Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

06. Oktober 2011

Merkel freut sich – Union ist wieder im Spiel

Sorgen bei den Grünen.

BERLIN. Das rot-grüne Scheitern in der Hauptstadt kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerst gelegen. Für einen kurzen Moment zumindest wird der Blick abgelenkt von den Problemen der eigenen schwarz-gelben Pannenkoalition. Zudem bedeutet das Scheitern eines Bündnisses von SPD und Grünen, dass es auf absehbare Zeit keine Blockade-Mehrheit im Bundesrat geben wird. Dies wäre nur möglich gewesen, wenn Klaus Wowereit in Berlin mit den Grünen oder den Linken paktiert hätte und es bei der einzigen Landtagswahl des nächsten Jahres in Schleswig-Holstein für Rot-Grün reichen würde.

Mit der Pleite in Berlin hellen sich für Merkel auch die Perspektiven für die nächste Bundestagswahl auf. Das Gegenmodell für Regierungsbündnisse ohne die Union ist nun beschädigt. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe formuliert das so: "Der Startschuss für eine rot-grüne Renaissance ist gründlich nach hinten losgegangen." Der Berliner Sozialdemokrat Wolfgang Thierse bewertet den rot-grünen Unfall kühl: "So wenig Rot-Grün der Himmel für Berlin gewesen wäre, so wenig ist Rot-Schwarz die Hölle."

Für die Grünen hätte der Einzug ins Rote Rathaus der krönende Abschluss ihres erfolgreichen Wahljahres 2011 werden sollen. Doch der Misserfolg in Berlin reicht weit über ein landespolitisches Geschehen hinaus. Immerhin hatten die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin sehr zum Ärger vieler Parteifreunde erst vor kurzem bekundet, dass die Grünen ab sofort allein in Richtung Rot-Grün unterwegs seien und die Option auf schwarz-grüne Koalitionen begraben werden müsse. Doch kaum haben die beiden die SPD zum einzig gewünschten Partner erkoren, teilt ihnen dieser in Gestalt von Wowereit mit, dass er keine Regierung mit der Öko-Partei bilden wird. Entsprechend zornig fielen die Reaktionen der Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir aus. Es sei ein Offenbarungseid für die gesamte SPD, dass Wowereit offenbar lieber mit der CDU koaliere. Hinter den markigen Worten steht die Sorge, dass sich die SPD nicht weiter um die Treuebekundungen Trittins und Künasts scheren wird, sondern Koalitionen mit der Union sucht.

Autor: Bernhard Walker und Armin Käfer