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Samstag, 05.06.2010

Zerstritten in die Klausur

Bundeskabinett

Zerstritten in die Klausur

Begleitet von heftigen internen Streitigkeiten geht die schwarz-gelbe Koalition in ihre Spar klausur am Sonntag und Montag. Die Spitzen von Union und FDP sind bei wichtigen Projekten zum Teil noch weit auseinander. Mehr


Es könnte viele treffen

Wo kann die Bundesregierung sparen, wo kann sie die Steuern erhöhen? Wie kommen zehn Milliarden Euro zusammen?. Mehr


Nicht rot, nicht grün – sondern Gauck

Nicht rot, nicht grün – sondern Gauck

Ein Bürgerrechtler aus der DDR tritt bei der Präsidentenwahl auf Bitte von SPD und Grünen gegen Christian Wulff an. Mehr


Wer füllt nun die Leerstellen an der Spitze der CDU?

Nach Christian Wulffs Kür zum Kandidaten für das Bundespräsidentenamt muss sich Merkels Partei neu sortieren. Mehr


Renten, Zinsen und Raketen

Renten, Zinsen und Raketen

Die größten Einzeletats des Bundes / Streichen an der einen Stelle kann Folgen an anderen Haushaltspositionen haben. Mehr


Bundesrat für höheres Bafög

Finanzierung noch unklar. Mehr


Entführte Bankiersfrau tot aufgefunden

Noch keine Spur von Tätern. Mehr


Solarindustrie hofft wieder

Länder stoppen Förderkürzung. Mehr


Erklär's mir: Sparen – aber richtig

Erklär's mir: Sparen – aber richtig

In diesen Tagen überlegen sich Politiker, wo der Staat sparen könnte. Der kann nicht - so wie wir - einfach sagen, er kauft dieses oder jenes nicht mehr. Weil er zu vielen Ausgaben gesetzlich verpflichtet ist, leiht er sich Geld. Das muss dann ... Mehr


Subventionen, die der Umwelt schaden

Der Abbau umweltschädlicher Subventionen könnte den Bundeshaushalt um 48 Milliarden Euro entlasten, sagt das Umweltbundesamt. Zudem begünstige fast jeder zweite Euro des Betrags direkt den Verbrauch fossiler Energieträger. Mehr

Freitag, 04.06.2010

Ermittlungen

Fall Zollitsch: Warten auf Konstanz

Die Konstanzer Staatsanwaltschaft wird voraussichtlich am Montag entscheiden, ob sie die Ermittlungen gegen den Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch übernimmt. Mehr


Gesundheitsreform: Röslers Pläne gescheitert

Auf Druck der CSU

Gesundheitsreform: Röslers Pläne gescheitert

Gesundheitsminister Philipp Rösler muss bei der Reform der Finanzierung der Krankenkassen nachsitzen. Das hat die CSU durchgesetzt. Vor allem die Zusatzprämie von 30 Euro war nicht mehrheitsfähig. Mehr


Christian Wulff: Bundespräsident aus der Provinz

Porträt

Christian Wulff: Bundespräsident aus der Provinz

Die Koalition hat sich auf Christian Wulff geeinigt. Der Ministerpräsident Niedersachsens soll Bundespräsident werden. Porträt eines Mannes, der den Weg aus der Provinz ins Schloß Bellevue antritt. Mehr


Mit der Schere gegen künstliche Ernährung

Sterbehilfe

Mit der Schere gegen künstliche Ernährung

Darf das Recht zu sterben auch mit unkonventionellen Methoden durchgesetzt werden? Darüber muss jetzt der Bundesgerichtshof entscheiden. Es wird ein Grundsatzurteil zu den Grenzen der zulässigen Sterbehilfe erwartet. Mehr


Berlin geht längere AKW-Laufzeit an

Regierung sucht die Entscheidung / Änderung ohne Bundesrat?. Mehr


Schicksalstage einer Prämie

Die CSU erklärt die Kopfpauschale vorerst zum Tabu – auch die Wirtschaft kritisiert das jüngste Konzept des Gesundheitsministers. Mehr


Wulff soll Bundespräsident werden

Wulff soll Bundespräsident werden

Schwarz-Gelb einigt sich auf Niedersachsens Ministerpräsidenten als Kandidaten / SPD und Grüne nominieren Joachim Gauck. Mehr


Bedrohliche Spekulationen

Bedrohliche Spekulationen

Die Bundeskanzlerin ließ sich viel Zeit mit ihrer Entscheidung für die Köhler-Nachfolge. Mehr


Weniger neue Schulden

Zehn Milliarden Euro Entlastung beim geplanten Sparpaket. Mehr


Absage an Guttenberg

Kanzlerin gegen Sparplan. Mehr


Kirche verteidigt Zollitsch gegen Anzeige

FREIBURG (BZ). Gegen den Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch wird nach einer Anzeige wegen Beihilfe zum sexuellen Missbrauch von Kindern ermittelt. Das Ordinariat weist die Anschuldigungen als haltlos zurück. Am Donnerstag bekam der ... Mehr

Donnerstag, 03.06.2010

Nettokreditaufnahme

Muss Deutschland weniger Schulden aufnehmen?

Gute Nachricht vor der Sparklausur des schwarz- gelben Kabinetts am Wochenende: Finanzminister Wolfgang Schäuble muss in diesem Jahr voraussichtlich weniger neue Schulden machen. Mehr


Wulff soll neuer Bundespräsident werden

Köhler-Nachfolge

Wulff soll neuer Bundespräsident werden

Die Koalition hat sich entschieden: Christian Wulff kandidiert für das Amt des Bundespräsidenten und damit für die Nachfolge von Horst Köhler. Die Oppostion benennt eigene Kandidaten zu benennen. Mehr

Mittwoch, 02.06.2010

Wer wird Staatsoberhaupt? Merkel sucht Befreiungsschlag

Köhler-Nachfolge

Wer wird Staatsoberhaupt? Merkel sucht Befreiungsschlag

Präsident oder Präsidentin? Mit Ursula von der Leyen als Nachfolgerin von Horst Köhler und Angela Merkel als Kanzlerin wäre Deutschlands Spitze in Frauenhand. Doch die Würfel sind noch nicht gefallen. Mehr


Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Erzbischof Zollitsch

Beihilfe zum Missbrauch?

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Erzbischof Zollitsch

Gegen den Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch wird wegen Beihilfe zum sexuellen Missbrauch von Kindern ermittelt. Das Ordinariat weist die Vorwürfe als "absolut haltlos" zurück. Nach BZ-Informationen liegt ihnen wenig Neues zugrunde. Mehr