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10. Juli 2012

Angela Merkel

Die sachkundige Kanzlerin

Gaucks Kritik an Merkel ist nur zum Teil berechtigt / Dass sie viele Details kennt, ist ein Verdienst.

Angela Merkel liebt das Detail – und zwar so sehr, dass sie es manchmal nicht versteht, den Zusammenhang, die Richtung und das Ziel ihrer Politik zu beschreiben. Dieses Versäumnis hat Joachim Gauck gemeint, als er die Kanzlerin mahnte, ihre Europa-Politik besser zu erklären und "sehr detailliert zu beschreiben". Gleichwohl ist die Kritik des Bundespräsidenten wohlfeil.

Es ist im Grunde von enormem Wert, dass Merkel in unzähligen Fragen der Politik bis in die kleinsten Verästelungen hinein mit der Sachlage vertraut ist. Gerade beim Euro ist das kein geringes Verdienst. Nie zuvor hatten es Politik und Bürger mit einer Krise zu tun, die sachlich so kompliziert war und bei der politisch, wie wirtschaftlich so viel auf dem Spiel stand wie bei der Frage, wie die gemeinsame Währung erhalten werden kann. Man stelle sich für einen Moment vor, Merkels Vorgänger seien in dieser schwierigen Lage. Helmut Kohl war in seinen späten Amtsjahren damit beschäftigt, sich reichlich selbstgefällig im Glanz seines Einheitskanzler-Nimbus zu sonnen, während Gerhard Schröder gerne sein berühmtes "Frank, mach mal" sagte – also gerne Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier den Auftrag gab, sich mit den Details zu befassen.

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Dass Merkel vor lauter Details zuweilen die Deutung versäumt, ist, wie gesagt richtig. Gerade ihre Regierungserklärung nach dem jüngsten EU-Gipfel ist dafür ein Paradebeispiel. Allerdings stimmt auch, dass die Kanzlerin immer wieder fünf Worte wählt, um zu erklären, worum es ihr hinter den unzähligen Brüsseler Krisengipfeln, Kürzelfluten wie EFSF, ESM, IFW, EZB, Rettungsschirmen, Hellas-Schuldenschnitten, Ratingagenturen, Bankenstützungen, Fiskal- und Wachstumspakten geht: "Scheitert der Euro, scheitert Europa."

An diesen fünf Worten kann eigentlich auch Gauck nichts entdecken, was "sehr detailliert" erklärt werden müsste. Sie sprechen für sich: Entweder schaffen es die Euroländer, die Mängel der Währungsunion zu überwinden, oder das aus Krieg und Leid geborene Einigungswerk europäischer Nationalstaaten fällt auseinander. Diese Alternative ist keineswegs eine übertriebene Dramatisierung – dazu neigt die Kanzlerin genauso wenig wie zu Pathos.

Ob Merkel angesichts dieser Alternative richtig handelt, ist auch unter Ökonomen höchst umstritten. Sie selbst betont laufend, dass es die alles entscheidende Lösung, den einen klärenden Schnitt nicht gebe, der den Gordischen Knoten auf einen Schlag löse. Sondern nur den mühseligen Pfad mit Fortschritten und Rückschlägen. Auch wenn Merkel diesen Ansatz oft hinter unverständlich detailliertem Aufzählen von Spiegelstrichen unkenntlich macht, leuchtet er offenbar den meisten Bürgern ein. Sonst würden nicht zwei Drittel von ihnen betonen, dass sie dem Krisenmanagement der Kanzlerin vertrauen.

Autor: Bernhard Walker


3 Kommentare

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Rainer Brombach

Registriert seit: 11.11.2011

Kommentare: 1016

10. Juli 2012 - 14:23 Uhr

Die Zustimmung zur Kanzlerin hat vor allem den Grund, dass sie die Bürger nicht in die Verantwortung nimmt für die Politik, die sie betreibt.

