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Donnerstag, 10.02.2011

Senioren-Union will keine Kitas in Wohngebieten

Kinderland

Senioren-Union will keine Kitas in Wohngebieten

Die Seniorenorganisation der CDU hat Kindergeschrei mit Industrielärm gleichgesetzt. Kindertageseinrichtungen sollten möglichst aus Wohngebieten ferngehalten werden. Der Deutsche Kinderschutzbund reagierte mit Empörung. Mehr


Bundeskanzlerin Merkel sagt im Kundus-Ausschuss aus

Afghanistan-Einsatz

Bundeskanzlerin Merkel sagt im Kundus-Ausschuss aus

Mit der Befragung von Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt der Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre seine Arbeit ab. Als weiterer Zeuge ist der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier geladen. Mehr


Ende der Freundlichkeiten

Ende der Freundlichkeiten

Die Koalition bäckt keine Plätzchen mehr für die Opposition . Mehr


Die Koalition sucht Wackelkandidaten in den Ländern

Die Koalition sucht Wackelkandidaten in den Ländern

Wie geht es weiter für die Betroffenen? Der Wohlfahrtsverband rät zu Klagen, die Arbeitsagentur hält davon nichts. Mehr


Soldaten wollen Klarheit über Standorte

Bundeswehrverband fordert Ende der Hängepartie / Kritik an Informationsstil des Ministeriums. Mehr


Widerspruch für Theologen

Katholiken kontern Memorandum mit "Petition pro Ecclesia". Mehr


Hartz-Gespräch ist gescheitert

Entscheidung im Bundesrat. Mehr


Korruptionsverdacht bei Bauprojekten in NRW

WUPPERTAL (AFP). Mehrere millionenschwere und prestigeträchtige Bauprojekte in Nordrhein-Westfalen stehen unter Korruptionsverdacht. Unter Federführung der Staatsanwaltschaft Wuppertal fand eine Razzia mit mehr als 200 Polizisten, Steuerfahndern ... Mehr

Mittwoch, 09.02.2011

Karlsruhe stellt sich gegen Straßburg

Sicherungsverwahrung

Karlsruhe stellt sich gegen Straßburg

Das Bundesverfassungsgericht steuert auf einen Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu. Es wird wohl die Klagen mehrerer Straftäter ablehnen, die sofort aus der Sicherungsverwahrung entlassen werden wollen. Mehr


Hartz-Verhandlungen geplatzt – Gegenseitige Schuldzuweisungen

Berlin

Hartz-Verhandlungen geplatzt – Gegenseitige Schuldzuweisungen

Die Kompromissgespräche über eine Hartz-IV-Neuregelung sind genau ein Jahr nach dem Urteil des Verfassungsgerichts geplatzt. Koalition und Opposition konnten sich trotz aller Appelle und Drohungen nicht einigen. Mehr


Visionen gesucht für den Wandel

Visionen gesucht für den Wandel

Die Demokratiebewegungen in Nordafrika sind eine Bewährungsprobe für Guido Westerwelle. Mehr


Rätselraten um die Gorch Fock

Indiskretionen und Gerüchte. Mehr


Dämpfer für verwahrte Täter

Verfassungsgericht verhandelt. Mehr


Sitzblockaden begleiten Umpflanzungen

Sitzblockaden begleiten Umpflanzungen

Bäume weichen Stuttgart 21. Mehr


SPD will Ärzte jetzt doch nicht hart strafen

BERLIN (dpa). Nach Protesten geht die SPD bei der Forderung nach Strafen für Mediziner im Fall zu langer Wartezeiten auf die Ärzte zu. "In den ersten zwei Jahren soll die Ärzteschaft auf Grundlage ihrer selbst entwickelten Sanktionen für eine ... Mehr

Dienstag, 08.02.2011

Das Verteidigungsministerium soll kleiner werden

Berlin

Das Verteidigungsministerium soll kleiner werden

Das Verteidigungsministerium soll drastisch verkleinert und die Führungsstruktur gestrafft werden. Das sieht ein Entwurf für die zweite Phase der Bundeswehrreform vor, den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg präsentiert hat. Mehr

Montag, 07.02.2011

Hartz-IV-Verhandlungen ziehen sich weiter hin

Berlin

Hartz-IV-Verhandlungen ziehen sich weiter hin

Regierung und Opposition haben in der Nacht weiter über einen Kompromiss zur Hartz-IV-Reform verhandelt, ohne Erfolg. Es wurde weiter über die drei Bereiche Bildungspaket, Mindestlohn und Höhe der Hartz-IV-Regelsätze beraten. Mehr


Militarisierung des Internet: Wilder Westen im Cyberspace

Internet

Militarisierung des Internet: Wilder Westen im Cyberspace

Die Fantasie von Autoren und Regisseuren beschäftigt die Vorstellung vom Computer als Waffe schon lange. In der internationalen Sicherheitsdebatte war die Sache vor einem Dutzend Jahren schon einmal Thema, dann verschwand der sogenannte Krieg im ... Mehr


Münchner Sicherheitskonferenz

Der schnelle Übergang darf etwas mehr Zeit beanspruchen

Die Münchner Sicherheitskonferenz wollte sich mit der Lage in Afghanistan befassen – und kennt dann vor allem ein Thema: den Aufstand in Ägypten. Mehr


NRW

Kraft droht Linkspartei mit Neuwahl

Die einen wollen die Studiengebühren gleich abschaffen, die anderen erst zum Wintersemester. Mehr


Croissants statt Quote

Erstmals gab es bei der Sicherheitskonferenz eine rein weibliche Debatte: das "Women’s Breakfast". Mehr


Bund bietet Entlastung für Kommunen an

Verhandlungen um Hartz IV. Mehr


STICHWORT

Wie immer seit 47 Jahren trafen sich die Sicherheitspolitiker, hohe Generale, Wirtschaftsexperten und Wissenschaftler aus aller Welt Anfang Februar bei der Münchner Sicherheitskonferenz zum freien Diskurs über aktuelle Themen. Rund 350 Experten ... Mehr

Samstag, 05.02.2011

Größter Schlag gegen Dopingszene in Deutschland

Zollfahndung

Größter Schlag gegen Dopingszene in Deutschland

Es ist der bislang größte Schlag gegen die Dopingszene in der Geschichte der Bundesrepublik: Zollfahnder haben verbotene Präparate im Wert von rund 10 Millionen Euro beschlagnahmt. Mehr


Risiko Finanzkrise

Sicherheitskonferenz

Risiko Finanzkrise

Die Sicherheitskonferenz in München zeigt: Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen fürchtet, dass die Haushaltsnöte in allen Partnerländern eine Gefahr für die Sicherheitsarchitektur der westlichen Welt darstellen. Mehr