Berlin
Regierungsbildung: Schäuble glaubt an Jamaika
dpa
-
Mi, 04. Oktober 2017, 00:01 Uhr
Deutschland
Der scheidende Finanzminister Schäuble nennt eine Obergrenze für Flüchtlinge überflüssig und glaubt, dass Jamaika nahe liege. Gewerkschaften und Wirtschaft fordern von Merkel eine rasche Regierungsbildung.
Der designierte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht gute Chancen für eine künftige Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen. "Ich rate zu Gelassenheit. Es wird sich ein Weg finden", sagte Schäuble, dessen Stimme in der Union Gewicht hat, der "Bild am Sonntag" (Feiertagsausgabe). Jamaika liege nahe, "denn wir brauchen eine stabile Regierung für unser Land". Wirtschaft und Gewerkschaften forderten indessen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer raschen Regierungsbildung auf.
Den unionsinternen Streit um eine jährliche Obergrenze für Flüchtlinge hält der scheidende Finanzminister Schäuble für überflüssig. "Hier wird um einen Begriff ein Scheinstreit geführt, obwohl es inhaltlich keine wirklichen Differenzen gibt." Die Obergrenze habe im nächsten Koalitionsvertrag ...