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14. Juni 2012

HINTERGRUND

So wird abgestimmt

Nur die Münchner stimmen über die Startbahn ab, obwohl die betroffenen Anwohner in ganz anderen Gemeinden in Airport-Nähe leben. In der Landeshauptstadt kommt es zum Votum, weil München am Flughafen beteiligt ist – die Kommunen in den Landkreisen Freising und Erding aber nicht. Auf dem Stimmzettel wird zum einen über das Begehren des Stadtrates votiert, der mehrheitlich für den Bau ist. Gefragt wird, ob die Stadt dem Projekt in den zuständigen Gremien weiterhin zustimmen soll. Die zweite Frage stammt vom Bürgerbegehren gegen die Startbahn. Hier wird gefragt, ob München alle seine Möglichkeiten nutzen soll, um aus der Startbahn-Planung auszusteigen. In einer Stichfrage können die Bürger dann nochmals zwischen "Zustimmung" und "Ablehnung" entscheiden. Gehen weniger als zehn Prozent der rund eine Million Wahlberechtigten zur Wahl, gilt der Bürgerentscheid nicht, denn das nötige Quorum wäre verfehlt. Repräsentative Umfragen gibt es nicht. Bis vor kurzem herrschte die Auffassung vor, dass eine klare Mehrheit für die Trasse zustande kommt – denn die Münchner tangiert das Geschehen im Erdinger Moos kaum, einen komfortableren Flughafen hätten sie aber gerne. Eine nicht repräsentative Online-Umfrage der Süddeutschen Zeitung, an der sich 6000 Internet-Nutzer beteiligten, ergab zu Wochenbeginn ein anderes Bild: Demnach liegen Befürworter und Gegner gleichauf. Die Stadtbewohner votierten mit leichtem Vorsprung für den Bau, das Umland eher dagegen. Auch ein Volksentscheid in ganz Bayern wäre möglich, gilt aber als unwahrscheinlich.

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Autor: vajm