grünen gehen die Pläne nicht weit genug, die Linke ist für den sofortigen Abzug aller Soldaten.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach in einer Regierungserklärung im Parlament von einer Wende in der Afghanistan-Politik. "Afghanistan steht besser da als vor einem Jahr und erst recht besser als vor zehn Jahren." Dies sei auch das Verdienst deutscher Soldaten und Diplomaten. Allerdings würden Korruption, Verletzungen der Menschenrechte und die Sicherheitslage insgesamt immer noch Anlass zur Sorge bieten.

Mit dem neuen Mandat soll nach zehn Jahren der Abzug der Bundeswehr eingeleitet werden. Schon Ende Januar sollen nur noch 4900 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert sein, bisher waren es bis zu 5350. Bis Anfang 2013 soll die Truppe sogar bis auf 4400 Soldaten verkleinert werden. Am 26. Januar will der Bundestag über das Mandat abstimmen. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler unterstützte die Abzugspläne, wies aber auch auf Probleme hin. "Man sollte nicht vergessen, dass der eigentliche Härtetest noch bevorsteht." Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung könne nach wie vor an mangelhafter Ausbildung der Afghanen scheitern.

Autor: dpa