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05. Juli 2012

Die Beiträge sollen angehoben werden

Neue Globalberechnung für Abwasser und Wasser auf 80 Seiten.

MURG (mig). Mit einem sehr umfangreichen Zahlenwerk musste sich Murgs Gemeinderat beschäftigen. Es ging um die Globalberechnung, mit der die zulässigen Obergrenzen für die Abwasserent- und Wasserversorgungsbeiträge ermittelt werden. Die derzeitigen liegen unter der Obergrenze, aber es ist angedacht, sie anzuheben. Zuvor sollen die Ortschaftsräte gehört werden. Die letzte Globalberechnung – die letzte stammt von 1998 – sollte eigentlich alle fünf bis sechs Jahre erneuert werden. Die neue Kalkulation übernahm die Kommunalberatungsgesellschaft Heyder & Partner. Wie Geschäftsführer Wolfgang Mauz erläuterte, werden die Beiträge dafür fällig, dass der Eigentümer den Vorteil genießt, dass sein Grundstück an die öffentliche Abwasserentsorgung und Wasserversorgung angeschlossen ist. Alle derzeitigen und künftigen Benutzer müssen gleichermaßen zu den Kosten beitragen.

Im Prinzip errechnen sich die Beiträge so: Die für die Bereitstellung der Infrastruktur erforderlichen Kosten werden durch die Flächen dividiert, wobei neben der Grundstücksgröße die zulässige Geschossfläche berücksichtigt wird. Dabei sind getätigte wie auch bis 2025 geplante Investitionen zu bedenken, etwa wenn die Gemeinde neue Baugebiete ausweist. Diese zukünftigen Erschließungskosten werden auf der Preisbasis von 2012 mit einer angenommenen Preissteigerungsrate von 2,5 Prozent kalkuliert.

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Die Befürchtung von Otto Frommherz (CDU), dass die Beiträge sehr hoch werden könnten, wenn man bei der Ausweisung neuer Baugebiete großzügig wäre, teilt Bürgermeister Adrian Schmidle nicht: "Wir haben enge Vorgaben bei der Entwicklung des Flächennutzungsplans." Auf der anderen Seite werden auch einige Positionen von den Kosten abgezogen, etwa die Zuschüsse, die die Gemeinde für den Bau der Infrastruktur erhalten hat.

Da über die Kanäle auch Regenwasser, das auf öffentliche Straßen, Plätze und Wege fällt, entsorgt wird, muss man einen Straßenentwässerungsanteil abziehen – bei einem Mischsystem beträgt dieser Anteil 25, bei einem Trennsystem 50 Prozent. Abgezogen werden weiterhin für die Kläranlage pauschal fünf Prozent sowie für das "öffentliche Interesse" und den Gebührenfinanzierungsanteil jeweils weitere fünf Prozent.

Gemeinde Murg liegt bislang unter den Obergrenzen

Die Obergrenzen betragen demnach pro Quadratmeter 1,77 Euro bei der Entwässerung und 1,54 Cent bei der Wasserversorgung. Für die dezentrale Abwasserversorgung wird ein von nur 82 Cent pro Quadratmeter vorgeschlagen, weil das Abwasser aus Kleinkläranlagen und Gruben weder über Kanäle, Hauptsammler noch Regenwasserbecken läuft.

Die derzeit geltenden Beiträge liegen bei 1,56 Euro (öffentlicher Abwasserkanal), 1,51 Euro (Wasserversorgungsbeitrag) und 74 Cent (dezentrale Abwasserbeseitigung). Der Gemeinderat kann entscheiden, ob er die Obergrenze wählt oder darunter bleibt und die Differenz über Gebühren finanziert.

Julius-Peter Langer (FW) fragte, ob es wirklich nötig sei, jedem Gemeinde- und Ortschaftsrat einen 80 Seiten langen Bericht zukommen zu lassen. Mauz bejahte dies. Denn sollte jemand gegen die Beiträge klagen, müsse man nachweisen, dass jeder Gemeinderat im Vorfeld umfänglich über das Thema informiert worden sei.

Autor: mig