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23. Januar 2016 14:42 Uhr

Zutritt von Flüchtlingen

Disko-Probleme: Stadt will Runden Tisch mit Clubbetreibern

"Ein pauschales Verbot ist keine Lösung" – Freiburgs Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach sieht die Zutrittsbeschränkungen für Flüchtlinge in Diskotheken skeptisch. Er will andere Wege finden.

  1. Flüchtlinge haben in Freiburgs Diskotheken gar keinen oder nur noch in begrenzter Anzahl Zugang. Foto: dpa

Nach einer Reihe von Zwischenfällen wie Taschendiebstählen und sexueller Belästigung lassen die meisten Freiburger Clubs und Diskotheken Flüchtlinge nur noch in beschränkter Zahl oder gar nicht mehr in den Club. Viele Nachtgastronomen sehen darin den einzigen Ausweg, weil sonst andere Gäste wegbleiben würden.

Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach sieht das Zutrittsverbot kritisch. "Eine solche Regelung verstößt gegen das Diskriminierungsverbot", sagte er am Samstagnachmittag der Badischen Zeitung. Es könne nicht eine ganze Gruppe für das Fehlverhalten einiger weniger bestraft werden. Von Kirchbach betonte, in Freiburg würden rund 3000 Flüchtlinge leben und die ganz große Mehrheit davon seien rechtstreue Menschen.

Sind konsequente Hausverbote die Lösung?

Die Stadtverwaltung will die Clubbetreiber zeitnah zu einem Runden Tisch einladen und die Probleme besprechen. "Natürlich dürfen keine rechtsfreien Räume entstehen", sagte er. Bei Straftaten gebe es keine Spielräume und da helfe auch keine falsch verstandene Toleranz. "Gegen die schwarzen Schafe muss strafrechtlich vorgegangen werden", so der Sozialbürgermeister.

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Zudem müssten konsequent Hausverbote ausgesprochen werden. Auch Harry Hochuli, der Leiter des Polizeireviers Freiburg-Nord, hat die Wiederbelebung der vor rund zehn Jahren mit Erfolg angewandten Hausverbots-Aktion angeregt. Damit war es gelungen, die Gewalttätigkeiten im Nachtleben einzudämmen. Damals hatten 30 Nachtgastronomen in Zusammenarbeit mit Stadt und Polizei eine Kampagne gestartet nach dem Motto: "Fliegst du einmal raus, kommst du nirgends mehr rein". Das bedeutet: Hausverbote galten automatisch für alle Clubs und Diskotheken.

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Autor: Joachim Röderer