Trotz aller Dramatik des Geschehens bleibt es für die Wähler doch ein fernes Geschehen, das mit ihrem Alltag rein gar nichts zu tun hat. Dies ist aber nicht richtig. Die Bürgschaften die Deutschland bereits übernommen hat, kosten Geld. Statt die Bürger mit der Verantwortung der von ihnen gewählten Regierung zu konfrontieren, tut Merkel so, als könnten die Kosten des Euros irgendwie beglichen werden, ohne Bürger und Wirtschaft zu belasten. Müsste die Kanzlerin Vorsorge im Haushalt treffen, für den Fall, dass ein Teil der Bürgschaften fällig wird, müsste sie Einsparungen verkünden, Kürzungen beschließen, oder Steuern erhöhen, es wäre schnell vorbei mit der Zustimmung zu ihrer Politik.

Die Bürger würden sich empört fragen, warum in Deutschland Renten nicht steigen dürfen, damit man sie in Griechenland weniger kürzen muss. Unternehmer würden protestieren, dass die Körperschaftssteuer in Deutschland erhöht wird, damit marode Banken in Spanien gerettet werden können. Es würde sich sehr schnell eine Diskussion über Sinn und Unsinn immer neuer Rettungsmaßnahmen entspinnen, die mit dem was wir jetzt erleben, nichts mehr gemein hätte.

Bis es soweit ist, können die Politiker sich zurücklehnen, und das Bundesverfassungsgericht an seine Verantwortung für Europa erinnern. Die eigene Verantwortung, für die Begleichung der Kosten zu sorgen, die die immer neuen Rettungsbeschlüsse verursachen werden, überlassen sie kommenden Generationen von Politikern.

Die Kanzlerin ist daher nicht beliebt, weil ihre Politik so gut oder gar alternativlos ist, sie ist beliebt, weil sie die Folgen ihrer Politik erfolgreich verschleiert.

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Harald Meierhofer  

Harald Meierhofer

Registriert seit: 12.09.2011

Kommentare: 2115

10. Juli 2012 - 15:28 Uhr

Ho Ho Ho, das ist ja ein heftiges Unterstützungsfeuer, das Herr Walker da für Frau Merkel abfeuert.

Ich bezweifle, dass Frau Merkel versteht, was sie tut. Sonst würde sie es nicht tun. Die aktuelle Politik füttert die Gier der Spekulanten mit ständig neuem Geld. Was die Spekulanten noch gieriger macht. Zuerst werden die Anleihen nur mit enormen Risikoabschlägen gekauft, wenn das Risiko dann droht, real zu werden, können die Spekulanten darauf vertrauen, dass sie keinen Verlust erleiden, sondern die Euro-Staaten brav zahlen. und nachdem das Pferd griechenland totgeritten wurde, ist jetzt Spanien dran, und dann wenden sie sich noch größeren potentiellen Opfern zu.
Im Augenblick wird das der Allgemeinheit gehörende Staatsvermögen wenigen Spekulanten in den Rachen gestopft. DAS macht die Kanzlerin zur Zeit.

Die Zustimmung erfährt sie nur, weil die Medien die Politik der Kanzlerin als kompetent und "alternativlos" beschreibt. Wäre die schreibenden und sendende Zunft informierter und ein klein wenig kritisch, würde Frau Merkel in der Beliebtheit mit griechischen Staatsanleihen konkurrieren können.

Die Beliebtheit der Kanzlerin ist ein von den "Leit"medien erzeugter Hype, den die subalternen Medien, zu denen man die BZ inzwischen leider auch zählen muss, unhinterfragt weitertragen.

Merkel ist eine Blase. Die perfekte Marionette der Spekulanten, und deshalb wird sie uns noch eine ganze Weile erhalten bleiben.

Schreibern wie Herrn Walker sei es gedankt.

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Bodo Weis  

Bodo Weis

Registriert seit: 26.05.2009

Kommentare: 888

10. Juli 2012 - 19:13 Uhr

Herrn Walker will auch mal Regierungssprecher werden. ;-))

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