Bürgerentscheid zum Neubau des Rathauses

skk

Von skk

Sa, 03. Februar 2018

Dogern

1880 Dogerner dürfen am Sonntag abstimmen.

DOGERN (de). Wenn am Sonntag um 18 Uhr das Wahllokal schließt, steht fest, ob die Mehrheit der Dogerner Bevölkerung ein neues Rathaus auf dem Hallenvorplatz wünscht. "Sind Sie gegen den Rathaus-Neubau auf dem Hallenvorplatz?" Diese Frage muss beim Bürgerentscheid am morgigen Sonntag, 4. Februar, mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden.

Bürgermeister Fabian Prause fordert zur Teilnahme auf

300 Personen kamen am Donnerstagabend zur Infoveranstaltung. Bürgermeister Fabian Prause forderte die Bürger auf, sich an der Abstimmung zu beteiligen. Nur so könne die Entscheidung auf eine breite demokratische Basis gestellt werden. Hauptamtsleiter Markus Böhler schilderte den rechtlichen Ablauf des Bürgerbegehrens, über dessen Zulässigkeit der Gemeinderat befunden hat. Entschieden ist der Bürgerentscheid, wie er von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wird. Allerdings müssen mindestens 20 Prozent der in Dogern stimmberechtigten 1880 Personen teilnehmen. Stimmt die Mehrheit mit "Ja", wird der Gemeinderatsbeschluss vom 18. Juni (Neubau auf dem Hallenvorplatz) aufgehoben, aber es ist noch keine Entscheidung über die Zukunft des Rathauses getroffen. Stimmt die Mehrheit mit Nein, wird der Gemeinderatsbeschluss von 18. Juni bestätigt und Verwaltung und Gemeinderat können den Neubau auf dem Hallenvorplatz umsetzen. Wird dieser Anteil nicht erreicht, kommt kein bindender Bürgerentscheid zustande. Dann müsste sich der Gemeinderat noch einmal mit der Angelegenheit befassen und erneut entscheiden. Prause sagte, dass die Diskussion über einen Rathausneubau oder Sanierung des Gebäudes völlig aus dem Ruder gelaufen sei. "Hier wurde ungefiltert und mit Vermutungen und nicht belegten Behauptungen kommuniziert." Und dies nicht zuletzt durch die neu getroffene Entscheidung der Denkmalbehörde, die den Abriss des Rathauses ebenso ausschließt wie einen dreigeschossigen Anbau. Auch ein Neubau auf dem Hallenvorplatz verlange bezüglich dem Umgebungsschutz der nahe gelegenen Pfarrkirche ebenfalls die Genehmigung der unteren Denkmalbehörde.