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01. Oktober 2016

Berlin

Innenminister de Maizière legt Flüchtlingszahlen für 2015 vor

Innenminister de Maizière legt Flüchtlingszahlen für 2015 vor / 210 000 Asylsuchende dieses Jahr.

BERLIN (dpa/tma). Statt der bislang kalkulierten 1,1 Millionen sind im vergangenen Jahr tatsächlich rund 890 000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Das gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Freitag in Berlin bekannt.

Der CDU-Politiker hatte in den vergangenen Monaten wiederholt betont, die bisher bekannten Zahlen seien wegen Mehrfachregistrierungen und unerfasster Weiterreisen oder Rückreisen zu hoch gegriffen. Bei ihrer Ankunft in Deutschland werden Schutzsuchende im sogenannten Easy-System erfasst – einem IT-System zur "Erstverteilung von Asylbegehrenden". 2015 wurden in diesem System bundesweit rund 1,1 Millionen Menschen als asylsuchend registriert. Die Bundesregierung betonte jedoch schon 2015, bei diesen Easy-Zahlen seien "Fehl- und Doppelerfassungen" nicht ausgeschlossen – unter anderem wegen der damals oft noch fehlenden erkennungsdienstlichen Behandlung von Flüchtlingen.

"Die Zahl von 890 000 Asylsuchenden ist also tatsächlich deutlich niedriger als die Zahl von 1,1 Millionen, die bislang im Umlauf war", sagte de Maizière. 50 000 Schutzsuchende wurden zwar registriert, haben ihr Asylverfahren aber nicht weiter verfolgt, weshalb laut Ministerium davon ausgegangen wird, dass diese "in der ganz überwiegenden Mehrheit weitergereist sind oder die Rückreise in ihr Herkunftsland angetreten haben." Deshalb geht de Maizière davon aus, "dass wir mit 840 000 auf Dauer arbeiten werden". Die neue Zahl sei "dennoch sehr hoch". Es ist nach wie vor der höchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik.

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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Anfang September 2015 – angesichts chaotischer Zustände entlang der Balkanroute – entschieden, ohne strenge Kontrollen in großer Zahl Flüchtlinge nach Deutschland einreisen zu lassen. Die CSU fordert unter anderm eine Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen pro Jahr.

Auch wenn die Flüchtlingszahlen nach der Schließung der Balkanroute vor einigen Monaten dramatisch gesunken sind, ist die Zahl von 200 000 Asylsuchenden im laufenden Jahr bereits überschritten. Im Easy-System wurden von Anfang Januar bis August mehr als 250 000 Menschen als asylsuchend erfasst. Aber auch hier ergibt sich laut Innenressort angesichts der "bereinigten" Zahlen nun ein niedrigerer Wert: Bis zum 21. September wurden rund 210 000 Flüchtlinge registriert.

CDU-Innenexperte Armin Schuster sagte der BZ, wenn man davon ausgehe, dass von den 2015 Gekommenen "500 000 Menschen keine Bleibeperspektive haben, dann ist die Zahl derer, die bleibt, für uns integrationspolitisch verkraftbar."

Autor: dpa