Betreuungsgeld
"Kleines, dreckiges Foulspiel": Opposition trickst im Bundestag
Armin Käfer
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Sa, 16. Juni 2012, 00:04 Uhr
Deutschland
Wie die Opposition die Fraktionen von Union und FDP beim Betreuungsgeld hereinlegte. "Das war ein kleines dreckiges Foulspiel", schimpft CSU-Generalsekretär Dobrindt.
BERLIN. Von der Geschäftsordnung war der Trick gedeckt: Weil die Abgeordneten der Opposition dem Plenarsaal fernblieben, brach Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) die Sitzung ab – aus der Beratung des umstrittenen Betreuungsgeldes wurde nichts. Nun grollt die Koalition.
Der Reihe nach: Der 185. Sitzungstag dieser Wahlperiode beginnt um 9.15 Uhr. Zunächst soll über ein Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen abgestimmt werden. Die erste Debatte über das Betreuungsgeld ist für 12.35 Uhr vorgesehen. Für die Koalition ist dies ein heikler Punkt, da es intern viele Kritiker der neuen Zulage gibt. ...