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Donnerstag, 12.07.2012

Auch in Sachsen Rücktritt wegen Pannenserie

Geheimdienstchef gibt Amt auf. Mehr


Razzia bei UBS in Frankreich

Verdacht auf Steuerbetrug. Mehr


Studium ohne Abi im Kommen

Quote seit 2007 verdoppelt. Mehr


Steuerfahnder schlagen zu

Schweizer Banken im Fokus. Mehr


HILFSANGEBOTE

Auf der Website von jugendschutz.net hat jeder über ein Formular die Möglichkeit, rechtsextreme Angebote im Netz melden. Die Seite http://www.online-beratung-gegen-rechtsextremismus.de ist für Menschen da, die in ihrer Umgebung mit dem ... Mehr

Mittwoch, 11.07.2012

Rechtsextreme infiltrieren Facebook

Kampagne der Neonazis

Rechtsextreme infiltrieren Facebook

Nie zuvor konnten Rechtsextremisten so schnell, billig und effektiv ihre demokratiefeindliche Ideologie verbreiten. Dafür nutzen sie zunehmend soziale Netzwerke, die ihnen vor allem zur Rekrutierung von Jugendlichen dienen. Mehr


Landesrabbiner zu Beschneidungsurteil: "Wir Juden sind in einer Notsituation"

BZ-Interview

Landesrabbiner zu Beschneidungsurteil: "Wir Juden sind in einer Notsituation"

Die Proteste gegen das Kölner Beschneidungsurteil reißen nicht ab. Was das für die jüdische Gemeinschaft bedeutet fragte BZ-Redakteurin Annemarie Rösch den badischen Landesrabbiner aus Lörrach Moshe Flomenmann. Mehr


Das Euro-Eilverfahren zieht sich hin

Karlsruhe

Das Euro-Eilverfahren zieht sich hin

Die Entscheidung des Verfassungsgerichts im Eilverfahren zur Euro-Rettung dürfte sich verzögern. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle deutete an, dass sich das Gericht mit seinem Spruch mehr Zeit als die üblichen drei Wochen lassen könnte. Mehr


Klagen zur Eurorettung

Ein langer Tag in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht geht im Umgang mit den Klagen zur Eurorettung neue Wege. Mehr


Hebammen erhalten Ausgleich für die Haftpflichtprämie

Krankenkassen

Hebammen erhalten Ausgleich für die Haftpflichtprämie

Die Hebammen erhalten Ausgleich für die Haftpflichtprämie / Honorarplus bleibt strittig . Mehr


Voßkuhle erfindet neues Eilverfahren

Voßkuhle erfindet neues Eilverfahren

Entgegen der Erwartungen wollen die Richter auch die Erfolgsaussichten der Euroklagen prüfen. Mehr


Uhl verteidigt Meldegesetz

Warnung vor Personalaufwand. Mehr


Indonesien will deutsche Panzer

Anfrage bei Merkels Besuch. Mehr

Dienstag, 10.07.2012

Verfassungsrichter verhandeln Klagen gegen Rettungsschirm

Karlsruhe

Verfassungsrichter verhandeln Klagen gegen Rettungsschirm

Das Bundesverfassungsgericht wird am Dienstag über mehrere Eilanträge im Zusammenhang mit der Eurorettung verhandeln. Mit einer Entscheidung wird bereits Ende des Monats gerechnet. Mehr


Seit Monaten protestieren Asylbewerber in Würzburg

Nur nicht zurück

Seit Monaten protestieren Asylbewerber in Würzburg

Seit Monaten protestieren Asylbewerber in der Würzburger Innenstadt / Ihre Mittel werden immer drastischer. Mehr


Umstrittenes Gesetz

Schwarz-Gelb beim Melderecht auf dem Rückzug

Jetzt für mehr Datenschutz. Mehr


Annan einigt sich offenbar mit Assad

Annan einigt sich offenbar mit Assad

Weiteres Vorgehen in Syrien. Mehr

Montag, 09.07.2012

Bundesregierung geht auf Distanz zum umstrittenen Meldegesetz

Umstrittene Regelung

Bundesregierung geht auf Distanz zum umstrittenen Meldegesetz

Am 28. Juni ist der Bundestag nur spärlich besetzt, gerade wurde das EM-Spiel Deutschland-Italien angepfiffen. Im Eiltempo verabschieden die Abgeordneten das Meldegesetz. Von dem sich die Bundesregierung nun distanziert. Mehr


"Man kann am europäischen Projekt nicht so visionslos arbeiten wie die Kanzlerin."

Zitat

"Man kann am europäischen Projekt nicht so visionslos arbeiten wie die Kanzlerin."

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann über die Europa-Politik von Kanzlerin Angela Merkel. Mehr


Neues Melderecht: Widerspruch zwecklos – zumindest beim Amt

Fragen & Antworten

Neues Melderecht: Widerspruch zwecklos – zumindest beim Amt

Datenschützer und Opposition laufen Sturm gegen das neue Meldegesetz. Der Vorwurf: Die Neuregelung hebele Bürgerrechte aus. Worum geht es? Mehr


Schärferes Ausgehverbot für Jugendliche?

Komasaufen

Schärferes Ausgehverbot für Jugendliche?

Im Kampf gegen das Komasaufen erwägt das Bundesfamilienministerium ein verschärftes abendliches Ausgehverbot für Minderjährige. Und das ist noch nicht alles. Mehr


Berlin-Tegel

Theater im Knast: Wer hat Angst vor Kain?

In Europas größter Strafanstalt in Berlin-Tegel stehen Gefangene als Darsteller eines einzigartigen Theaters auf der Bühne / Sie spielen Stücke von Mord und Totschlag. Mehr


Tagesspiegel

Umstrittenes Meldegesetz: Gegenteil von Datenschutz

Zugegeben, die Zeitspanne zwischen Beschluss und Reaktion spricht nicht unbedingt für die Wachsamkeit von Opposition und Medien. Aber an jenem Abend, als der Bundestag das neue Meldegesetz verabschiedete, spielte immerhin die deutsche Elf gegen ... Mehr


Appell an Merkel

Gauck: Maßnahmen zur Euro-Rettung erklären

BERLIN (dpa). Bundespräsident Joachim Gauck hat an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, die Maßnahmen zur Euro-Rettung besser zu erklären. "Sie hat nun die Verpflichtung, sehr detailliert zu beschreiben, was das bedeutet, auch fiskalisch ... Mehr

Sonntag, 08.07.2012

Neues Melderecht: Behörden als Datenhändler?

Proteste

Neues Melderecht: Behörden als Datenhändler?

Von fußballfiebernden Abgeordneten und Bürgern unbemerkt, hat der Bundestag das neue Melderecht beschlossen. Es erlaubt den Einwohnermeldeämtern, personenbezogene Daten zu verkaufen. Nun regt sich später Protest. Mehr