Die Parlamentarier wissen nichts Genaues

Bernhard Walker

Von Bernhard Walker

Fr, 12. Juni 2015

Deutschland

In den Büros südbadischer Abgeordneter funktionieren die Computer noch / Kaum Information von der Bundestagsverwaltung.

Die Mails kommen an. Und auch die Telefone funktionieren einwandfrei. Die bisher unbekannten Hacker, die den Cyberangriff auf das Netzwerk des Bundestages gestartet haben, legen dort keineswegs alles lahm. Eine Rundmail und ein Rundruf bei einigen südbadischen Abgeordneten zeigen, dass sie und ihre Mitarbeiter nicht von der Außenwelt abgeschnitten sind.

"Zum Glück", heißt es im Büro des Emmendinger SPD-Abgeordneten Johannes Fechner: "Im Schnitt bekommen wir 80 bis 120 Mails am Tag. Und wenn jemand eine Online-Kampagne startet, sind es auch schon mal auf einen Schlag einige Hundert." Von business aus usual berichten auch Kerstin Andreae (Grüne) sowie Mitarbeiter von Peter Weiß (CDU) und Gernot Erler (SPD). Andreae weist aber darauf hin, dass sie in letzter Zeit viel mehr Spammails erhalte, als dies früher der Fall gewesen sei. Darunter sind auch skurrile: Neulich habe ihr sogar eine Angela Merkel eine offensichtlich gefälschte Mail geschickt.

Was genau bei dem Hackerangriff passiert ist, bleibt für viele Parlamentarier ein Rätsel. Und darüber gibt es quer durch die Fraktionen und keineswegs nur bei südbadischen Volksvertretern einige Verstimmung. Die Verwaltung des Parlaments, sagt der Lörracher CDU-Abgeordnete Armin Schuster, erörtere die Probleme im Ältestenrat und informiere die zuständige Kommission: "Als Abgeordneter habe ich allerdings die Erwartung, dass ich aktueller, unmittelbarer und direkter persönlich durch die Bundestagsverwaltung informiert werde." Im Moment, fügt Schuster an, seien die Arbeitsabläufe noch nicht von der Hackerattacke berührt: "Aber bei der Schwere des Angriffs vermute ich, dass sich das alsbald ändern wird."

Am Donnerstagnachmittag folgte Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) dem Ruf vieler Abgeordneter nach Aufklärung und schickte allen 624 Parlamentariern eine Mail. Darin heißt es, dass es "nach derzeitigem Kenntnisstand" nicht nötig sei, die Computer auszutauschen. Nun hoffen gerade die Mitarbeiter der Abgeordneten inständig, dass es bei diesem "Kenntnisstand" bleiben möge.

Immerhin hängen am Netzwerk des Parlaments etwa 20 000 Rechner. Auch nur einen Teil von ihnen zu ersetzen, wäre enorm zeitraubend und aufwändig – und das nicht nur, weil die Sommerpause naht und dann auch die IT-Fachleute des Bundestages und externe Dienstleister in Urlaub sind.

Ob es nun nötig ist, irgendwelche zusätzlichen Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen oder sich auf die eine oder andere Weise vor den Hackern zu schützen: Dazu steht in Lammerts Mail übrigens nichts.