Dobrindts Maut-Pläne
Ein Anreiz, mehr zu fahren
Nicht nur die EU-Verträge sprechen gegen die Maut-Pläne von Verkehrsminister Dobrindt.
An den Mautplänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt scheiden sich in Deutschland die Geister. Dabei wird gern vergessen, dass auch Brüssel ein Wort mitzureden hat. Denn im Binnenmarkt dürfen ausländische Verkehrsteilnehmer nicht schlechter gestellt werden als einheimische. Am Wochenende hat Verkehrskommissarin Violeta Bulc der Bundesregierung ihre Bedenken schriftlich mitgeteilt.
Der Brief zeuge von wenig Detailkenntnis, versucht man in Berlin den Einspruch abzutun. Grüne und SPD hingegen fühlen sich bestätigt. Sie halten die Maut nicht nur für unvereinbar ...