Zur Navigation Zum Artikel

Mittwoch, 02.07.2014

Ex-Entwicklungsminister Niebel wird Rüstungslobbyist

Düsseldorf

Ex-Entwicklungsminister Niebel wird Rüstungslobbyist

Der frühere Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Dirk Niebel, wird oberster Lobbyist des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall. Niebel will seinen neuen Job 2015 antreten. Mehr


BGH

Bewertungen im Netz dürfen anonym bleiben

Bewertungsportale müssen keine Informationen über Kommentatoren herausgeben, entschied der Bundesgerichtshof. Mehr


Nullrunde für Beamte in NRW gekippt

Urteil des Verfassungsgerichts. Mehr


Tagesspiegel

Internet-Pöbeleien: Rohe Sitten im Netz

Mit der Anonymität im Internet ist es so eine Sache. Zwar schützt sie die Meinungsfreiheit im Netz. Allerdings lässt sie zugleich die Sitten verrohen. Man betrachte bloß einmal die Kommentare und Bewertungen, die auf diversen Ranking-Plattformen ... Mehr


Von der Leyen will Kampfdrohnen

BERLIN (dpa). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will der Bundeswehr den Einsatz von Kampfdrohnen ermöglichen. Die CDU-Politikerin will die Luftwaffe mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten, über deren Ausstattung mit ... Mehr


HINTERGRUND

70000 Euro wegen eines Fliegengitters? Ein obskurer Rechtsstreit beschäftigt derzeit das Landgericht Augsburg. Ein Händler, der seine Ware über den Amazon-Marketplace anbietet, verklagt einen Kunden auf rund 70 000 Euro Schadensersatz - weil ... Mehr

Dienstag, 01.07.2014

Gauck fordert mehr Hilfe und Respekt für Flüchtlinge

Berlin

Gauck fordert mehr Hilfe und Respekt für Flüchtlinge

Bundespräsident Joachim Gauck hat wegen der anwachsenden Flüchtlingsströme nach Europa aufgerufen, alle Hilfesuchenden menschenwürdig zu behandeln. Ihre Rechte gelte es zu achten. Mehr


Fragen & Antworten

Was Frisöre mit dem Mindestlohn verbinden

Kaum ein Beruf wird so schlecht bezahlt wie der des Friseurs / Einführung des Mindestlohns führt zu tiefgreifenden Veränderungen. Mehr


Nikolaus Schneider ist immer Pfarrer geblieben

EKD

Nikolaus Schneider ist immer Pfarrer geblieben

Nikolaus Schneider lenkte den Rat der Evangelischen Kirchen in Deutschland besonnen, aber nicht konfliktscheu. Mehr


"Die Tarifautonomie ist ein hohes Gut"

BZ-INTERVIEW mit dem Emmendinger CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Weiß über den Mindestlohn und einige Ausnahmen. Mehr


Bundeswehr will Drohnen, SPD eher nicht

Bundeswehr will Drohnen, SPD eher nicht

Bundestag beschäftigt sich mit einem möglichen Kauf bewaffneter, unbemannter Flugzeuge. Mehr


SPD verteidigt Vorhaben

Gewerkschaften empört. Mehr


Familienpolitik zu konservativ

Studie der Adenauer-Stiftung. Mehr


Schneider tritt zurück

Wechsel an der EKD-Spitze. Mehr


Einführung des Mindestlohns

Lange wurde um ihn gerungen, am Donnerstag soll er im Bundestag verabschiedet werden. Doch die Diskussionen um die Einführung des Mindestlohns halten an. Klar ist, dass die Arbeitnehmer in manchen Branchen davon profitieren werden. Mehr


Kommentar

Nikolais Schneider tritt als EKD-Vorsitzender zurück: Vorbild für viele

Es sind berührende Worte, die Nikolaus Schneider gefunden hat, um seinen Rücktritt vom Amt des EKD-Vorsitzenden zu erklären. Die Liebe zu seiner an Krebs erkrankten Frau gehe im Moment vor, ihr wolle er jetzt beistehen. Es ist nicht ... Mehr


Kurz gemeldet

Führer gestorben — FDP bleibt FDP Mehr

Montag, 30.06.2014

Gauweiler wird für die CSU zum Sündenbock

Bayern

Gauweiler wird für die CSU zum Sündenbock

Der Vorstand der CSU debattiert über das Debakel bei der Europawahl. Mehr als neun Stunden dauerte zusammengenommen am Wochenende die Sitzung in München. Seehofer bleibt im Sattel. Mehr


Ein neuer Name für die FDP?

Unterm Strich

Ein neuer Name für die FDP?

Manche in der FDP wollen, dass die FDP nicht mehr FDP heißt / Von Thomas Maron. Mehr


Parteitag in Halle

Neue Spitze bei Piraten

Parteitag in Halle. Mehr


Kurz gemeldet

Demokratie gefordert — Für Kampfdrohnen?

Demokratie gefordert — Für Kampfdrohnen? — Angriffe auf Christen — Kein Bündnis mit Linken — Isis ruft Gottesstaat aus Mehr

Sonntag, 29.06.2014

FDP diskutiert Umbenennung der Partei

Parteikrise

FDP diskutiert Umbenennung der Partei

Die krisengeschüttelte FDP diskutiert über eine Umbenennung. Ist das die einzige Chance für einen radikalen Neuanfang? An der strategische Neuaufstellung wird gearbeitet. Mehr


Strafrechtsprofessor Renzikowski über Sexualstraftaten

BZ- Interview

Strafrechtsprofessor Renzikowski über Sexualstraftaten

Der Europarat hat 2011 ein "Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen" beschlossen. Auch in Deutschland muss beim Strafrecht nachgebessert werden. Mehr

Samstag, 28.06.2014

Diskussion mit AfD: Bosbach widersetzt sich Stallorder

Streitverbot

Diskussion mit AfD: Bosbach widersetzt sich Stallorder

Soll man die AfD ignorieren oder sie politisch bekämpfen? Diese Frage ist in der Union stark umstritten. CDU-Mann Wolfgang Bosbach hat jetzt mit AfD-Chef Bernd Lucke diskutiert. Mehr


Das Sommerfest der Folkmusik

Im beschaulichen Rudolstadt in Thüringen kommt jedes Jahr für ein paar Tage die Welt zusammen – unser Autor Stefan Franzen war mehrfach dabei. Mehr