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Samstag, 12.05.2012

Lindner – vom Fahnenflüchtling zum Heilsbringer der FDP?

Nordrhein-Westfalen

Lindner – vom Fahnenflüchtling zum Heilsbringer der FDP?

FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner hat seine Partei in NRW aus dem Umfragetief geführt und sendet auch Signale nach Berlin. Mehr


Entscheidung an Rhein und Ruhr

Während die SPD und die Grünen in NRW auf eine knappe Mehrheit hoffen, befürchtet die CDU ein Debakel. Mehr


Steuersenkung gestoppt

Steuersenkung gestoppt

BUNDESRAT I: Länder gegen Pläne der Regierung / Vermittlungsausschuss angerufen. Mehr


Bald Klage gegen Deutschland

Streit um Vorratsdaten. Mehr


Solarkürzung wird neu verhandelt

BUNDESRAT II: Umstrittenes Gesetz vorerst gestoppt. Mehr


Politische Kompromisssuche

Tagesspiegel: Bewegung nach der Wahl

Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen dürfte die Politik hierzulande in Bewegung geraten. Denn unabhängig vom Ergebnis am Sonntag ist eines sicher: Bund und Länder sind sehr daran interessiert, die vielen Streitpunkte zu reduzieren, die derzeit ... Mehr


NSU-Ausschuss will Schäuble befragen

BERLIN (dapd/AFP). Zur Aufklärung der NSU-Mordserie soll Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages befragt werden. Das bestätigte die SPD-Obfrau, Eva Högl, am Freitag. Der damalige ... Mehr


HINTERGRUND

Die Wahlversprechen der Parteien Nur zwei Monaten hatten die Parteien in NRW Zeit, um die Wähler von ihren Positionen zu überzeugen. SPD: "Kein Kind zurücklassen", lautet der Wahlspruch, der sich auf die Bildungs- und Sozialpolitik bezieht. ... Mehr

Freitag, 11.05.2012

Röttgens Solarkürzung von Bundesrat gestoppt

Vermittlungsausschuss

Röttgens Solarkürzung von Bundesrat gestoppt

Kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen zur Kürzung der Solarförderung vorläufig gestoppt. Die von Bundesregierung und Bundestag schon beschlossene Förderkürzung wird ... Mehr


Wahl-Countdown in NRW: Herzdame gegen Mr. Blitzgescheit

Nordrhein-Westfalen

Wahl-Countdown in NRW: Herzdame gegen Mr. Blitzgescheit

Wenn Umfragen nicht trügen, dann spielt in Nordrhein-Westfalen die Zeit für die Hannelore Kraft und gegen Norbert Röttgen: Die Demoskopen sehen ein Debakel für die CDU, die bei der Wahl am Sonntag unter die 30-Prozent-Marke rutschen könnte. Mehr


Länder bremsen Fiskalpakt

Bundesrat

Länder bremsen Fiskalpakt

Baden-Württembergs Bundesratsminister Peter Friedrich (SPD) weist neue Pflichten zurück. Mehr


Und was denken Sie, Frau Kanzlerin?

Gleichgeschlechtliche Ehe

Und was denken Sie, Frau Kanzlerin?

Die Opposition und der Koalitionspartner FDP setzen Angela Merkel unter Druck, dem Beispiel Obamas zu folgen. Mehr


Merkel: Kein Wachstum auf Pump

SPD sieht Kanzlerin am Ende. Mehr



Polizei richtete Döner-Bude ein

Fahndung zu NSU-Mordserie. Mehr


Ja zu größerer Kampfzone

Einsätze an Somalias Küste. Mehr

Donnerstag, 10.05.2012

Grüne: Mehr Kranke sollen Cannabis bekommen

Droge als Schmerzmittel

Grüne: Mehr Kranke sollen Cannabis bekommen

Cannabis ist eine Droge, die aber für schwerkranke Menschen eine große medizinische Hilfe sein – eine Hilfe, die in Deutschland jedoch vielen Patienten nicht zugänglich ist. Die Grünen wollen das ändern. Mehr


Seehofer feiert mit Facebook-Freunden

CSU

Seehofer feiert mit Facebook-Freunden

Bayerns Ministerpräsident hat seine erste Internetparty gefeiert und vor allem viel Aufmerksamkeit erregt / Weniger Gäste als erwartet in der Münchner Nobel-Disko. Mehr


Radikalismus

Berlin will harten Kurs gegen Salafisten

SPD unterstützt Koalition Mehr


Aufregung um Kampagne

Aufträge an SPD-Helfer?. Mehr

Mittwoch, 09.05.2012

Salafisten und Pro NRW: Fehden unter Extremisten

Nordrhein-Westfalen

Salafisten und Pro NRW: Fehden unter Extremisten

Die rechtsextreme Splitterpartei Pro NRW wird bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen keine nennenswerte Rolle spielen – sofern die Umfragen nicht trügen. Doch sie erreicht maximale Aufmerksamkeit. Wie? Mehr


Berliner Flughafen darf noch nicht eröffnet werden

Willy-Brandt-Flughafen

Berliner Flughafen darf noch nicht eröffnet werden

Am neuen Airport "Berlin Brandenburg International – Willy Brandt" (BER) gibt es Mängel beim Brandschutz / Fluggesellschaften erwarten Mehrkosten. Mehr


"Nur mit Meinungsfreiheit soll man mich verbinden"

"Nur mit Meinungsfreiheit soll man mich verbinden"

BZ-INTERVIEW mit dem Karikaturisten Kurt Westergaard. Mehr


Extremistische Krawalle im Wahlkampf: Nicht mal ignorieren?

Leitartikel

Extremistische Krawalle im Wahlkampf: Nicht mal ignorieren?

Salafisten und radikale Rechte sind sich spinnefeind – und Brüder im Geiste Mehr


Deutsche Wiedervereinigung

Gericht entlastet Städte in NRW von Einheitskosten

MÜNSTER (AFP). Die Städte und Gemeinden in NRW müssen künftig vermutlich weniger für die Lasten der deutschen Vereinigung bezahlen als geplant. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshof in Münster ... Mehr