Die Rückkehr des alten Mannes

Willi Germund

Von Willi Germund

Fr, 11. Mai 2018

Ausland

In Malaysia hat der 92-jährige ehemalige Premierminister Mahathir Mohamad überraschend die Parlamentswahl gewonnen.

KUALA LUMPUR/BANGKOK. Der neue starke Mann Malaysias ist ein alter Bekannter. Am Donnerstag wurde der 92-jährige Mahathir Mohamad als neuer Regierungschef des südostasiatischen Staates vereidigt. Damit soll ausgerechnet jener Mann das Land demokratisieren, der bis zu seinem vorläufigen Ruhestand im Jahr 2003 während seiner 22 Jahre währenden Amtszeit als Premierminister die Grundlagen für das autoritäre System Malaysias gelegt hat.

In Scharen haben die Wähler der herrschenden UMNO-Partei und ihrem Wahlbündnis Barisan Nasional den Rücken gekehrt. Der bisherige Premierminister Najib Razak hatte dank seiner hemmungslosen Kleptomanie die Sympathien der Malayen verscherzt, die rund 70 Prozent der Bevölkerung stellen.

"Der Stimmungsumschwung war auch für uns in diesem Ausmaß überraschend", sagte Charles Santiago, dessen Partei DAP zu Mahathirs Bündnis Pakatan Harapan (Allianz der Hoffnung) gehört, der Badischen Zeitung. Der "Allianz der Hoffnung" gelang der überraschende Triumph trotz unzähliger Hindernisse, die ihr von der Najib-Regierung in den Weg gelegt worden waren. So wurden Wahlkreiszuschnitte geändert, Personen von Wahlverzeichnissen entfernt, auf anderen standen die Namen von Verstorbenen – doch der Unmut der Wähler ließ sich nicht stoppen. Die Allianz gewann, obwohl die Wahlbeteiligung bei nur 70 Prozent lag. Vor der Wahl hatten Oppositionspolitiker damit gerechnet, ein Sieg sei nur bei einer Wahlbeteiligung von mehr als 80 Prozent realistisch.

Allerdings begegnen zahlreiche Beobachter den Versprechen Mahathirs, Malaysia in eine demokratische Zukunft zu führen, mit einer ordentlichen Portion Skepsis. Er versprach im Wahlkampf, nach zwei Jahren den Job als Premierminister niederzulegen. Ob Mahathir sich an die Vereinbarung halten wird, wird sich zeigen. Das gilt auch für das zweite Versprechen, die Amtszeit zukünftiger Premierminister auf zwei Wahlperioden zu beschränken. Und dann ist da noch die Ankündigung, die von Najib manipulierten Wahlkreise gerechter zuzuschneiden. "Wir müssen auf der Hut sein", sagt der wiedergewählte DAP-Abgeordnete Santiago.

Seit seinem Rückzug aus der aktiven Politik 2003 gibt sich Mahathir vorwiegend als Hüter seiner alten Regierungsprojekte, etwa dem Schutz des staatlichen Autokonzerns Proton. Erst 2016 trat er aus der UMNO-Partei aus, weil Najib und seine Mannschaft wenig auf die Stimme des alten Mannes gaben. Am Mittwoch und Donnerstag zeigte sich, dass Najib Mahathir nicht nur beim Kampf an den Urnen unterschätzt hatte. Der gewiefte Taktiker setzte die Wahlkommission und den König mit geschickten öffentlichen Appellen so unter Druck, dass sie seinen Wahlsieg anerkannten. Kurzerhand hatte der Greis zum Beispiel, obwohl noch nicht im Amt, eigenmächtig einen öffentlichen Feiertag für den Tag nach der Wahl verkündet. Kurz zuvor hatte Najib noch verkündet, "keine Partei hat eine Regierungsmehrheit erhalten".

Die per Wahl erzwungene Abkehr von sechs Jahrzehnten autoritärer Herrschaft kam umso überraschender, als gegenwärtig in fast allen südostasiatischen und südasiatischen Staaten der Trend überwiegend in die entgegengesetzte Richtung geht. In Kambodscha überlegt die Opposition, Wahlen in diesem Jahr zu boykottieren. Auf den Philippinen führt sich Präsident Rodrigo Duterte wie ein Diktator auf. Selbst in Sri Lanka, das bei der jüngsten Wahl Präsident Mahindra Rajapakse und seine Familienclique in die Wüste schickte, droht eine Rückkehr des umstrittenen Politikers.