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Dienstag, 09.02.2010

Verfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze für Kinder

Entscheidung

Verfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze für Kinder

Paukenschlag aus Karlsruhe: Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder verstoßen gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden - und die Politik damit zu erheblichen Korrekturen gedrängt. Mehr


Hartz IV: Wie viel kostet die Menschenwürde?

BvG-Urteil

Hartz IV: Wie viel kostet die Menschenwürde?

Das Bundesverfassungsgericht verkündet sein lang erwartetes Hartz-IV-Urteil. Die Richter werden erklären, ob Hartz-IV-Bezieher künftig mehr Geld bekommen. Leistungen für Erwachsene und Kinder stehen auf dem Prüfstand. Mehr


Der oberste Sorgenonkel vom Revier

Der oberste Sorgenonkel vom Revier

Als Arbeiterführer der CDU sucht Jürgen Rüttgers schon länger sein Wahlglück. Inzwischen profiliert er sich auch als Opposition zur eigenen Berliner Regierung. Mehr


FDP: Das Heil in der Flucht nach vorn

FDP: Das Heil in der Flucht nach vorn

Die FDP stürzt ab, Guido Westerwelle lässt Attacken reiten. Mehr


FDP setzt Union unter Druck

Liberale wollen früher als vereinbart ein Steuerkonzept vorlegen / Angriffe auf Röttgen. Mehr


Mehr dafür, weniger dagegen

Mehr dafür, weniger dagegen

Der Zentralrat der Juden steht mit Charlotte Knoblochs Abschied vor einem Generationswechsel und einem Kurswechsel in der politischen Auseinandersetzung. Mehr


Mit den Hartz-Sätzen werden nie alle zufrieden sein

Mit den Hartz-Sätzen werden nie alle zufrieden sein

Eine allgemein akzeptierte Grundsicherung müsste gleichzeitig höher ausfallen, bezahlbar bleiben und zur Arbeit ermuntern. Mehr


"Der Staat verletzt seine Schutzpflicht"

"Der Staat verletzt seine Schutzpflicht"

BZ-INTERVIEW mit Cornelia Ziehm, die verlängerte AKW-Laufzeiten für verfassungswidrig hält. Mehr


30 000 Afghanen zu Polizisten ausgebildet

663 deutsche Beamte im Einsatz. Mehr


Regierung und SPD verhandeln über Jobcenter

Union einigt sich unerwartet. Mehr

Montag, 08.02.2010

Hartz IV

"Wir haben nicht genug – du etwa?"

Mit großer Spannung erwarten Betroffene und Verbände das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz- IV-Regelsätzen. Der Urteilsspruch wird am Dienstag bundesweit von zahlreichen Aktionen begleitet. Mehr


Missbrauchsfälle in Berlin sind verjährt – in St. Blasien ebenso?

Jesuitenkolleg

Missbrauchsfälle in Berlin sind verjährt – in St. Blasien ebenso?

Experten haben es längst befürchtet – nun ist es definitiv: Der sexuelle Missbrauch von Schülern am Canisius-Gymnasium in Berlin ist verjährt. Dasselbe dürfte für die Fälle am Kolleg St. Blasien gelten. Dessen Direktor verteidigt derweil ... Mehr


München: Iran brüskiert Sicherheitsexperten

Debatte

München: Iran brüskiert Sicherheitsexperten

Der Iran, sein Atomprogramm und sein Umgang mit Oppositionellen: Die Debatte, die auf der Sicherheitskonferenz in München geführt wird, ist ernsthaft. Was die Offenheit angeht, sind die meisten Teilnehmer aber anderer Meinung. Mehr


Alles in Ordnung?

Alles in Ordnung?

Entrümpeln tut gut und befreit die Seele – trotzdem tun sich viele Menschen ziemlich schwer damit / Von Claudia Füssler . Mehr


Röttgens Atompläne provozieren Widerstand

Röttgens Atompläne provozieren Widerstand

Kritik an Röttgens Atomplänen. Mehr


FDP für höheres Reformtempo

Reaktion auf Umfragetief. Mehr

Samstag, 06.02.2010

Zentralrat düpiert Knobloch

Nachfolge

Zentralrat düpiert Knobloch

In neun Monaten endet die reguläre Amtszeit von Charlotte Knobloch als Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland. Doch schon jetzt ist im Dachverband eine Debatte über ihre Nachfolge entbrannt. Mehr


Röttgen weist Weg zum Atomausstieg

40 Prozent erneuerbare Energien machen AKW überflüssig. Mehr


"Wir sind an keiner Stelle ideologisch"

"Wir sind an keiner Stelle ideologisch"

BZ-INTERVIEW mit Katja Mast (SPD) zur Reform der Jobcenter. Mehr


Noch mehr Daten

Baden-Württemberg prüft Kunden von Schweizer Banken. Mehr


Nur noch acht Prozent würden FDP wählen

BERLIN (dpa). Angesichts dramatisch sinkender Umfragewerte will die FDP bei einem Spitzentreffen am Sonntag neuen Schwung holen. Die Sitzung diene der Vorbereitung des Landtagswahlkampfes in Nordrhein-Westfalen, hieß es am Freitag. Dort droht ... Mehr

Freitag, 05.02.2010

Vorerst gilt die Vollidiotenregelung

Glosse

Vorerst gilt die Vollidiotenregelung

Niklas Arnegger legt den Autofahrern nahe, bei passender Gelegenheit den Blinker einzusetzen. Mehr


100 Tage Schwarz-Gelb – und Kritik von allen Seiten

Erste Bilanz

100 Tage Schwarz-Gelb – und Kritik von allen Seiten

Nach 100 Tagen im Amt wird der schwarz-gelben Koalition von vielen Seiten ein katastrophaler Start bescheinigt. Union und FDP räumten zwar Probleme ein, hielten die Kritik aber für verfehlt. Mehr


Regeln für die Gummibärchen

Regeln für die Gummibärchen

Verbraucherschützer kritisieren, dass die Lebensmittelkommission zu wenig kontrolliert wird Mehr


Lustlos, planlos, hilflos, ziellos

Lustlos, planlos, hilflos, ziellos

Bisher hat die Regierung von CDU, FDP und CSU nicht überzeugt, im Gegenteil: Sie startete mit einem missratenen Gesetz / Von Armin Käfer Mehr