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Dienstag, 29.03.2011

Linke will eine Personaldebatte vermeiden

Debatte nach Wahlniederlage. Mehr


Verschiebungen im Bundesrat

30 Stimmen für die Opposition. Mehr

Montag, 28.03.2011

Landtagswahl 2011

Was bedeutet das Wahlergebnis für die deutsche Atompolitik?

Der historische Wahlsieg der Grünen im Südwesten wird auch die deutsche Energiepolitik durcheinanderwirbeln. Die Partei will den Atomkonzern EnBW auf Öko trimmen. Kanzlerin Merkel will sich aber nicht drängen lassen. Mehr


Erstmals Rot-Grün in Mainz

Landtagswahl Rheinland-Pfalz

Erstmals Rot-Grün in Mainz

Gedämpfte Freude bei den Genossen, Jubel und Trubel bei den Grünen, Zuwachs für die CDU, Frust bei den Liberalen: In Rheinland-Pfalz zeichnet sich die erste rot-grüne Regierung der Landesgeschichte ab. Mehr


Landtagswahl

Bundesregierung reagiert mit dumpfem Schweigen

Die Wahlergebnisse sind Schotter im Getriebe der Regierungskoalition / Rochaden im Kabinett sind unausweichlich. Mehr


De Maiziére: "Ich komme als Lernender"

Truppenbesuch in Afghanistan

De Maiziére: "Ich komme als Lernender"

Verteidigungsminister de Maiziére besucht die Soldaten in Afghanistan / Ton und Stil unterscheiden sich deutlich vom Vorgänger. Mehr


Grün-Rot schafft historischen Wechsel in Baden-Württemberg

Grün-Rot schafft historischen Wechsel in Baden-Württemberg

Kretschmann wird erster grüner Ministerpräsident Deutschlands/ CDU erleidet Debakel / In Rheinland-Pfalz künftig Rot-Grün. Mehr


Wechselwille, verstärkt durch das Atomthema

Analyse der Forschungsgruppe Wahlen zu Baden-Württemberg. Mehr


"Die Zukunft kann endlich beginnen"

"Die Zukunft kann endlich beginnen"

Die Grünen in Berlin feiern / Der Erfolg in der politischen Mitte birgt auch Konfliktstoff mit der Parteilinken. Mehr



Die Wahlen und die Berliner Politik

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Berlin sieht sich als Opfer der Atomkatastrophe in Japan. Von den Landtagswahlergebnissen ist sie daher nicht wirklich überrascht. Derweil feiern die Grünen ihren großen Erfolg. Mehr

Samstag, 26.03.2011

Größte Demo gegen Kernkraft

Proteste gegen Atomkraft

Größte Demo gegen Kernkraft

Beim bisher größten Atom-Protest in Deutschland haben laut Veranstaltern am Samstag 250.000 Menschen in den vier deutschen Millionenstädten für die sofortige Abschaltung aller Atommeiler demonstriert. Es gab Kundgebungen in Berlin, Hamburg, ... Mehr


Schicksalswahl für Merkel?

Urnengang

Schicksalswahl für Merkel?

Für Angela Merkel ist die Abstimmung in Baden-Württemberg keine Schicksalswahl – anders sieht das die FDP. Sie ist das verflixte siebte Jahr an der Macht. Ihr Vorgänger Gerhard Schröder war nach dieser Zeit am Ende. Mehr


"Im Schweinsgalopp"

SPD kritisiert schnelle Entscheidung zu Awacs – und stimmt zu. Mehr


In Rheinland-Pfalz wird gewählt

MAINZ (dpa). An diesem Sonntag wird auch in Rheinland-Pfalz gewählt: Dort lautet die spannende Frage, ob die Wähler tatsächlich erstmals in der rund 65-jährigen Geschichte des Landes eine rot-grüne Regierungskoalition ermöglichen. Die jüngsten ... Mehr


Wulff unterzeichnet Hartz-IV-Gesetz

BERLIN (AFP). Die Hartz-IV-Reform mit der Erhöhung der Regelsätze und dem Bildungspaket für Kinder kann in Kraft treten. Bundespräsident Christian Wulff unterzeichnete am Freitag das Gesetz, das erst nach monatelangen Verhandlungen zwischen ... Mehr


Mysterium im Sekundentakt

Mysterium im Sekundentakt

Wissenschaftler können die Zeit höchst präzise messen – aber warum es sie gibt, wissen auch sie nicht. Mehr


HINTERGRUND

Strengere Kontrollen für Lebensmittel Deutschland verschärft nach dem Atomunglück in Japan die Kontrollen für japanische Lebensmittel. Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sprach am Freitag von Vorsorge und sieht weiter keine akute Gefahr. ... Mehr


ZUR PERSON

ZUR PERSON

Kohl und die Risiken des Lebens Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat die Deutschen vor einer Kehrtwende in der Atompolitik nach dem GAU in Japan gewarnt und betont, dass sich an der Sicherheit der Kernkraft in Europa nichts geändert habe. ... Mehr

Freitag, 25.03.2011

Vor den Landtagswahlen

Merkels Atompolitik in der Kritik – BDI zieht Konsequenzen

Kanzlerin Angela Merkel gerät mit ihrer Atom-Politik immer mehr in die Kritik: Die Opposition wirft ihr ein Wahlkampfmanöver vor, andere Stimmen warnen vor einem Abschalten der AKW. Der BDI zieht derweil Konsequenzen aus der Brüderle-Affäre. Mehr


Brüderle-Affäre: BDI-Chef Schnappauf tritt zurück

Berlin

Brüderle-Affäre: BDI-Chef Schnappauf tritt zurück

Nach der Affäre um umstrittene Atom-Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle (FDP) stellt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Werner Schnappauf, sein Amt zur Verfügung. Mehr


Peer Steinbrück meldet sich zurück

Berlin

Peer Steinbrück meldet sich zurück

Der ehemalige Finanzminister gab im Bundestag monatelang den Hinterbänkler. Jetzt hat der SPD-Politiker mit dem Europakurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgerechnet. Mehr


War Moratorium Wahltaktik?

Wirbel um Brüderle-Äußerung. Mehr


Wehrpflicht ausgesetzt

Neues Konzept im Juni. Mehr

Donnerstag, 24.03.2011

Kommentar

Brüderles Patzer: Eigentor vor der Wahl

Das Atommoratorium - reine Wahltaktik? Es spricht viel dafür, dass Rainer Brüderle aus seinem Herzen keine Mördergrube machte. Bernhard Walker bewertet den Patzer des Wirtschaftsministers. Mehr